Ärztinnen und Ärzte erhalten für ihre Leistungen an Privatversicherten im Schnitt mehr als doppelt so viel wie bei Mitgliedern einer gesetzlichen Krankenkasse. Zu diesem Ergebnis kommen die Gesundheitsökonomen Prof. Dr. Jürgen Wasem, Prof. Dr. Stefan Greß und Anke Walendzik in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie. Umgerechnet auf die Gesamtheit aller Versicherten summiert sich die Vergütungsdifferenz auf 3,6 Milliarden Euro im Jahr. Ein massiver Anreiz, Privatpatienten zu bevorzugen, so die Wissenschaftler. Erfahrungen aus dem Ausland zeigten, dass eine Angleichung der Vergütungsstruktur eine wesentliche Voraussetzung zur Gleichbehandlung gesetzlich und privat versicherter Patienten ist.

Die Gesundheitsökonomen von der Universität Duisburg-Essen und der Hochschule Fulda ermittelten erstmals genau, wie groß die Vergütungs-Differenz zwischen Privatpatienten und gesetzlich Versicherten bei der ambulanten Behandlung ausfällt. Der Grund für die Differenz liegt in den unterschiedlichen Abrechnungsregelungen für gesetzliche (GKV) und private (PKV) Krankenversicherungen: Bei den Privatpatienten dürfen niedergelassene Mediziner die Sätze der von der Bundesregierung erlassenen Gebührenordnung für Ärzte deutlich überschreiten. Außerdem sehen die gesetzlichen Regelungen hier keine Mengenbegrenzungen vor: Die Gesamtmenge der abrechenbaren Leistungen ist nicht budgetiert. Bei Kassenversicherten haben die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) und die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) dagegen Obergrenzen ausgehandelt. Außerdem müssen sich Kassen und KVen an gesetzlich definierte Budgets halten.

Das Team um Wasem und Greß verwendete für die Berechnung Daten einer großen Krankenkasse. Diese hat im Rahmen eines Programms zur Kostenerstattung die Vergütungssysteme von GKV und PKV vergleichbar gemacht.

Die Unterschiede sind eklatant: Für eine medizinisch im Grundsatz gleiche Leistung erhält ein niedergelassener Arzt von der Privatversicherung durchschnittlich das 2,28-fache der Vergütung, die ihm die gesetzliche Kasse zahlt. Bei Radiologen, Internisten, Kinder- und Hausärzten fällt der Aufschlag sogar noch etwas höher aus, bei Augen- oder Hautärzten etwas geringer. Umgerechnet auf alle Versicherten erhalten die niedergelassenen Mediziner insgesamt für die Behandlung privat versicherter Patienten 3,6 Milliarden Euro mehr, als wenn sie diese Patienten auf der Basis des Vergütungssystems in der gesetzlichen Krankenversicherung behandelt hätten.

Angesichts der Vergütungsdifferenz findet es der Fuldaer Hochschullehrer Greß "nicht überraschend", wenn Studien zu dem Ergebnis kommen, dass privat versicherte Patienten in der ambulanten Versorgung kürzere Wartezeiten haben als GKV-Versicherte. Schließlich setze das Vergütungssystem  "massive Anreize für die bevorzugte Behandlung von Privatpatienten". Erfahrungen aus dem Ausland zeigten, dass eine Angleichung der Vergütungsstruktur eine wesentliche Voraussetzung zur Gleichbehandlung ist. Das gilt etwa für die Niederlande, deren Gesundheitsreformen ein Team um Wasem und Greß intensiv untersucht. Dort wurden die Vergütungen in den beiden Systemen schon Ende der 80er Jahre angeglichen. Außerdem lösten die Niederländer die überkommene Aufteilung des Krankenversicherungsmarktes auf, die - ähnlich wie in Deutschland - systematisch dazu geführt hatte, dass die PKV im Schnitt jüngere und besser verdienende Mitglieder hatte als die gesetzlichen Kassen.

