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Blogs über: Sg Lsg Bsg

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Arbeitslosengeld ist nach einer Ausbildung ohne Ausbildungsvergütung entsprechend der erworbenen Qualifikation fiktiv zu bemessen

heftklammer wrote 2 days ago: Die behinderte Klägerin absolvierte von 2001 bis 2005 im Rahmen einer Rehabilitationsmaßnahme eine A … more →

Schlagworte: Urteile, ALG I, arbeitslosengeld, B 11 AL 42/08 R, Bemessung, BSG, Bundessozialgericht, Urteil

Hartz IV Sozialgericht Dortmund: Keine Einkommensanrechnung bei Darlehen

heftklammer wrote 2 days ago: Darlehn an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden nicht als Einkommen angerechnet. D … more →

Schlagworte: Hartz IV, Urteile, ALG II, Darlehen, Dortmund, einkommen, Einkommensanrechnung, Grundsicherung, KDU

Hartz-IV-Bezüge sind zu mindern, wenn Eltern ihren Kindern zur Überbrückung von finanziellen Engpässen Geld zukommen lassen

heftklammer wrote 4 days ago: Das Sozialgericht Detmold wies die Klage eines 37-jährigen Arbeitsuchenden ab, der gegen einen Rückf … more →

Schlagworte: Urteile, Detmold, Eltern, finanzielle Engpässe, L 20 AS 45/09, Rückforderungsbescheid, S 18 (23) AS 107/08, Sozialgericht Detmold, unterstützung

Sozialgericht Detmold: Kindergeld zu Unrecht angerechnet

heftklammer wrote 4 days ago: Das entschied die 8. Kammer des Sozialgerichts Detmold auf die Klage eines Arbeitslosengeld-II-Bezie … more →

Schlagworte: Urteile, ALG II, Detmold, Hartz IV, Kindergeld, L 19 AS 35/09, S 8 AS 61/08, SGB II, Sozialgericht

Sozialgericht Detmold :Lottogewinn ist anrechenbares Einkommen

heftklammer wrote 4 days ago: Die Arbeitplus hat zu Recht einen Lottogewinn als Einnahme angerechnet und Arbeitslosengeld-II-Leist … more →

Schlagworte: Urteile, ALG II, Detmold, einkommen, Hartz IV, Lottogewinn, S 13 AS 3/09, SGB II, Sozialgericht

Arge darf Unterkunftskosten nur kürzen, wenn sie hierfür ein „schlüssiges Konzept“ nachweist

heftklammer wrote 1 week ago: Einen Teilerfolg konnte ein 47jähriger Hartz IV Bezieher aus dem Wetteraukreis in einem Eilverfahren … more →

Schlagworte: Urteile, ALG II, Angemessenheitsgrenze, ARGE, Gießen, Hartz IV, KDU, Kosten der Unterkunft, S 26 AS 1266/09 ER

Stromversorgung auch im Bauwagen / Hartz IV-Empfänger erhält Darlehen zum Kauf einer neuen Solaranlage

heftklammer wrote 2 weeks ago: Stromversorgung auch im Bauwagen Hartz IV-Empfänger erhält Darlehen zum Kauf einer neuen Solaranlage … more →

Schlagworte: Urteile, ALG II, Darlehen, Hartz IV, Hessen, Hessisches Landessozialgericht, KDU, L 7 AS 326/09 B ER, lsg

LSG Nordrhein-Westfalen: Bei Hartz IV-Empfängern muss auch bei Sanktionen das Existenzminimum gesichert sein

heftklammer wrote 2 weeks ago: Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG) ist der Grundsicherungstr … more →

Schlagworte: Urteile, Hartz IV, ALG II, grundgesetz, Existenzminimum, Sanktion, Sanktionen, lsg, Arbeitslosengeld II

Keine Sippenhaftung bei Hartz IV Sanktionen / Wegfall des Arbeitslosengeldes II bei unter 25jährigem: Wohnungskosten der Familie gesichert

heftklammer wrote 1 month ago: Wegfall des Arbeitslosengeldes II bei unter 25jährigem: Wohnungskosten der Familie gesichert Der 6. … more →

Schlagworte: Urteile, ALG II, Bedarfsgemeinschaft, Hartz IV, KDU, Kosten der Unterkunft, L 6 AS 335/09 B ER, Sanktion, Sanktionen

LSG Bayern: keine Beschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe bei Streitwert unter 750 EUR

heftklammer wrote 1 month ago: Ausgangspunkt Einem Hartz-IV-Empfänger, der Elektrizitätskosten iHv 295,98 € nicht gezahlt hatte, dr … more →

