Blogs über: Versammlungsrecht

Exzellentes Blog

Gastbeitrag Rebecca E.: Von oben herab1 comment

moltaweto wrote 1 month ago: Im Rahmen der partnerschaftlichen Kooperation unseres Netzwerks übernehmen wir den nachfolgenden Art … more →

Schlagworte: Gebot der Stunde, Politik, Demokratie, Diskurs, Gastbeitrag, grundgesetz, Grundrecht, Parteien, partnernetzwerk

Berliner Polizei interessiert sich für subversive Versammlungen in Cafés

niklasd wrote 1 month ago: Berlin zeigt jetzt sehr schön, welche absurden Folgen ein restriktives Versammlungsrecht in der Prax … more →

Schlagworte: Repression, Berlin, Hochschulpolitik, Versammlungsfreiheit

Partneztwerk-Extra: verdi.Bayern – PM zum Bayerischen Versammlungsgesetz

moltaweto wrote 1 month ago: Diese Mitteilung übernehmen wir von der Partnerseite Trueten.de … sie dürfte nicht nur für den Freis … more →

Schlagworte: Aktuell, Spezielle Informationen, Bayern, München, partnernetzwerk, trueten.de, Versammlungsgesetz

Landesparteitag der FDP Niedersachsen

fdpknuthuhland wrote 3 months ago: Gifhorn. Am vergangenen Samstag (21.03.09) führte die FDP Niedersachsen ihren 64. ordentl. Landespar … more →

Schlagworte: FDP Niedersachsen, Ehrenvorsitzender, Gifhorn, Landesparteitag

Eckpunkte für ein liberales nds. Versammlungsrecht

fdpknuthuhland wrote 3 months ago: Friedliche Versammlung als Form der bürgerlichen Beteiligung sind ein in Artikel 8 GG verankertes el … more →

Schlagworte: Freiheit, FDP Niedersachsen, Grundrecht

BVerfG. Antrag auf einstw.Anordnung zum Bayerischen Versammlungsgesetz vom 22. Juli 2008 teilweise erfolgreich

Liz wrote 4 months ago: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 17.2.2009 zu  dem am 1. Oktober 2008 in Kraft g … more →

Schlagworte: Rechtsprechung, News & Medien, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, einstweilige Anordnung, Beschluss, Verfassungsbeschwerde, Grundrechte, Bayern

Demo, Nikolaus-Tag, Stuttgart

realwanda wrote 7 months ago: Als erstes: All denjenigen, die unser gelbes Banner und damit uns gesucht haben: “SORRY” … more →

Schlagworte: - Deutschland, Staat, Gesellschaft, 6.12.08, Demo, gegen, Grundrechte, Stuttgart, Verschärfung

Zwei Treffen - neues Video - neue Aktionen 5 comments

realwanda wrote 7 months ago: Wir haben uns letzte Woche gleich zwei Mal getroffen. Donnerstag im Le Theatre – unserem … more →

Schlagworte: Mut zur Wahrheit Treffen, Mutmacher, 06/12/08, aktionen, Demo, Video

06. Dezember 2008: Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg

Thomas Mitsch wrote 7 months ago: Ja zur Versammlungsfreiheit! Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes ! Die baden-württembe … more →

Schlagworte: Termine, Demonstration, Versammlungsgesetz, Baden-Wurttemberg

Köln: "Kundgebungsverbot ist Blamage für Rechtsstaat" - Nachrichten Politik - WELT ONLINE

igel wrote 9 months ago: Am Wochenende hat die Polizei die Großkundgebung der rechtspopulistischen Organisation Pro Köln zum … more →

Schlagworte: www.welt.de, Islam, Islamisierung, Köln, diktatur, Anti-Islamisierungs-Kongress, Schramma, Meinungsfreiheit, Korruption

Beckstein späht durchs Schlüsselloch

kathrinlaymann wrote 9 months ago: 4000 Türanhänger mit dieser Überschrift werden zur Zeit im Wahlkreis verteilt um auf die Einschränku … more →

Schlagworte: Dies und das, Wahlprogramm 2008, überwachung, bürgerrechte, Beckstein, Online-Durchsuchung, Schlüsslloch, Verbotsstaat

Exzentriker der Freiheit1 comment

brueckenbauer wrote 9 months ago: In wenigen Tagen findet der Kölner Anti-Islamisierungs-Kongress statt. Ich habe die Idee hinter dies … more →

Schlagworte: Versammlungsfreiheit, Anti-Islamisierungs-Konferenz, grundgesetz

Bayerische Verhältnisse...

Stefan D. Christoph wrote 10 months ago: Anscheinend herrschen in China versammlungsrechtlich gesehen nun bayerische Verhältnisse   Te … more →

Schlagworte: Politisches, Satire, Bayern, China, Demonstrationen, Demos

Einschränkung des Versammlungsrechts auch in BaWü

killerkeks wrote 11 months ago: Bar Mitzwar in Deutschland! Wie nicht anders erwartet und schon mehrmals von mir hier darauf hingewi … more →

Schlagworte: Politik, Mal eben kommentiert, Rassismus, CDU, Beckstein, Gewerkschaften, Gewerkschaft, Arbeitnehmer, Bar Mitzwar

Bayern stellt Demonstranten ruhig

maze wrote 11 months ago: Bayern stellt Demonstranten ruhig… Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag hat ihr umstrittene … more →

Schlagworte: Demokratie, Demo

Bayern ohne Militanz1 comment

Simon wrote 1 year ago: Hätte eigentlich schon viel früher kommen müssen: Ein Beitrag zum geplanten Versammlungsgesetz in Ba … more →

Schlagworte: Reaktion, Bayern, München, Militanzverbot, Schwarzer Block

Demo und Kundgebung für Versammlungsfreiheit

OHM-Blog wrote 1 year ago: Am Wochenende fanden in Nürnberg und München Aktionen gegen die geplante faktische Abschaffung der … more →

Schlagworte: Blick über den Tellerrand, News, Grundrechte, Nurnberg, Bayern, CSU, Demo, Demonstration, DGB

Nürnberg: Gegen die faktische Abschaffung der Versammlungsfreiheit

OHM-Blog wrote 1 year ago: Am Freitag den 20. Juni 2008 findet um 14:00 Uhr am Jakobsplatz vor der CSU Bezirks Zentrale eine Ku … more →

Schlagworte: Blick über den Tellerrand, News, Bayern, CSU, Demonstration, Versammlungsfreiheit, Grundrechte

Berichte vom Aktionstag gegen Überwachung1 comment

OHM-Blog wrote 1 year ago: In München demonstrierten am 31.05 etwa 2500 Menschen gegen die faktische Abschaffung der Versammlun … more →

Schlagworte: Blick über den Tellerrand, News, Nurnberg, Bayern, überwachung, Privatsphäre, >> Aktionstag, Freiheit, angst


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