Auch in Deutschland ist nach Analyse der Forscher eine Anpassung der Vergütungssysteme möglich. Ohne weiteres umzusetzen wäre sie aber nicht. Denn die Gesamtsumme, die niedergelassene Mediziner mit der Behandlung von GKV- und PKV-Patienten einnehmen, sollte nach Ansicht von Wasem und Greß bei einer Umstellung stabil bleiben, um "größere betriebswirtschaftliche Erschütterungen" für die Mediziner zu vermeiden. Deshalb würde eine Angleichung die GKV und ihre Versicherten finanziell belasten - mit etwa 3,2 Milliarden Euro. Das entspricht in etwa 0,34 Beitragssatzpunkten. Die Ausgabenträger der privat krankenversicherten Patienten würden dagegen in gleicher Höhe entlastet. Etwa zwei Drittel des Spareffekts würden auf die privaten Krankenversicherungen entfallen, etwa ein Drittel auf die Bundesländer, die die Beihilfe für die privat versicherten Beamten finanzieren.

Die Wissenschaftler halten eine Angleichung der Vergütung gleichwohl für sinnvoll: "Die Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich versicherten Patienten ist ein Anachronismus", sagt Forscher Greß. Um so wichtiger sei es, einen funktionierenden Ausgleichsmechanismus zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung zu etablieren. So könnte die Belastung der GKV-Versicherten beispielsweise gegenfinanziert werden, indem man die Privatversicherungen in den Risikostrukturausgleich der gesetzlichen Kassen einbeziehe.

Quelle: Pressemitteilung Hans-Böckler-Stiftung

Osnabrück, 14.05.2008 – terre des hommes hat erste Hilfslieferungen in die von der Wirbelsturmkatastrophe betroffenen Gebiete in Burma gebracht. Wie der terre des hommes-Koordinator Bert Cacayan in Thailand erklärte, konnten in der Region Rangun mehr als 1.400 Haushalte in acht Dörfern mit Lebensmitteln und Trinkwasser versorgt werden. Andere Partner des entwicklungspolitischen Kinderhilfswerkes haben damit begonnen, Hilfslieferungen für weitere 300.000 Menschen in den Regionen Rangun und  Irrawaddy zu bringen. »Es gibt zwar erhebliche logistische Schwierigkeiten, um die Menschen in den abgelegenen Regionen zu erreichen«, so Cacayan, »doch wurden unsere Lieferungen nicht vom Militär behindert.« terre des hommes bereitet im Augenblick weitere Lieferungen in andere Krisenregionen vor.

terre des hommes hat bereits 76.000 Euro für Soforthilfemaßnahmen zur Verfügung gestellt. Nach wie vor fehlt es in den Krisenregionen an Nahrungsmitteln und sauberem Trinkwasser. Nach Angaben der Kinderhilfsorganisation haben viele Kinder Eltern oder Angehörige verloren. In einigen Regionen sind mehr als 90 Prozent der Schulen zerstört worden.

Quelle: Pressemitteilung tdh

Anlässlich des Tags der Landlosen fordert die Menschenrechtsorganisation FIAN die weltweite Stärkung der Mitbestimmungsrechte von Kleinbauern und den Schutz von Vertretern von Kleinbauernorganisationen. Dies ist die Voraussetzung, um das Menschenrecht auf Nahrung international zu verwirklichen. Die Steigerung der Lebensmittelproduktion wird nur dann den Hunger bekämpfen, wenn Kleinbauern das Recht erhalten, mitzubestimmen, was und auf welcher Fläche produziert werden soll. Nur so lassen sich Landnutzungskonflikte mit dem Anbau von Agrartreibstoffen oder dem Abbau von Rohstoffen für den Export vermeiden.

Bezahlbare Lebensmittel sind zentraler Bestandteil einer konsequenten Anti-Hunger-Politik. Billigimporte gefährden jedoch in vielen Ländern das Recht auf Nahrung von Kleinbauernfamilien und ihre Fähigkeit, Nahrungsmittel für lokale Märkte zu produzieren.

Hunger ist in erster Linie ein ländliches Phänomen. Nach Angaben der FAO leben achtzig Prozent der Hungernden auf dem Land. Ursachen sind die ungerechte Landverteilung zwischen Reich und Arm, mangelnde staatliche Förderung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen für Landarbeiter.

