Blogs über: Verfassung
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Grundgesetz - Warnung vor erheblicher Gefährdung von Grundrechten
Von Andreas Klamm – Berlin 24. Mai 2009 – Die Gustav-Heinemann-Initiative ( GHI ) warnt vor einer erheblichen Gefährdung von Grundrechten nach dem Grundgesetz und beklagt in einer Presse-E… mehr →
DirkGrund - über Suboptimales
Aktion Deutschland
moltaweto wrote 1 day ago: Am 28. Juni fand eine erste Zusammenkunft von Organisationen statt, die sich der oben kurz und knapp … more →
Brief aus Honduras
victorfreixa wrote 2 days ago: Beim folgenden Dokument handelt es sich um einen anonymen Brief an jemanden, der sich außerhalb von … more →
Koalition vor Verfassung
lowestfrequency wrote 3 days ago: „Selbstverständlich vertrags- und koalitionstreu“, so wird Franz Müntefering, Parteichef der SPD, vo … more →
Neue Verfassung von Irakisch-Kurdistan ist Vorbild für Nationalitäten- und Minderheitenpolitik des Nahen Ostens
joachimfulda wrote 3 days ago: In Irakisch-Kurdistan – einem autonomen Bundesstaat, gibt es eine neue Verfassung. Ich glaub, … more →
meinungsfreiheit24 wrote 3 days ago: Den Klodeckel des Tages erhalten die 515 Abgeordneten im Deutschen Bundestag für ihren Versuch, die … more →
BVerfG-Ententanz zwischen Parteiendemokratie und Grundgesetz
nigecus wrote 4 days ago: Einerseits sagt das BVerfG, dass Europäische Integration ganz Ok ist, aber nicht wie sich es sich un … more →
Wahl 2009 - Mandatsberechung verfassungswidrig
Jazariel wrote 5 days ago: Das nennt sich also Wahlrecht, interessant. Was unsere Demokratie wohl noch so eigenartige … more →
Verfassungswidrig
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ketzerisch wrote 5 days ago: Bekanntlich teilen Männer Ihre Kleidung in zwei Gruppen ein: Dreckig und Dreckig, aber tragbar. Ähnl … more →
FR: Mehr oder weniger Demokratie?
lowestfrequency wrote 5 days ago: In der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau findet sich unlängst ein Streitgespräch zwischen Jo … more →
Globaler Wahnsinn der Eliten – und Deutschland mittendrin
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moltaweto wrote 1 week ago: Zurzeit erleben wir auf verschiedenen Ebenen und zahllosen realen oder fiktiven Schlachtfeldern – im … more →
Was sagt es...
bernd wrote 1 week ago: Was sagt es über eine Regierung aus wenn sie verfassungswidrige Verträge abschließt? Was sagt es übe … more →
Verfassungswidrige Gesetze: Die vollständige Liste
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ketzerisch wrote 1 week ago: Winfried Wacker hat sich die Arbeit gemacht mal alle vom Bundesverfassungsgericht gekippte oder eing … more →
CDU will Ausbau von Internetsperren
saschap wrote 1 week ago: Jetzt haben wir es auch schriftlich: Die CDU plant, die Zensurarchitektur gegen Kinderpornographie a … more →
Zensur: Schäubles Träume gehen in Erfüllung
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BlackHole wrote 1 week ago: Der Präventivstaat ist nicht die Vorstufe zum Faschismus – er ist bereits faschistisch! Als di … more →
Ueberwachung und Zensur total...
BlackHole wrote 1 week ago: Der Begriff Überwachungsstaat beschreibt ein Szenario, in dem ein Staat seine Bürger mit allen zur V … more →
Die Welle
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bee wrote 1 week ago: Der Raum war schwarz ausgeschlagen, Tische und Sessel mit schwarzem Samt bedeckt. Madame Scudéry sch … more →
Die EU, wie sie ist
denkbar wrote 2 weeks ago: Auf dem EU-Gipfel dürfte es laut einem Presse-Artikel zu folgenden Einigungen kommen: - Es werden Ga … more →
Bundestag beschließt Gesetz über Sperrlisten
— 1 comment
tanine wrote 2 weeks ago: Um ein wenig noch weiter zur aktuellen Situation bzw. politischen Lage in Bezug auf Sperrlisten zu i … more →
Online-Petition gegen Sperrung von Internetseiten beendet
tanine wrote 2 weeks ago: Seit gestern ist die Zeit der Mitzeichnung der Online-Petition ‘Petition: Internet – Kei … more →
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