Blogs über: Urteile

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Gute Zusammenfassung von der Taz: Gerichtsurteile zu Hartz IV

heftklammer wrote 2 days ago: Hier mal eine gute Zusammenfassung von der TAZ zu den BSG-Entscheidungen von Heute.  Danke dafür. T … more →

Schlagworte: Deutschland, BSG, Bundessozialgericht, TAZ, Zusammenfassung

BSG: Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts

heftklammer wrote 2 days ago: Die 1978 geborene Klägerin zu 1. ist Mutter des 1996 geborenen Klägers zu 2. und der beiden 1999 geb … more →

Schlagworte: Hartz IV, ALG II, BSG, Bundessozialgericht, B 14 AS 75/08 R, Grundsicherungsleistungen, Umgangsrecht

BSG: Finanzierungskosten eines Eigenheims sind nur in Höhe der Kosten einer angemessenen Mietwohnung zu übernehmen

heftklammer wrote 2 days ago: Finanzierungskosten eines Eigenheims sind nur in Höhe der Kosten einer angemessenen Mietwohnung zu ü … more →

Schlagworte: Hamburg - Deutschland, ALG II, B 14 AS 32/07 R, BSG, Bundessozialgericht, eigenheim, Finanzierungskosten, Hartz IV, Wohnkosten

Urteil: Keine Umsatzsteuer-ID im Impressum ist abmahnfähig

heftklammer wrote 2 days ago: Tenor 2 Die Berufung der Beklagten gegen das am 15. September 2008 verkündete Urteil der 1. Kammer f … more →

Schlagworte: Deutschland, 4 U 213/08, Abmahnung, Impressum, Oberlandesgericht, Oberlandesgericht Hamm, OLG Hamm, Umsatzsteuer-ID

Kein Zuschuss für in Tschechien beschafften Zahnersatz ohne vorherige Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch die Krankenkasse

heftklammer wrote 3 days ago: BSG: Kein Zuschuss für in Tschechien beschafften Zahnersatz ohne vorherige Genehmigung des Heil- und … more →

Schlagworte: BSG, Bundessozialgericht, Krankenkasse, Ausland, B 1 KR 19/08 R S, Heil- und Kostenplan, Zahnersatz

Kein Zuschuss für in Tschechien beschafften Zahnersatz ohne vorherige Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch die Krankenkasse

heftklammer wrote 3 days ago: BSG: Kein Zuschuss für in Tschechien beschafften Zahnersatz ohne vorherige Genehmigung des Heil- und … more →

Schlagworte: BSG, Bundessozialgericht, Krankenkasse, Ausland, B 1 KR 19/08 R S, Heil- und Kostenplan, Zahnersatz

Partner von ALG-II-Empfänger muss nicht immer zahlen

cers wrote 6 days ago: Lebt ein Paar erst kurze Zeit zusammen, braucht sich ein Antragsteller vom Träger der Grundsicherung … more →

Schlagworte: ALGII, Arbeitslosigkeit, Bundespolitik, Erwerbslosigkeit, Hartz IV

Empathie - Mokassins - Pakete

gedankenaustausch wrote 6 days ago: Ich habe heute morgen etwas schlimmes im Internet gelesen. Ein Schicksal. Ich kann mich einfühlen. E … more →

Schlagworte: bbPress, Gebet, Sorgen, empathie

Äußerung "Durchgeknallter Staatsanwalt" stellt nicht zwingend eine Beleidigung dar

heftklammer wrote 1 week ago: Der Beschwerdeführer ist Journalist, Verleger, Publizist und Mitherausgeber einer großen deutschen Z … more →

Schlagworte: Bundesverfassungsgericht, Durchgeknallter Staatsanwalt, beleidigung, 1 BvR 2272/04, Verrückt, durchgedreht?

BSG: Höheres Elterngeld nach Steuerklassenwechsel

heftklammer wrote 1 week ago: BSG: Höheres Elterngeld nach Steuerklassenwechsel Elterngeld wird grundsätzlich nach dem durchschnit … more →

Schlagworte: Deutschland, B 10 EG 3/08 R, B 10 EG 4/08 R, BSG, Bundessozialgericht, Elterngeld, Steuerklasse, Steuerklassen, Steuerklassenwechsel

News zum Familienrecht

Rechtsanwalt Christian Kah wrote 1 week ago: Auf www.net-scheidung.de finden Sie monatlich aktuelle News zum gesamten Scheidungs- und Familienrec … more →

Schlagworte: aktuelles, Tipps und Tricks, Familienrecht, News, Scheidungsrecht

Arbeitsrecht: Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

heftklammer wrote 1 week ago: Bundesarbeitsgericht: Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen Nach § 106 … more →

Schlagworte: Deutschland, arbeit, Bundesarbeitsgericht, 2 AZR 606/08, Abmahnung, Personalgespräch, Personalgespräche

Noten sind für alle da7 comments

hormuthsfrederic wrote 1 week ago: Laut richterlichem Urteil dürfen Schüler weiterhin im Internet anonym Lehrer bewerten. Warum die daz … more →

Schlagworte: Bildung, Datenschutz, Erziehung, Gesellschaft, Internet

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit einer Lehrerbewertung im Internet (www.spickmich.de)

heftklammer wrote 1 week ago: BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit einer Lehrerbewertung im Internet (www.spic … more →

Schlagworte: Deutschland, BGH, Bundesgerichtshof, lehrerbewertung, www.spickmich.de, spickmich, VI ZR 196/08

Landgericht Hamburg im Dienste der Contentmafia

heftklammer wrote 1 week ago: Kommt mir langsam so vor, dass Hamburgs  Gerichte  in den Diensten der Contentmafia stehen und demen … more →

Schlagworte: Deutschland, Hamburg, Contentmafia, Gema, rapidshare, Landgericht Hamburg

Verfassungsbeschwerden gegen Hackerparagraphen abgewürgt

heftklammer wrote 2 weeks ago: Verfassungsbeschwerden gegen § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB unzulässig Mit dem 41. Strafrechtsänderungsges … more →

Schlagworte: Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Verfassungsbeschwerde, 2 BvR 2233/07, 2 BvR 1151/08, 2 BvR 1524/08, Hackerparagraphen, § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB

Recht aktuell: Gesetzliche Beschränkung auf „Ehedoppelnamen“

Lea Hirschfelder wrote 2 weeks ago: Die gesetzliche Bestimmung, nach der ein Ehegatte, dessen Name die Ehegatten nicht zum Ehenamen best … more →

Schlagworte: aktuelles, Namensrecht, BVerfG, Nachname

Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Beratungshilfe erfolgreich

heftklammer wrote 2 weeks ago: Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Beratungshilfe erfolgreich Die Beschwerdeführerin beantrag … more →

Schlagworte: Hartz IV, ALG II, Beratungshilfe, Beratungshilfegesetz, Verfassungsbeschwerde, Arbeitslosengeld II, 1 BvR 1517/08, 8undesverfassungsgericht

Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Beratungshilfe erfolgreich1 comment

cers wrote 2 weeks ago: Die Beschwerdeführerin beantragte beim Amtsgericht Beratungshilfe nach dem Beratungshilfegesetz (Ber … more →

Schlagworte: ALGII, Arbeitslosigkeit, Bundespolitik, Erwerbslosigkeit, Hartz IV, Politik


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