Blogs über: Verfassungsgericht
Exzellentes Blog
Ehe, wem Ehe gebührt
»Der Gesetzgeber ist gefordert: Er muss nun entweder allen Homo-Partnern die Vorteile des Ehegattensplittings gewähren – oder das System umstellen, also aus dem Ehegatten- ein Familienspli… more →
ThinkPink unterm Regenbogen
Richte nicht, auf daß du nicht gerichtet wirst!
wrote 2 weeks ago: Im Anhang zum Berufungsantrag an das Oberste Gericht der USA (Januar 1957) forderte Reich neue Geset … more →
Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
wrote 3 weeks ago: Im Fall der Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung geht es jetzt endlich weiter. Nachdem bereits 20 … more →
Von wo aus werden wir eigentlich regiert?
wrote 3 weeks ago: Ich vertrete schon länger die These, dass wir von Berlin aus irgendwie nur „auf Verdacht … more →
Jetzt erst recht: Kurdenregion als hessische Partnerregion wählen!
wrote 3 weeks ago: Dienstag, den 15. Dezember 2009 Zu den Folgen des Verbots der prokurdischen Partei DTP durch das tür … more →
Noch ein weiter weg nach Europa
wrote 3 weeks ago: Das türkische Verfassungsgericht hat die größte Kurden-Partei des Landes verboten. Türkische Politik … more →
Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht am 15.12.2009
wrote 3 weeks ago: Folgendes Rundschreiben zur Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung erreichte mich h … more →
"Eine durch Angst und Hysterie erzeugte Kopflosigkeit"
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wrote 3 weeks ago: Herr Baum, Sie waren Bundesinnenminister während der Zeit, als die RAF aktiv war. In Ihrem neuen Buc … more →
Die scheiternde Demokratie - Minarettinitiative 2.0
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wrote 1 month ago: In der Zeit schreibt gestern Markus Horeld in einer Stellungnahme zur direkten Demokratie: Was die S … more →
Ehe, wem Ehe gebührt
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wrote 2 months ago: »Der Gesetzgeber ist gefordert: Er muss nun entweder allen Homo-Partnern die Vorteile des Eheg … more →
Verfassungsgericht zweifelt Hartz-IV-Sätze an
wrote 2 months ago: Maßkleindung: Laut Regierung nicht auf der Einkaufsliste der unteren 20%.Der Stern meldet zum ansteh … more →
Staatsform im Zwielicht: Deutsche, hadert nicht mit der Demokratie! - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE
wrote 2 months ago: Staatsform im Zwielicht: Deutsche, hadert nicht mit der Demokratie! – Nachrichten Politik … more →
Vorratsdatenspeicherung in Rumänien verboten
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wrote 2 months ago: Das rumänische Verfassungsgericht in Bukarest hat gestern die Umsetzung der EG-Richtlinie zur Vorrat … more →
Muslimische Zuwanderer: Feindbild Islam
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wrote 2 months ago: Umstrittenes Pauschalurteil: Ein hoher Richter in Nordrhein-Westfalen wendet sich dagegen, dass musl … more →
Klammheimliche Freude über den Druck auf Berlusconi empfindet KLAUSENS
wrote 3 months ago: klau|s|ens, „klammheimliche freude“ ist in deutschland ein problematischer begriff. oh j … more →
Warum ist Masturbieren am Steuer erlaubt, telefonieren aber verboten?
wrote 4 months ago: Grins *** Darauf freue ich mich. Heute im Stern: Sex ist wie Telefonieren Eine kleine Liste mit Beis … more →
Censordyne - Zensur für jede Lebenslage
wrote 5 months ago: Via Schon gehört In Sachen Überwachung wird bei uns ja gerne mal über den Ärmelkanal geschaut. Hätte … more →
Zensur?
wrote 5 months ago: Bislang war ich von den meisten Entscheidungen des Verfassungsgerichtes doch überrascht. Hoffentlich … more →
Bürgerrechte: Verfassungsgericht knickt ein
— 1 comment
wrote 5 months ago: Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil heute über die Zulässigkeit von der Beschlagnahmung … more →
Die Hüter der Verfassung
wrote 6 months ago: Nach einer Nachtschicht habe ich es nun endlich geschafft, mich durch die wesentlichen Teile des Urt … more →
