Mit einer grandiosen Militärparade auf dem roten Platz demonstrierte das Duo, der neue Präsident Dmitri Medwedew sowie sein Amtsvorgänger Wladimir Putin, jetziger Regierungschef, militärische Stärke. "Kampfpanzer, Spähwagen, Raketenwerfer: Zur alljährlichen Siegesparade ließ Russlands Führung diesmal ganz großes Gerät auffahren. Erstmals seit dem Ende der Sowjetunion vor 17 Jahren rollten wieder Panzer auf den Roten Platz." Anlass der heutigen Siegesparade ist der Sieg über Nazi-Deutschland vor 63 Jahren.

Erstmal seit Ende der Sowjetunion fand wieder eine Militärparade in Moskau statt - dieses Spektakel erinnerte an Zeiten des kalten Krieges. Die Fernsehbilder zeigten begeisterte Moskauer, die den Straßenrand während der Waffenschau säumten - man sprach von insgesamt 8000 Soldaten, die a an dem Militärspektakel teilnahmen. Die Kosten für dieser Machtdemonstration sollen beachtlich sein. "Allein die von den tonnenschweren Fahrzeugen an Straßen und Kanalisation verursachten Schäden belaufen sich auf umgerechnet 40 Millionen Euro, wie die Moskauer Stadtverwaltung mitteilte."

Nach der Zeremonie im Großen Kremlpalast ernannte Medwedew seinen politischen Ziehvater Putin zum Regierungschef. "Ein Bild sagt mehr als tausend Worte" - hier wohl die treffende Karikatur zu diesem Akt, gefunden in Ansichten über Russland, Europa und Internationale Angelegenheiten. Die morgige Bestätigung durch die Duma soll reine Formsache sein, Putin führt die Kremlpartei Geeintes Russland, die eine Zweidrittelmehrheit im Parlament hat.

"Putin und Medwedew wollen das Land künftig gemeinsam regieren. Dabei ist unklar, wie die Machtaufteilung zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus, dem Sitz der Regierung, aussehen wird. Experten erwarten, dass Putin mit Duldung Medwedews bis auf weiteres die Geschicke des Riesenreichs lenkt.
Den bisherigen Kremlchef und seinen gewählten Wunschnachfolger verbindet eine mehr als zehnjährige gemeinsame Karriere. Sie kennen sich bereits seit ihrer gemeinsamen Zeit in St. Petersburg. Medwedew hatte sich im Wahlkampf als liberaler Politiker präsentiert. Er gewann die Wahl am 2. März mit 70,28 Prozent der Stimmen."

Bis 2020 wird Putin somit die Schlüsselfunktion für Russland obligen. Nachfolgende zwölf Ziele sollen maßgeblich erreicht werden:

1. Senkung der Inflation
2. Steuersenkungen die Ölförderung
3. Föderung der OAK ( Luftfahrtkonzern) und der OSK (Vereinigten Schiffbaukorporation)
4. Effektivitätssteigerung der russischen Wirtschaft
5. Armutsbekämpfung bis Ende 2008 per Regierungsplan
6. Verbesserung der Lebensqualität in Russland
7. Stabilität der Lebensmittelpreise
8. Bau von neuen Wohnflächen hat Vorrang
9. Gründung von Kooperationsrat Regierung - Staatsduma
10. Übertragung von Vollmachten des Zentrums an die Regionen
11. Kampfansage dem Rauchen und Alkoholismus
12. Weitere Unterstützung von Armee und Flotte zu

Die russische Börse reagierte positiv auf die Amtseinführung Medwedews. Der 42-Jährige ist nach Putin und Boris Jelzin der dritte Präsident Russlands nach dem Ende der Sowjetunion. Medwedew kündigte explizit eine Stärkung der bürgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten an.

Habe heute bei der ZEIT ein Video von der Vereidigung von Medewedew gefunden. Interessante Gesichtsausdrucke. Deutlich finde ich den Drang Putins im Vordergrund zu stehen. Ich glaube eher, dass das ein Signal der Schwäche seinerseits ist. Echte Veränderungen im Machtgefüge werden sich aber wohl erst in einigen Monaten, wenn nicht erst nach einem Jahr, zeigen. 