Den aktuellen Hungerprotesten gehen seit Jahrzehnten Proteste von Kleinbauern für eine Umverteilung von Land und Macht voraus. In vielen Entwicklungsländern ist die Umverteilung von Land in der Verfassung und in Agrarreformgesetzen festgeschrieben. Kleinbauern, die Landumverteilung einfordern, laufen jedoch Gefahr, ihr Leben zu verlieren.

2001 kam in den Philippinen die Regierung von Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo an die Macht. Seitdem sind wenigstens vierzig Bauern ermordet worden, weil sie die Umverteilung von Land unter dem geltenden Agrarreformgesetz beantragt haben. Auch der von Kleinbauern ausgehende Widerstand gegen die Konvertierung von Agrarland in Tagebauminen zum Abbau von Kupfer, Kohle oder Gold führt zur Kriminalisierung und gewalttätigen Übergriffen von staatlichen und privaten Sicherheitskräften. So wurden Ende März in Peru 35 Menschenrechtsverteidiger mit der Begründung des Terrorismusverdachts verklagt. Sie wehren sich gegen das Kupferprojekt „Rio Blanco“, das die Landwirtschaft und den Wasserhaushalt im Norden Perus gefährdet.

„Wir befürchten, dass die weltweit steigende Nachfrage nach Agrartreibstoffen, Fleisch und Rohstoffen für die Industrie die Unterdrückung von Kleinbauern weiter forciert. Lebensmittel müssen bezahlbar sein, aber nicht auf Kosten der Kleinbauern.“, so Ute Hausmann, Referentin für das Recht auf Nahrung. „Die deutsche Regierung muss dazu stehen, dass der Handel mit Agrar- und Industrierohstoffen aus Entwicklungsländern die Machtverhältnisse in der landwirtschaftlichen Produktion prägt. Die Unterstützung und der Schutz von Kleinbauern muss deshalb zentraler Bestandteil einer menschenrechtlich orientierten Außenwirtschaftspolitik sein.“ Das Menschenrecht auf Nahrung ist Bestandteil des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, der von mehr als 150 Staaten ratifiziert wurde. Der Pakt verpflichtet neben der Umsetzung im eigenen Land auch zur internationalen Zusammenarbeit zur Verwirklichung des Menschenrechts auf Nahrung weltweit.

Quelle: FIAN

Das Projekt geht auf die Initiative von Albrecht Müller und Wolfgang Lieb zurück. Beide haben sich beruflich mit politischer Kommunikation und öffentlichen Meinungsbildungsprozessen und ihrer Wirkung auf die Qualität politischer Entscheidungen beschäftigt. Hinter dem Projekt steckt kein geschäftliches Interesse. Seine Realisierung folgt allein der Idee, etwas gegen die Einseitigkeit und Flachheit der öffentlichen Debatte tun zu wollen und dazu das Medium Internet zu nutzen.

Man nennt Menschen wie mich "Sozialromantikerinnen"

und meint sie damit zu beschimpfen

aber wenn ihr auch laut redet

und dabei mein (mein!) (mein!) Fahrgeld dafür ausgebt

das ich in achtundsiebzig verschiedene Automaten gesteckt habe

um von der Wabe X zur Wabe Y zu gelangen

und mein Fahrgeld

das ich überwiesen habe

und mein Fahrgeld

das ihr von meiner Kreditkarte abgebucht habt

wenn ihr all dieses Geld dafür ausgebt

um in teuren Anzeigen euren Lügen zu verbreiten

dann habt ihr für einen Augenblick

ein Erfolgserlebnis

Weil die RomantikerInnen

so unscheinbar und klein

und vor allem

leise

so

lautlos

zu besiegen sind.

Aber täuscht euch mal nicht.

Wir sind viel mehr als ihr so denkt.

Wir sind mehr als tausend Lokführer und Lokführerinnen.

Auch wenn wir erst noch

unsere Stimmen trainieren

Jens arbeitet beim Ohrfunk mit und hat dort immer etwas zu sagen.