Schlagworte: Urteile, 750 EUR, ALG II, Berufungssumme, Hartz IV, L 7 AS 525/09 B PKH, Landessozialgericht, LSG Bayern, Prozesskostenhilfe

Anspruch auf Erwerbsminderungsrente: Wer tatsächlich arbeitet, ist auch arbeitsfähig

heftklammer wrote 1 month ago: Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein schwerbehindeter Kläger aus Krefeld, der nach … more →

Schlagworte: Urteile, arbeit, Düsseldorf, Erwerbsminderungsrente, Erwerbsunfähigkeit, Rente, Rentenanspruch, S 52 (10) R 191/07, Sg

Absenkung von Regelleistung und Mehrbedarf für alleinerziehende junge Hilfebedürftige um 100 % im Grundsicherungsbezug nach dem SGB II (sog. "Hartz-Leistungen") bei wiederholter Pflichtverletzung im Einzelfall zulässig

heftklammer wrote 1 month ago: Kurzbeschreibung: Die 23 jährige Hilfebedürftige und ihre fünf Jahre alte Tochter beziehen seit Nove … more →

Schlagworte: Urteile, ALG II, SGB II, Sanktion, Alleinerziehende, Alleinerziehend, Sanktionen, Sozialgericht, Regelleistung

LSG Bayern: Erziehungsrente benachteiligt nichteheliche Kinder und ist deshalb verfassungswidrig

heftklammer wrote 1 month ago: Ausgangspunkt: Erziehungsrente Kann ein Elternteil wegen Kindererziehung nicht erwerbstätig sein, si … more →

Schlagworte: Urteile, Bayern, Erziehungsrente, L 1 R 204/09, Landessozialgericht, lsg, nichteheliche Kinder, verfassungswidrig

«Hartz-IV»-Empfänger müssen Schülermonatskarte selber bezahlen

heftklammer wrote 1 month ago: Heute in Adhoc: «Hartz-IV»-Empfänger müssen Schülermonatskarte selber bezahlen «Hartz-IV»-Empfänger … more →

Schlagworte: Hartz IV, Deutschland, ALG II, Schüler, BSG, Bundessozialgericht, Schule, BAföG, Fahrkarte

LSG Hessen: Keine Witwenrente bei Versorgungsehe

heftklammer wrote 1 month ago: Ehefrau starb wenige Monate nach der Hochzeit an den Folgen ihrer Krebserkrankung – arbeitsloser Ehe … more →

Schlagworte: Urteile, Urteil, Landessozialgericht, Hinterbliebenenrente, witwenrente, Versorgungsehe, LSG Hessen, L 5 R 240/05

BSG: Verspätete Abgabe des Antragsformulars für Arbeitslosengeld II führt nicht zur Verwirkung

heftklammer wrote 1 month ago: Der Kläger sprach am 9. Juni 2005 bei der Beklagten wegen der Beantragung von Leistungen nach dem SG … more →

Schlagworte: Hartz IV, ALG II, BSG, Bundessozialgericht, B 14 AS 56/08 R, Antragsabgabe

Sozialgericht Dresden: ARGE darf unangemessene Mietkosten kürzen, Zuzügler aber nicht schlechter behandeln

heftklammer wrote 1 month ago: Die ARGE Dresden darf die Mietkosten für Arbeitslosengeld II-Bezieher auf einen angemessenen Betrag … more →

Schlagworte: Urteile, ALG II, Dresden, Hartz IV, KDU, Kosten der Unterkunft, Mitkosten, S 29 AS 4942/08, Sg

Auch Nicht-EU-angehörige Pendler aus Österreich erhalten Arbeitslosengeld in Deutschland

heftklammer wrote 1 month ago: Arbeitslosengeld auch für ausländische Pendler – auch nichtdeutsche Pendler aus Österreich erh … more →

Schlagworte: Urteile, ALG I, arbeitslosengeld, ausländische Pendler, Bayern, L 9 AL 305/06, Landessozialgericht, nichtdeutsche Pendler, S 5 AL 649/05

Streit über Verkehrverstoß auf dem Arbeitsweg nicht versichert

heftklammer wrote 1 month ago: Wer als Radfahrer auf dem Heimweg von der Arbeit einem Autofahrer den Weg versperrt, um ihn wegen ei … more →

Schlagworte: arbeit, Urteil, Urteile, Gesetzliche Unfallversicherung, Arbeitsweg, heimweg, Unfallversicherung, S 5 U 298/08, L 18 U 9/ 08


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