Es gibt viele Äußerungen, dass Putin mit einer Zweidrittelmehrheit in der Duma Medwedew kontrollieren könne, weil er so ein Amtsenthebungsverfahren anstengen könnte. Nun Fakt ist, dass für die Amtsenthebung des Präsidenten nach der russischen Verfassung eine Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamentskammern, also in der Duma und im Föderationsrat, nötig ist. Der Föderationsrat stellt sich aber zur Hälfte aus den Vertretern der Executive, also der Gouverneure der einzelnen Föderationssubjekten (ähnl. zu Bundesländern), zusammen. Die letzteren sind zwar jetzt nach den neueren Gesetzen auch dem Premierminister Rechenschaft schuldig. Die Macht zum beliebigen Zeitpunkt einen neuen Gouverneur zu ernennen liegt aber immer noch allein beim Präsidenten. 

Somit würde es zum absolut unwahrscheinlichem offenem Schlagabtausch zwischen Putin und Medwedew kommen, könnte der letztere sich jederzeit leicht verteidigen. Putin hat einfach einen zu starken Platz geschaffen, so leicht lässt er sich nicht wieder schwächen. 

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Es ist davon auszugehen, dass insbesondere in der Anfangszeit der Präsidentschaft Medwedew sehr abhängig von Putin sein wird. Damit kann man erwarten, dass er es zu genau dieser vom Gesetz vorgesehenen Machtübertragung kommen wird.

Es darf nun davon ausgegangen werden, dass eine Reihe von Veränderungen in das Machtverhältnis zwischen Präsident und Premierminister eingebracht werden. Der noch Präsident Putin hat angekündigt nach dem Amtsantritt seines Nachfolgers Medwedew den Posten des Premierminister einzunehmen. Die Zeremonie der Amtsübernahme findet am 7. Mai statt.

Vor dem Hintergrund der Debatten, ob Russland nun von einem Duo regiert wird, ist dieses Ereignis sehr wichtig. Putin schafft sich ein stärkeres Amt und verändert damit die Rolle des Premierministers in Russland. Diese ist im Moment zumindest öffentlich durch die wöchentliche Vorsprache des Premiers vor dem Präsidenten geprägt. Eine Rolle die für den momentanen "Nationalen Leader" nicht passend ist.

Interessant ist es in wie weit es Putin schaffen wird, sich weitere Vollmachten zu sichern.

Update: Gerade gesehen, dass Ignaz Lozo in seinem Blog auf den anderen Aspekt der Macht Putins über Medwedew eingeht, nämlich auf die 2/3 Mehrheit in der Duma, die den Präsidenten stürzen könnte.

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Als ich einige Tag vor der Wahl von einem Taxifahrer gefragt wurde, ob ich den zur Wahl gehe. Worauf ich ihm erwiderte, dass ich es nicht wusste, meinte er zu mir. Warum solle er denn zur Wahl gehen. Die Wahl sei ja schon geschehen. Es war ein angetrunkener Taxifahrer, aus dessen weiteren Lebenserzählungen ich entnehmen konnte, dass wenn er diese Wahl so wahrnimmt, es mit Sicherheit auch die Mehrheit des russischen Volkes tut. Jedem ist diese Farce offensichtlich.

Die Staatsmacht hat mit allen Mitteln versucht am 2. März Wahlen zu simulieren. Der Versuch ist ungemein lächerlich gescheitert, hier nur einige "Knüller":

- Wie in den Staatsmedien stolz verkündet wurde, hat die Wahlkommission schon vor der Wahl, für den Fall das die Wahl schon im ersten Durchgang entschieden wird, offiziell einen großen Geldbonus versprochen bekommen.

- In 11 Föderationsteilen (ähnl. Bundesländern) gab es eine Wahlbeteilung von über 90%, zum Beispiel haben dabei die unabhängigen Wahlbeobachter in Inguschetien, eine Wahlbeteiligung von ca. 3% festgestellt!

