Blogs über: Rechtsstaat

Exzellentes Blog

Zitat des Tages (31.03.2009)

“Geheime nationale Zensursysteme sind gefaehrlich und unverantwortlich. Sie sind eine Beleidigung von natuerlicher Gerechtigkeit, Rechtstaatlichkeit und der ausbalancierenden Macht der freien P… mehr →

FreiheIT-Blog

Rechtsstaat und Willkür im ganz, ganz kleinen Rahmen — 5 comments

Muriel wrote 2 days ago: Ich darf während der Fahrt im Auto rauchen. Ich darf mit Hilfe meines Navigationssystems Kritiken zu … more →

Schlagworte: Gedankenspiele, Mobiltelefon, StVo, Willkür

Naturrecht vs. Rechtspositivismus (vs.Willkür) — 11 comments

CK wrote 1 week ago: Die Tage las ich bei Spirit of Entebbe in Rahmen einer Diskussion um den Status von (Ost-)Jerusalem( … more →

Schlagworte: Allgemeines, Klassischer Liberalismus, Holocaust, Nationalsozialismus, Naturrecht vs. Rechtspositivismus

Wir alle sind Ausländer, fast überall auf der Welt — 2 comments

echovomsuhrerchopf wrote 1 week ago: Ja, die Gemeindeversammlung hat demokratisch entschieden. Keine Einbürgerungen von jungen Burschen … more →

Schlagworte: Gemeindeversammlung, Gewalt

Organisierte Kriminalität | Was verschleiert die Bayerische Justiz? Bayerische Staatsministerin der Justiz Dr. Beate Merk redet schön

Fotopresse Nord - Willi Schewski wrote 1 week ago: Was verschleiert die Bayerische Justiz? Bayerische Staatsministerin der Justiz und für Verbrauchersc … more →

Schlagworte: Politik | Pressefreiheit | Menschenrechte | In- und Aus, Wirtschaft & Finanzen, Deutschland, AKTUELLES | VERMISCHTES, BCC Business Crime Control e. V., Wirtschaftskriminalität, Gesellschaft, Dr. Beate Merk, organisierte Kriminalität

DIE LINKE: Amtsgericht wegen Verweigerung von Beratungshilfe für Hartz IV–Bezieherin abgewatscht

Redaktion wrote 2 weeks ago: Photo: Katja Kipping „Das Bundesverfassungsgericht hat eine vernünftige Entscheidung getroffen. Es k … more →

Schlagworte: DIE LINKE. Bundestagsfraktion, Beratungshilfe, Bundesverfassungsgericht, Hartz IV, Katja Kipping, Rechtshilfe, Rechtsschutz

Europawahl – Noch eine Nachlese und Ausblicke

muskelkater wrote 3 weeks ago: von unserem Netzwerk-Partner moltaweto Eigentlich könnte man dieses Thema ja auch leicht als abgeha … more →

Schlagworte: Politischer Kater, Gesellschaftskater, Netzwerk-Kater, EU, Aufwachen, basisdemokratie, bundestagswahl 2009, Deutschland, Gesellschaft

Europawahl – Noch eine Nachlese und Ausblicke — 10 comments

moltaweto wrote 3 weeks ago: Eigentlich könnte man dieses Thema ja auch leicht als abgehakt und erledigt betrachten – ist es aber … more →

Schlagworte: Aktuell, Deutschland, medien politik, Aufwachen, basisdemokratie, bundestagswahl 2009, EU, Gesellschaft, Grundgesetzauflösung

Und willst du nicht mein Bruder sein, ....

sowai wrote 3 weeks ago: …dann schlag ich dir den Schädel ein. Dieses Motto des Kommunismus erobert jetzt auch unsere v … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, Individualität, unrechtsstaat, Demokratie, Gesellschaft, Gesetze, Thiessen, Wahlpflicht

Kann denn Weiterbildung Sünde sein? — 1 comment

jirmann wrote 3 weeks ago: Keinesfalls, meint der schwedische Gerichtshof, zu dessen Personal Tomas Norström gehört, der als Ri … more →

