Blogs über: Vereinsrecht
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Steuerbefreiung bei nebenberuflichen Tätigkeiten (Ehrenamtspauschale)
Das Bayerische Landesamt für Steuern hat seine Verfügung zur sog. „Ehrenamtspauschale“ aktualisiert. In seiner Verfügung vom 07.05.2009 listet das Bayerische Landesamt eine Vielzahl von Nebentätigkeit… mehr →
Nonprofitrecht Weblog
Steuerbefreiung bei nebenberuflichen Tätigkeiten (Ehrenamtspauschale)
nonprofitlawyer wrote 2 months ago: Das Bayerische Landesamt für Steuern hat seine Verfügung zur sog. „Ehrenamtspauschale“ aktualisiert. … more →
Anspruch auf Aufnahme in Verband mit Monopolstellung
nonprofitlawyer wrote 2 months ago: Verbände mit Monopolstellung können dazu verpflichtet sein, gegen ihren Willen Bewerber aufzunehmen, … more →
Unzulässige Rechtsausübung bei Klage gegen ehemalige Vorsitzende
nonprofitlawyer wrote 2 months ago: Klagt die Vorsitzende eines Vereins nicht in erster Linie, um Zahlungsansprüche gegen die ehemalige … more →
Neuer § 31a BGB: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Beschränkung der Vorstandshaftung für ehrenamtlich Tätige
nonprofitlawyer wrote 3 months ago: Noch vor der Sommerpause hat ein Gesetz den Bundestag passiert, das die Haftung für ehrenamtlich tät … more →
Ausgelobte Meisterschaftsprämie ist keine Schenkung, sondern konkrete Gegenleistung
nonprofitlawyer wrote 3 months ago: Eine Prämie, die für den Gewinn einer Meisterschaft ausgelobt wird, stellt keine formbedürftige Sche … more →
Weg frei für die elektronische Anmeldung beim Vereinsregister
nonprofitlawyer wrote 3 months ago: Der Bundestag hat die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Bundesländer Anmeldung … more →
Weitere vereinsrechtliche Änderungen
nonprofitlawyer wrote 3 months ago: Neuerungen in Bezug auf Vereinsvorstände und die Beschlussfassung in Mitgliederversammlungen haben e … more →
Vortrag zum Vereins- und Gemeinnützigkeitsrecht
politom wrote 4 months ago: Das Gemeinnützigkeitsrecht stellt für viele soziale Projekte anfangs ein Buch mit sieben Siegeln dar … more →
Weitere Fristverlängerung für Satzungsänderungen bei Aufwandspauschalen für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder
nonprofitlawyer wrote 4 months ago: In einer neuen Verfügung hat die Finanzverwaltung die Frist für Satzungsänderungen im Hinblick auf d … more →
Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) sind sozialversicherungspflichtig
nonprofitlawyer wrote 4 months ago: Die drei Vorstände der KV gelten als abhängig Beschäftigte. Sie sind damit sozialversicherungspflich … more →
Keine verschärfte Haftung des Vereinsvorstands im Insolvenzfall analog GmbH-Recht
nonprofitlawyer wrote 4 months ago: Der Vorstand eines eingetragenen Vereins haftet bei schuldhafter Verletzung der Insolvenzantragspfli … more →
Selbstbeschränkung der Satzungsautonomie bei kirchennahen Vereinen zulässig
nonprofitlawyer wrote 4 months ago: Die satzungsmäßige Einschränkung der Vereinsautonomie bei kirchennahen Vereinen ist zulässig; sie ka … more →
Vereinsausschluss und Verbot der Teilnahme an Vereinsveranstaltungen
nonprofitlawyer wrote 4 months ago: Das LG Köln hat sich in erster Instanz (noch nicht rechtskräftig) an die höchstrichterliche Rechtspr … more →
Kurzbezeichnung eines Vereinsnamens unterliegt dem Markenschutz
nonprofitlawyer wrote 5 months ago: Die Kurzbezeichnung eines eingetragenen Vereins kann Markenschutz genießen. Auf die Benutzung der Ab … more →
„Bundesverband“ als unzulässiger Namensbestandteil?
nonprofitlawyer wrote 10 months ago: Bei der Namensgebung eines Vereins ist das handelsrechtliche Verbot der Irreführung zu beachten. Der … more →
Gesetzesvorlage: geringeres Haftungsrisiko für ehrenamtliche Vorstände
nonprofitlawyer wrote 10 months ago: Nach einer aktuellen Gesetzesvorlage des Bundesrats soll die Haftung für ehrenamtlich tätige Vereinv … more →
Unwirksame Vorstandsbestellung ohne Rückwirkung
nonprofitlawyer wrote 1 year ago: Eine Vorstandsbestellung kann, nachdem der Vorstand seine Geschäftstätigkeit mit Wissen und Wollen d … more →
Registergericht hat auf Wirksamkeit eines Änderungsbeschlusses zu vertrauen
nonprofitlawyer wrote 1 year ago: Nach allgemeinen registerrechtlichen Grundsätzen hat das Registergericht grundsätzlich von der Richt … more →
Verein zur Umgehung des Nichtraucherschutzes eintragungsfähig
nonprofitlawyer wrote 1 year ago: Das Registergericht kann sich bei der Versagung der Eintragung eines neu gegründeten Vereins in das … more →
