Die Kirschtaler-Entscheidung des BGH ist nicht ohne Vorbild. Bereits 2006 erkannte das OLG Köln: 1. Ein Produktfehler ist nicht anzunehmen, wenn ein Verbraucher beim Verzehr eines mit Schokolade umma… more →
Im Namen des Volkerswrote 3 months ago: 1. Einer älteren Frau steht kein Anspruch gegen den deutschen Wetterdienst (bzw die beklagte Bundesr … more →
wrote 3 months ago: Die Kirschtaler-Entscheidung des BGH ist nicht ohne Vorbild. Bereits 2006 erkannte das OLG Köln: 1. … more →
wrote 3 months ago: Der Kläger nimmt die Beklagte, die eine Bäckerei und Konditorei betreibt, auf Ersatz materiellen und … more →
wrote 3 months ago: Ebenso ist vorstellbar, dass in anwaltlichen Schreiben an die Gegenseite zwar die Überzeugtheit von … more →
wrote 4 months ago: Rechtens wollte der Beschwerdeführer melden seine Firma zum Register. Dabei deucht’ ihm, als ein gut … more →
wrote 5 months ago: 1. Die Tarifstelle 60.04 B IV b 2 bb des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung der Verordnung Nr.340 … more →
wrote 5 months ago: Auch wenn die in einer Fernsehserie auftretende Figur den gleichen, durchaus gebräuchlichen Namen wi … more →
wrote 5 months ago: Die Praxisausstattung muss eine zweckmäßige Versorgung der Versicherten gewährleisten (§ 124 Abs 4 S … more →
wrote 5 months ago: 1. Bietet der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft am rechten Ort und zur rechten Zeit persönlich an, so … more →
wrote 5 months ago: Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persön … more →
wrote 5 months ago: Ein 9-jähriger Junge war mit seinen Eltern in Ägypten in Urlaub. Am letzten Urlaubstag verletzte er … more →
wrote 5 months ago: Betreibt die Ehefrau ohne Wissen des Ehemannes und unter Vorspiegelung falscher Tatsachen gewerbsmäß … more →
wrote 5 months ago: Das Tragen einer wertvollen goldenen Uhr (Rolex, Wert: 8250,- €) mittags auf einer belebten Einkaufs … more →
wrote 5 months ago: Der Mieter sitzt im Wohnzimmer seiner Wohnung und denkt an nichts Böses. Sein Nachbar (männlich) in … more →
wrote 5 months ago: Der BGH sagt zu diesen beiden Hasen: 1. Es besteht kein Erfahrungssatz dahingehend, dass der Gesamte … more →
wrote 5 months ago: Die Beklagten besuchten am 25.10.2003 das Bundesligaspiel Hansa Rostock – Hertha BSC. In der 5 … more →
wrote 6 months ago: Der Rechtsanwalt erhält gem BRAGebO § 31 Abs 1 Nr 4 eine Erörterungsgebühr, wenn die Sache unter sei … more →
wrote 6 months ago: Wenn der Fahrer eines Pkw bemerkt, daß sich ein Fahrzeuginsasse aus dem Fenster der hinteren Tür hin … more →
wrote 6 months ago: Vereinbaren die Parteien einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft für den Fall der Trennung (gleich a … more →