Schlagworte: 11tech, Intertubes, IFPI, Pirate Bay, prate bay-urteil

Rechtsstaatliches Unrecht — 3 comments

geheimraetin wrote 1 month ago: UPDATE:  MISSt, falscher link unten im Text! wurde korrigiert, unter freiheitlich-rechtlich-demokrat … more →

Schlagworte: Politisches, Harzt IV, STASI, unrechtsstaat

Spieler, Trainer, Spielertrainer?

tapasundtortillas wrote 1 month ago: Ordnungspolitische Linie Die vor allem durch die SPD schnurgerade angestrebte Opel-Rettung hat von G … more →

Schlagworte: Wirtschaft, Wahlkampf

Ein Brief Frank Rennickes - Zur Bundespräsidentenwahl und Ausgrenzung

alarichd wrote 1 month ago: Man lese und staune über unsere Demokratie: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leidensgenossen und … more →

Schlagworte: Aktuelles (Nachrichten, Ereignisse, Veranstaltungen, us, Deutscher Raum, Ausgrenzung, BRD, bundespräsidentenwahl, Demokratie, DVU, Frank, Gleichberechtigung

Israels Problem — 3 comments

denkbar wrote 1 month ago: Israel hat ein massives Imageproblem. Ich will hier gar nicht auf die chronischen Antisemiten (die W … more →

Schlagworte: Israel, Politik, USA, Nahost, Konflikt, Regierung, Palästinenser, Netanyahu, Welt

Und einen Sachsensumpf gibt es doch ... — 1 comment

Fotopresse Nord - Willi Schewski wrote 1 month ago: Ein Text von: Erich Neumann, freier Journalist sowie bei BCC Business Crime Control e. V. engagiert* … more →

Schlagworte: Politik | Pressefreiheit | Menschenrechte | In- und Aus, Arbeit | Soziales | Gesellschaft, Wirtschaft & Finanzen, Deutschland, DPV Deutschen Presse Verband e. V., freier Journalist, BCC Business Crime Control e. V., Sachsensumpf, Ostsachsen

BSI - Nachtrag

The Bear wrote 1 month ago: Wenn der Bundestag leer ist und nur eine einzige Sprecherin das Pult bekommt, kann es sich eigentlic … more →

Schlagworte: Deutschland, Präventivstaat, Recht & Co., BSI, Bundestag, FDP, Gesetzesänderung, Gisela Piltz

Im Bewusstsein unserer Verantwortung

bee wrote 1 month ago: Das Goldne Kalb hat ausgedient, es wird jetzt eingepackt. Der Michel hat längst ausgegrient. Justiti … more →

Schlagworte: Gelegenheitslyrik, Deutschland, Lyrik, Politik, Gesellschaft, grundgesetz, verfassung, Zensur, Demokratie

DDR

godwi wrote 1 month ago: Weder Rechtsstaat noch Unrechtsstaat? Seit einigen Wochen tobt in der Berliner Politik ein merkwürdi … more →

Schlagworte: Politik, Angela Merkel, Bundepräsidentschaftswahl, DDR, Deutsche Demokratische Republik, Deutsche Geschichte, Erwin Sellering, gesine schwan, kandidatin

Freiheit vs. Sicherheitsinteresse des Staates — 3 comments

globalesnetz wrote 1 month ago: Überwachung Die Freiheit ist eine der wichtigsten Grundrechte unserer Verfassung. Sie ist so es … more →

Schlagworte: Politik & Wirtschaft, Terror, Terrorismusbekämpfungsgesetze, Sicherheit, Freiheit, überwachung, Grundrecht, Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung

Ein Lehrstück in Sachen Symbolgesetzgebung

benwortmann wrote 1 month ago: Als irgendwann, meiner Kenntnis nach vor etwa 10 Jahren, in der Diskussion um die Funktion des Straf … more →

Schlagworte: Symbolgesetzgebung Symbolstrafrecht Waffenrecht


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