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Blogs über: Innen Und Recht

Exzellentes Blog

74. Jahrestag der Rassengesetze: Verbrecherische Willkür in (pseudo-)rechtlicher Hülle2 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 3 months ago: Heute bin ich in Nürnberg, um den Ermordeten und Entrechteten des Nationalsozialismus zu gedenken. A … more →

Schlagworte: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP, FDP-Fraktion, FDP-Bundestagsfraktion, Leutheusser-Schnarrenberger, SLS, Nürnberger Rassengesetze, Nurnberg, Nationalsozialismus

10 Jahre SPD-Finanzpolitik – kein Grund zum Feiern

FDP Abgeordneten Blog wrote 7 months ago: Volker Wissing Wenn man sich die Reden der SPD anhört und ihre Wahlplakate ansieht, wird schnell kla … more →

Schlagworte: Wirtschaft und Finanzen, Arbeit und Soziales, Volker Wissing

Ist Facebook ein Terrorcamp?19 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 10 months ago: Gisela PiltzUnd sind Blogger eigentlich Terroristen? Diesen Eindruck kann man nämlich gewinnen, wenn … more →

Schlagworte: Datenschutz, Gisela Piltz, Internet, Kultur und Medien, FDP, FDP-Bundestagsfraktion, FDP-Fraktion, GIZ, Internetzentrum

Föderalismusreform II: Wenn der Staat sich reformieren soll …1 comment

FDP Abgeordneten Blog wrote 10 months ago: Volker Wissing Die Politik redet gerne von Reformen. In aller Regel handelt es sich dabei aber um Re … more →

Schlagworte: föderalismus, Volker Wissing, FDP, FDP-Fraktion, FDP-Bundestagsfraktion, Schuldenbremse, Föderalismuskommission, wissing

DE-Mail: Neues Mammutprojekt ohne konkreten Mehrwert3 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 11 months ago: Gisela PiltzEs ist notwendig und richtig, dass die Bundesregierung mit dem Bürgerportalgesetz aktiv … more →

Schlagworte: Gisela Piltz, Datenschutz, Internet, FDP, FDP-Fraktion, Piltz, FDP-Bundestagsfraktion, De-Mail, Bürgerportal

Wo Schäuble drauf steht, ist nicht nur Sicherheit drin1 comment

FDP Abgeordneten Blog wrote 11 months ago: Gisela PiltzMan ist ja inzwischen schon einiges gewöhnt, wenn es um Ideen aus dem Hause Schäuble geh … more →

Schlagworte: Datenschutz, Gisela Piltz, FDP, FDP-Fraktion, FDP-Bundestagsfraktion, schäuble, BSIG, Sicherheit, Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik

SPD und Schwan auf Abwegen1 comment

FDP Abgeordneten Blog wrote 11 months ago: Am 23. Mai findet die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung statt. Darüber wurde vi … more →

Schlagworte: Innovation, Gesellschaftspolitik und Kultur, Hans-Joachim Otto, Gesellschaftspolitik, Innovation, Kultur, Bundesversammlung, Wahl des Bundespräsidenten, FDP, FDP-Fraktion, FDP-Bundestagsfraktion, Bundespräsident

Ein Stück Demokratie geht verloren2 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: Im aktuellen SPIEGEL erklären deutsche Chefredakteure und Herausgeber auf einer ganzen Seite, was si … more →

Schlagworte: Gisela Piltz, FDP, Datenschutz, FDP-Bundestagsfraktion, Demokratie, BKA - Gesetz

"Vorbild" Staat beim Datenschutz3 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: Hans-Joachim OttoSeit Monaten berichtet die Presse über diverse „Datenskandale“. Im Grun … more →

Schlagworte: Innovation, Gesellschaftspolitik und Kultur, Hans-Joachim Otto, Gesellschaftspolitik, Innovation, Kultur, FDP, Datenschutz, FDP-Bundestagsfraktion, GEZ, Rechtsstaat

GEZ-Gebühren für PCs ad acta legen!2 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: Hans-Joachim Otto Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands verbreiten Rundfunk auch … more →

Schlagworte: Innovation, Gesellschaftspolitik und Kultur, Hans-Joachim Otto, Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, GEZ, GEZ-Gebühren, Internet, Rundfunkfreiheit, neuartige Rundfunkempfangsgeräte, Gebührensystem

Premiere!1 comment

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: Rede ich, oder rede ich nicht? Das war vergangene Woche lange Zeit unklar. Aber dann haben sich die … more →

Schlagworte: Arbeit und Soziales, Dr. Erwin Lotter, UN-Konvention, Ratifizierungsgesetz, Rechte behinderter Menschen, Plenarpremiere

Haushaltswoche

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: In den letzten Monaten schaffte es ein Thema die Finanzwelt, Wirtschaft, Medien, Regierungen und Bür … more →

Schlagworte: Otto Fricke, Haushaltswoche, Haushaltsausschuss, Finanzkrise, Rettungsfonds

"Tatort Bellevue"

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: Peter Sodann sagt, er könne nicht „Nein“ sagen. Wie man das macht, hätte er vom Senior d … more →

Schlagworte: Christel Happach-Kasan, Bundespräsident, DIE LINKE

Sponsoring- und Werbeverbote

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: In letzter Zeit beobachte ich mit Sorge, wie sich die politische Regulierungswut nun auch auf einem … more →

Schlagworte: Detlef Parr, Werbung, Verbot von Rollenklischees, Werbeverbote

Top secret oder etwa nicht?

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: Wie stellen Sie sich Ihren Besuch bei Ihrem Arzt vor? Sie sprechen mit ihm unter vier Augen. Und Sie … more →

Schlagworte: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Datenschutz im Urlaub!3 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 1 year ago: Gisela Piltz MdB, innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, macht sich Gedanken über de … more →

Schlagworte: Gisela Piltz


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