- In einem Wahllokal haben einige Wahlbeobachter schon vor Anfang der Wahl für Medwedew ausgefüllte Wahlzettel gefunden und fotographiert. Daraufhin informierten sie die Medien. Als die Geschichte der Wahlleitung zu heiß wurde und die Polizei sich nicht getraut hat die Beobachter zu verjagen, wurde plötzlich eine Bombenwarnung ausgesprochen und alle mussten das Wahllokal verlassen. Als die Beobachter, wie es nach russischem Gesetz richtig ist, gefordert haben, dass auch die ausgefüllten Wahlzettel gerettet werden, wurde die Wahlleitung sauer. Es gab plötzlich einen Luftangriff Alarm. Die Sirenen gingen los, in der Schule wurde vor einem Krieg bzw. feindlichem Bombardement gewarnt. Als die Beobachter dann den Surealismus der Situation nicht mehr standhalten konnten und anfingen Witze zu machen, wurden sie aus dem Saal getragen. Als dann (wundersamerweise) doch keine Bombe gefunden wurde und der Bomberalarm vorüber war, sah die Wahlurne plötzlich ganz anders aus. Mehr dazu und Videos für die Russischsprechenden finden sie hier.

- In einer Nachbarstadt Moskaus wurden einige Tage vor der Wahl Musterwahlzettel an alle Haushalte per Post verteilt. Auf diesen war Medwedew schon vorgewählt und unten gab es die Anmerkung: "Anders ausgefüllte Wahlzettel gelten als ungültig".

Ohne hierbei auf die Tatsache einzugehen, dass selbst die wenigen europäischen Beobachter die Wahl als schlicht "unfrei" bezeichneten. Vor der Wahl unangenehme Kandidaten unfair aus dem Kampf genommen worden sind. Alle mir bekannten Mitarbeiter in auch nur halbwegs mit dem Staat zusammenhängenden Unternehmen oder Institutionen alle am Sonntag zur Arbeit gehen mussten, um dort abzustimmen, sonst hätten sie ihren Job verloren. Das russische Volk hat Medwedew nicht gewählt.

Klar ist, Medwedew hat nicht die Legitimation russischer Präsident zu sein. Wenn er seinen Kollegen von der G8 in die Augen schaut, hat er einen Nachteil, er vertritt nicht die Interessen des Volkes. Trotz der permanenten Staatspropagnda im Fernsehen und der Wahlmanipulation ohnegleichen bekam er ca. 70% und bei der Wahl waren nach offiziellen Angaben auch weniger als 70%. Also mit allen Manipulationen weniger als 50% der Wahlberechtigtenstimmen. Das ist ein großes Problem für ihn und für Putin. Wie wir sehen, wird Medwedew in den nächsten Jahren mit sehr großen strukturellen Schwierigkeiten in der russischen Wirtschaft kämpfen müssen. Dazu braucht er den Rückhalt in der Bevölkerung, um nicht bei kleinen Schwierigkeiten oder Reformen großen Protest zu erleben.

Wenn aber die wirtschaftlichen Probleme zu schnell kommen, bevor Medwedew sich selbst profiliert haben kann, wie wird dann die Staatsmacht auf Proteste reagieren? Werden dann die Schrauben weiter angedreht? Das ist meine größte Sorge im Augenblick.

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Gestern Abend wurde das Ergebniss der ersten „demokratischen“ Präsidentschaftswahlen in Russland bekanntgegeben: Das neue Staatsoberhaupt ist Dmitri Medwedew, mit über 80% der Stimmen, bei einer Wahlbeteiligung von 64%.

Er ist damit der neue Präsident, somit Nachfolger Putins, der ja leider nicht mehr antreten durfte, aber trotzdem als Ministerpräsident eine sehr starke Rolle im Staat spielen wird.

Gegenüber allen Vorwürfen des Betruges teilte die Wahlleitung mit, dass „keine Berichte über Verstöße vorlägen“.

