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Das letzte Jubiläum der Bundesrepublik - Video, Medienkritik und Nachlese — 1 comment

Reginald Grünenberg wrote 1 month ago: „Auch der Beitritt aller deutschen Gebiete kann dieses Grundgesetz nicht zu einer gesamtdeutschen Ve … more →

Schlagworte: Medienkritik, Personen, Politische Kritik, Rezensionen, Veranstaltungen, brandenburger tor, Carlo Schmid, Demokratische Revolution, Ende der Bundesrepublik

Reden für eine neue Republik: Nachlese 10. Mai — 1 comment

Reginald Grünenberg wrote 1 month ago: Nicht zu bremsen! Auch wenn der Verfassungsschutz wieder einmal unsere Technik sabotiert und anfangs … more →

Schlagworte: Parteiengründung, Politische Kritik, Veranstaltungen, brandenburger tor, Demokratische Revolution, Ende der Bundesrepublik, grundgesetz, Gruppe 48, Harald Steinhausen

Die Debatte um open access geht weiter

mgruenberger wrote 2 months ago: Wieder in der FAZ; es scheint, sie hat ihr Frühlingsthema gefunden. Diesesmal aber endlich ein Juris … more →

Schlagworte: Internet, Urheberrecht

Wahlcomputer - Büchsen der Pandora

jonahgoldt wrote 3 months ago: Das Bundesverfassungsgericht hat Anfang des Monats entschieden, dass die bei der Bundestagswahl 2005 … more →

Schlagworte: Kulturkritik, Politik, schäuble, Wahlen, Ausnahmezustand

Missbrauchsgebühr wegen grundloser Verfassungsbeschwerde

PD Dr. P. Lakkis wrote 4 months ago: Das BVerfG hat einem Beschwerdeführer wegen völliger Substanzlosigkeit seiner Ausführungen und offen … more →

Schlagworte: Missbrauchsgebühr, Verfassungsbeschwerde

Gleichheitsgebot

PD Dr. P. Lakkis wrote 5 months ago: Wird nur weiblichen Gefangenen gestattet, Kosmetika vom Eigengeld zu kaufen, liegt ein Verstoß gegen … more →

Präsident des Verfassungsgerichtshofs sieht E-Voting skeptisch — 1 comment

scolytus wrote 5 months ago: In der Printausgabe der Kleinen Zeitung vom 9. Jänner 2009 ist ein Interview mit Gerhart Holzinger, … more →

Schlagworte: e-voting, News, Recht, verfassungsgerichtshof, VfGH, Gerhart Holzinger, geheimes Wahlrecht

Dr. Stefan Lorenzmeier, LL.M.: Rechtliche Zulässigkeit von Studienbeiträgen - Verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte

thinklaw wrote 8 months ago: “Der Beitrag von Herrn Dr. Lorenzmeier setzt sich mit der völkerrechtlichen Zulässigkeit der ( … more →

Schlagworte: Zeitschriften, Öffentliches Recht, Berlin, Bildung, HFR, Hochschulzugang, Humboldt Forum Recht, Humboldt Universität, Internationaler Pakt über wirtschaftliche soziale und

Verfassungsbeschwerde gegen "Rauchverbot" erfolgreich

Marion Snoeyink wrote 11 months ago: Bundesverfassungsgericht Die landesrechtlichen Regelungen für Berlin und Baden-Württemberg zum Rauch … more →

Schlagworte: Rauchverbot, Bundesverfassungsgericht, Kleingaststätten, 75 m², Nebenraum, Nichtraucher

Das Privatleben der Franziska van A. und der „vorbeugende" Schutz vor unerlaubten Bildveröffentlichungen. — 2 comments

rhgsig wrote 1 year ago: Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes muss sich immer wieder mit dem Privatleben prominenter Pe … more →

Schlagworte: Recht, BGH, Urteil, Persönlichkeitsrecht, Pressefreiheit, Promis, Franzi, van Almsiek