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Maas gründlich blamiert: Bundestags-Gutachten erklärt Netzwerkdurchsetzungsgesetz für verfassungswidrig

Heiko Maas wird als der Justizminister in die Geschichte eingehen, für den eindeutig belegt ist, dass er und Recht nicht kompatibel sind.

Der Justizminister eines Landes hat eigentlich die Aufgabe, die Einhaltung des Rechtes zu überwachen und darüber hinaus, Gesetzesvorhaben auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen. 1.151 weitere Wörter

Denkt fucking selbst!

Ich bin zwar voller Hoffnung, dass dieser Post bei meinen mittlerweile sogar zwei Dutzend Stammlesern (habt ihr nichts besseres zu tun?) weitestgehend Nicken und vielleicht ein leises „M-hm“ hervorrufen wird, aber: 1.420 weitere Wörter

Stille Zensur! Klammheimlich wird in Deutschland das Internet gesäubert

In Charles Dickens‘ Buch „A Tale of Two Cities“ stricken Frauen Todeslisten, sie halten die Namen derer, die nach der Revolution von 1789 auf die Guillotine gebracht werden sollen, in Wolle fest. 1.020 weitere Wörter

Entartete Kunst: Radio Bremen strahlt nur saubere Musik aus

„Eigentlich wollte Bremen-Vier das Konzert der Söhne Mannheims nächsten Samstag im Pier 2 und das Konzert von Xavier Naidoo im Dezember in der Bremer ÖVB-Arena präsentieren – nun haben wir uns entschieden, die Kooperation zu canceln.“ 498 weitere Wörter

Facebook-Exodus: Wenn ein Konzern sich zum Erfüllungsgehilfen macht, gehen die Kunden

Um ehrlich zu sein, Facebook-Deutschland hat es nicht einfach. Die Verantwortlichen von Facebook-Deutschland, sie müssten Rückgrat beweisen. Das ist bekanntlich schwierig. Rückgrat ist eines der Dinge, die sich nur aktiv einstellen, nie passiv. 741 weitere Wörter

Blühende Landschaften in Unrechtsstaaten

Als ich jung war, gab es noch die Sowjetunion, und „Sozi“ war ein Schimpfwort. Wohlgemerkt, ich war nicht alt genug, um mich dafür zu interessieren, dass / warum / weil die Mauer fiel, und einer meiner besten Freunde ist in Dresden geboren, was damals noch Karl-Marx-Stadt hieß (oder so). 1.865 weitere Wörter

Gedanken zur Demokratie – V

GEDANKEN ZUR DEMOKRATIE

Fragmente zum Selbstvertständlich-schwerverständlichen

Im Folgenden eine lose Sammlung von Beobachtungen und Gedankengängen zum wohl verbrauchtesten politischen Begriff der letzten Jahrhunderte. Theoretische Grundlagen werden zugunsten von Spontanität und Subjektivität soweit möglich ignoriert. 304 weitere Wörter

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