Blogs über: Rechtsprechung
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Es wird ein ......
It’s Gonna be a ….. Es wird ein ……Urteil. Im vorliegenden Fall eines zugunsten Gleichbehandlung. Allerdings keines zum Thema Gleichbehandlung der Geschlechter, sondern intra… mehr →
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RapidShare AG unterliegt GEMA
abmahnblog wrote 3 days ago: Das LG Hamburg untersagte dem Sharehoster “rapidshare.com” am 12. Juni 2009 per Urteil c … more →
Es wird ein ......
Liz wrote 4 days ago: It’s Gonna be a ….. Es wird ein ……Urteil. Im vorliegenden Fall eines zugun … more →
Bundesverfassungsgericht verkündet heute Urteil i.S. Vertrag von Lissabon
alexotto wrote 4 days ago: Heute verkündet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil zum Zustimmungsgesetz zum Vert … more →
Durchgeknallt, zwischenreingemarktwirtschaftet und durchgezwitschert
Liz wrote 5 days ago: 1. “Durchgeknallter Staatsanwalt” ist nicht zwingend eine Beleidigung, sagt das Bundes … more →
OLG Oldenburg: zum "Upload Vorsatz" eines Tauschbörsennutzers
abmahnblog wrote 1 week ago: Das OLG Oldenburg hat in einen Beschluss (Az. 1 Ss 46/09) in einem strafrechtlichen Revisionsverfahr … more →
OLG Frankfurt: Kosten der Auskunftsanordnung
abmahnblog wrote 1 week ago: Das OLG Frankfurt hat in einem Beschluss (Az. 11 W 27/09) festgestellt, dass mehrere inhaltlich selb … more →
Bundessozialgericht: Praxisgebühr rechtmäßig
iurratio wrote 1 week ago: Das Bundessozialgericht hat heute entschieden, dass die sog. Praxisgebühr (§ 28 Abs 4 iVm § 61 Satz … more →
Über Leistungs- und Kaufkraft ?
Liz wrote 1 week ago: ….dachte und fragte mich jemand, der diese Arbeit Broken World von mir entdeckte. Und der v … more →
BGH entscheidet: Bewertung von Lehrern im Internet zulässig
iurratio wrote 1 week ago: Der BGH hat heute entschieden, dass Die Bewertung von Lehrern im Internet nicht gegen deren Persönli … more →
BGH: Leistungsbewertung von Lehrern im Internet
Liz wrote 1 week ago: 1 Click = Art 5 GG? Der BGH hat [Urteil vom 23. Juni 2009 – VI ZR 196/08] die Bewertung der Leist … more →
„Gewerbliches Ausmaß“ für Auskunftsanspruch erforderlich?
abmahnblog wrote 1 week ago: Das LG Bielefeld hat in seinem Beschluss vom 10. Juni 2009 (Az. 4 OH 194/09) unter Verweis auf die v … more →
Hartz IV-Regelsatz
inforondel wrote 2 weeks ago: Prüfung der Verfassungswidrigkeit noch 2009 vor dem Bundesverfassungsgericht ? Hartz4-Plattform-Spre … more →
Kursrichtung: Der Bundestag und die Patientenverfügung
Liz wrote 2 weeks ago: Eine Glaskugel für die Wahl der optimalen Kursrichtung bei Entscheidungen wünscht sich mancher gele … more →
Renovierungskosten: Erstattungsanspruch des Mieters
rechtsanwalt74 wrote 2 weeks ago: Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 27. Mai 2009 könnte für viele Mieter, die ihre Wohnung … more →
Reiserecht: Katalogbild als zugesicherte Eigenschaft
rechtsanwalt74 wrote 2 weeks ago: Und wieder Neues aus dem Reiserecht: Jeder kennt die schönen Ferienkataloge im Hochglanz-Layout mit … more →
Formularmietvertrag und Schönheitsreparatur - Die aktuelle Rechtsprechung
rechtsanwalt74 wrote 2 weeks ago: Formularmietvetrag und Schönheitsreparatur / Renovierung / Die wichtigsten Klauseln Sie finden di … more →
Haftung des Rechtsanwalts wegen unterbliebenem Hinweis an das Gericht
rechtsanwalt74 wrote 2 weeks ago: Wenn der Rechtsanwalt es in einem Mietprozess versäumt, das Gericht auf die einschlägige Rechtspre … more →
"Sibirische Methoden" nach Beendigung des Mietverhältnisses: Abschaltung der Heizung durch Vemieter zulässig ?
rechtsanwalt74 wrote 2 weeks ago: Der BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen de … more →
Neues aus dem Reiserecht : Klarheit bei Auslandsreisekrankenversicherungen
rechtsanwalt74 wrote 2 weeks ago: Üblicherweise beschränken Versicherer die Geltung des Versicherungsschutzes einer eigens für eine … more →
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