Ioa was?

Volker — Wed, 09 Apr 2008 18:32:04 +0000

Diese Frage stellte ich mir gerade beim Pauken für die Zwischenprüfung, welche ich schon 100mal hier auf der Seite erwähnt habe. Bald ist es rum, versprochen! :-)
Es soll aber nicht um die ZP gehen, sondern um das Ioa-Dingsda.
Dieses "Dingsda" heisst Ioannina-Kompromiss und hat was mit der EU zu tun. Ich war eigentlich immer ein dezenter Freund der EU, nur jetzt muss ich feststellen: Alles ein überregulierter Moloch! Was waren dass noch Zeiten, als Mehrheiten Mehrheiten waren. Heute muss es eine qualifizierte oder eine doppelte Mehrheit sein, eine einfache Mehrheit reicht einfach nicht mehr aus um Politik zu machen.
Klar könnte man das jetzt Politikwissenschaftlich begründen warum das so ist, dass eine einfache Mehrheit nicht mehr ausreicht, aber ich will einfach nur auf den Zug der EU-Kritiker aufspringen und ein Stück mitfahren. Jetzt zum Gegenstand was dieser Kompromiss besagt: Im Rat der EU (landläufig Ministerrat genannt), können Länder eine Sperrminorität erreichen, die dazu führen soll, dass Rechtsvorschriften oder ähnliches weiter beraten werden und nicht zur Abstimmung kommen. Diese Minorität braucht mindestens 24,75% der Mitgliedsstaaten oder aber 19,25% der Bevölkerung muss vertreten sein. Aber jetzt kommts diese Regelung gilt nur im Zeitraum von 2014-2017. Vorher noch eine andere und zwischendrin auch und danach sowieso! Wer mehr darüber wissen will kann gerne bei Wikipedia hier nachlesen.
Man muss sich vorstellen, dass ist nur ein kleines Element des riesigen Apparates der soviel Aufwand fabriziert. Theorist hat's eigentlich auf den Punkt gebracht:

"Hey, aber wir haben doch jetzt den Stoiber als Bürokratiebekämpfer dort sitzen, jetzt wird alles wieder gut!"

Nur warum beruhigt mich das nicht?! :-)

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