Wie „demokratisch“ die Wahl wirklich verlief, erklärte uns ein Nachrichtensprecher der Pro7-Group in den gestrigen Abendnachrichten: „Gewählt wird was Putin will.“

Im Westen nichts Neues. Aber im Osten! Nicht nur der Chinese mit seiner aufmarschierenden Ameisenkolonie an Wanderarbeitern ist es. Auch nicht der friedliebende Inder allein. Westwärts zieht ein kalter, sibirischer Wind durch die zerbrochenen Scheiben und pfeift scheinbar auf alles. Und das mit voller Kraft. Ivan der Schreckliche mit seinen nicht minder schrecklichen Mannen ist auferstanden! Ja, die Geschichte zeigt sich abermals als eine billige Hure. Sie verkauft ihr Gesicht an das Böse, verhüllt es stets in neue schwarze Schleier und verrät sich selbst von Heute auf Morgen.

So lautet der öffentliche Tenor. Die Welt schreit zum leeren Himmel und das zurückhallende Echo breitet sich mit diktatorischer Geschwindigkeit im Tal der Demokratie aus: „Vor der Tür steht der Tyrann!“. Ja, die goldenen Zeiten scheinen vorbei. Vorbei gezogen wie ein lauwarmer Frühlingswind. Eine neue Ära bricht an. Und mit ihr kommt ein beängstigender, schwarzer Berg und klopft in hartem Takt auf die morsche Holztür des Abendlandes. Ein neuer Morgen bricht an, der Tisch ist gedeckt. Und wir, wir sollen uns wehren!

Ja, was geht da nur vor sich? Europa – die altehrwürdige, aber in ihrer Würde gekränkte Dame – und Amerika – der galante und heldenhaft angeschlagene, alte Rentner am Stock – sehen sich dem Tode nahe. Die Blüte ihres Lebens: nach langem Atem verwelkt. Alles, was ist: quälender Ruhestand. Was bleibt: die Gewissheit des nahenden Endes. Aber der Schlaf legt sich noch lange nicht über die grauen und starren Augen. Es ist erst der Anfang vom Ende. So bricht der Lebensabend an und „wenn man genug Erfahrungen gesammelt hat, ist man zu alt, um sie auszunutzen“ (William Somerset Maugham) – ja, das wird womöglich auch in diesem Fall die letzte Erkenntnis sein. Eine Fülle von Jahren reich, und doch kein bisschen weiser. Verdammte Geschichte! Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft umspannende Fäden, deren Augen blutige Tränen über das Land verstreuen. Und sich vor Lachen zerreißen.

Ja, da nützen auch keine heulenden Sirenen. Und erst recht kein Jammern. Es ist vorbei. Der Mond steht hoch am Äther und aus der Tiefe steigt die lachende Sonne auf. Im Osten. Der stählerne Chinese greift nach der goldenen Medaille. Der Yogi-Inder breitet sich friedlich schiedlich bis über die Grenzen von Bollywood aus. Und der Russe? Ja, völlig anders! Er schwingt possierlich den Eimer mit kochendem Öl über den Verlierern. Ein teurer Spaß! Doch wie so oft sitzt danach einer in der Ecke und weint. Bitterlich. Ja, Gefahr ist im Verzug. Laufe, wer kann.

Über den Brettern schwankt er angezählt: der gute Verlierer. Und Wladimir könnte schon bald den finalen Knock-Out setzen. Das Publikum zählt die letzten Sekunden. Die Punktrichter haben bereits aufgehört die Schläge zu zählen. Der Sieg ist ihm sicher. Wladimir wird den Ring erhobenen Hauptes verlassen. Alles zählt auf ihn. Sein letzter Fight. Der Nachfolger ist schon erkoren: Dimitri. Er schaut andächtig dem großen Vorbild zu und wartet auf seine Chance. Und sie wird kommen. Da wird er zwischen den Seilen hindurch steigen. Keine Wahl. Wer er aber ist, weiß heute keiner so recht. Sein Ziehvater Wladimir hat seinen Zögling behutsam und reinrassig gezüchtet. Ein harter Hund. Oder zwei? Die Karten werden nicht neu gemischt. Die geölten Bretter sind bereitet. Es geht um Alles oder Nichts!

