Blogs über: Verfassungsklage

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Wenn von der Leyen eine Umfrage in Auftrag gibt kommt nur billige Propagandascheisse dabei raus

Meine Interpretation der Studie: 91 Prozent der Deutschen sind dafür das weiterhin Kinderpornografie produziert und verbreitet werden darf. 91 Prozent der Deutschen sind dafür dass Kinderpornografie… mehr →

Heftklammer

Wenn von der Leyen eine Umfrage in Auftrag gibt kommt nur billige Propagandascheisse dabei raus

heftklammer wrote 3 weeks ago: Meine Interpretation der Studie: 91 Prozent der Deutschen sind dafür das weiterhin Kinderpornografie … more →

Schlagworte: Deutschland, von der Leyen, Petition, Zensur, Netzsperren, Internetzensur, Web-Sperren, allensbach, von der Laien

Franziska Heine: "Wir bereiten uns vor"

heftklammer wrote 3 weeks ago: Verfassungsklagen sind teuer. Also ein zweckgebundenes Konto einrichten und fleißig Spenden. Für die … more →

Schlagworte: Deutschland, Petition, Zensur, Netzsperren, Internetzensur, franziska heine, Web-Sperren

Info: Verfassungsklage gegen Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten

heftklammer wrote 4 months ago: Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB, der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK D … more →

Schlagworte: Deutschland, 1 BvR 3588/08, Erwerbsminderungsrente, DGB, SoVD, VDK, Verfassungsbeschwerde, Abschläge

Interview mit Thomas Trüten, Leitungsmitglied der IG Metall Vertrauensleute beim Automatisierungsunternehmen FESTO in Esslingen und Mitglied der IG-Metall-Delegiertenversamm-lung Esslingen

Thomas Mitsch wrote 8 months ago: Thomas Trüten 29.10.08 junge Welt: von Ralf Wurzbacher »Wir müssen breiten Protest auf die Beine st … more →

Schlagworte: interviews, Versammlungsgesetz, IG Metall, Baden-Wurttemberg, IG-Metall-Delegiertenversammlung Esslingen, Attac, Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, Humanistische Union, Militanzverbot

Europa: Horst Köhler billigt den EU-Reformvertrag - Nachrichten Politik - WELT ONLINE — 6 comments

igel wrote 9 months ago: Trotz laufender Verfassungsklagen hat Bundespräsident Horst Köhler den EU-Reformvertrag gebilligt. K … more →

Schlagworte: www.welt.de, EU, diktatur, Horst Köhler, EU-Verfassung, Reformvertrag, Ratifizierung, Bundespräsident, grundgesetz

NEUES - VERFASSUNGSKLAGE GEGEN EU-VERTRAG — 1 comment

WM2000 wrote 1 year ago: Die Verfassungsklage, des vom Autor bisher nicht immer geschätzten Herrn Gauweiler, ist eine der wic … more →

Schlagworte: 00.000 NEUES, Neues, EU-Vertrag, Peter Gauweiler, Karl Albrecht Schachtschneider, Dietrich Mursewiek

Karlsruhe: Weitere Verfassungsklage gegen Rauchverbot

Thomas Hendele wrote 1 year ago: Berlin – Gregor Scholl, Besitzer der Bar Rum Trader in Berlin-Wilmersdorf, fühlt sich durch d … more →

Schlagworte: Hôtellerie, Gastronomie, Recht, Soziales, bar, Wirtschaft, Dehoga, gregor scholl, Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht trifft Entscheidung zur Online-Durchsuchung

kenny1987 wrote 1 year ago: In den letzten Minuten hat sich das Bundesverfassungsgericht zusammengesetzt und die Entscheidung zu … more →

Schlagworte: Nachrichten, Bundesverfassungsgericht, Entscheidung, Urteil, Online-Durchsuchung, data retention, Nord-Rhein-Westfalen, NRW, grundgesetz


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