Schon bald wird die Premiere live übertragen. Alles wartet. Und zählt die Tage und Stunden. Und dann, wenn es soweit ist, werden Lobchöre singen: „Man soll gehen, wenn’s am besten ist!“. Eine alte Wahrheit, die sich schon oft bewährt hat. Ja, die Maxime lautet: „Auf Bewährtes setzen!“. Die Protagonisten werden in den Ring steigen und von einer glorreichen Nacht künden. Die noch lange von sich Reden machen wird. Vor den Schirmen werden alle bangen. Einschließlich dem alten Ehepaar – Europa und Amerika –, das mit Spannung den eigenen Kampf verfolgen wird, und Wladimir, der hautnah zwischen den Runden seinem Schützling den Mund abputzen wird. Die Welt wird sich wandeln. Wie auch immer.

Und wer dann die Fäden der Welt in der Hand halten wird? Das Marionettentheater wird Tag für Tag vor vollen Reihen in vollen Sälen spielen. Und wenn der Vorhang fällt, steht hinter den Kulissen… Wer auch immer! Aber ganz bestimmt nicht Lenin, denn seine Tage sind vollends gezählt. Wie dem auch sei… vielleicht bleibt ja doch alles anders.

Sein Nachname ist nämlich "Medwedew", das kommt vom Wort "Medwed" also "Bär" auf Russisch.

Nun die Partei "Einiges Russland", die bei den letzten Dumawahlen 64% geholt hat, hat einen großen Bären in Ihrem Logo. Dieser wird auch gern zu Werbezwecken umgewandelt und genutzt.

Wen das allein nicht überzeugt. Die erst kürzlich gegründete (aber noch vor der Ernennung von Medwedew zum Wunschkandidaten) regierungsfreundliche Organisation "Mischki" für 8-15 jährige, Oktoberkinder lassen grüßen, heißt nichts anderes "Bärchen".

PS.: Alles natürlich nur als Spaß. Man muss aber schon sagen, dass insbesondere in FSB Kreisen man die Verschwörungstheorien liebt.

Ja, und da freut sich nicht nur der Boss selbst, nein auch die Wirtschaft samt Aktien: Der russische Aktienmarkt ist im Durchschnitt um 3 % gestiegen! Dass man davon ausgehen kann, dass dieser Kandidat mit dem Zungenbrechernamen die anderen 12 Kandidaten ebenfalls so ausstechen wird, wie Putins Partei bei der Wahl vor mehr als einer Woche, sollte auch jedem noch so überzeugten Demokraten gas... ähh glasklar sein.

Medwedew ist der richtige Mann, wenn Putin später wieder an die Macht will.

Das Vorhaben, seinen Einfluss in Russland auszubauen, hat er ja auch schließlich offen zugegeben, und aus der Vergangenheit wissen wir: Alles ist möglich: Ob Ausstieg aus dem KSE-Vertrag, oder anderen politischen Aktionen...
Glaubt man den neuesten Gerüchten, will er nun mit Lukaschenko aus Weißrussland eine Art neue Sowjetunion starten. Lang lebe die Demokratie!

Na dann bleibt eigentlich nur noch zu sagen: На здоровье! (Prost), Приятного аппетита! (Mahlzeit) und habt noch ein schönes Jahr 2007!

Aber noch viel wichtiger, PUTIN wird tatsächlich das Amt aufgeben.

Ich hoffe sehr dass es kein Trick ist. Das wäre ein sehr wichtiger großer Schritt für die russische Demokratie. Aber im Innern traue ich dem großen Glück noch nicht.

Lasst uns die Reaktion Iwanovs und der "Silowiki" abwarten.

Nach zahlreichen Anschuldigungen, die Wahlen seien unfair gewesen, erklärte Putin in einer Pressekonferenz, dass man sich sehr wohl für einen Kandidaten der Opposition hätte entscheiden können. Man habe dazu nur seine Adresse angeben und ein zusätzliches Kreuz beim Punkt „Datenschutzerklärung: Mir ist bekannt, dass der NKWD meine Daten nicht an Dritte weitergibt“ machen müssen.