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Blogs über: Grundrechtsdammerung

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Nacktscanner und die sachliche Debatte

ketzerisch wrote 1 day ago: Es gibt ja gerade wieder eine aufgeheizte Diskussion um den Einsatz von Nacktscannern an Flughafen. … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, Al-Qaida, Deutschland, Flugzeug, Freiheit, Grundrechte, Nacktscanner, Sicherheit

Re: Wer nichts zu verbergen hat

ketzerisch wrote 1 week ago: Nur weil es ja immer noch Leute gibt, die meinen es können einem nichts passieren, nur weil man sich … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, Deutschland, Freiheit, grundgesetz, Hausdurchsuchung, Polizei, Polizeistaat, Rechtsstaat

Staatlich verteilte Kaufkraft

ketzerisch wrote 1 week ago: Das in Deutschland (und nicht nur hier) ein Großteil des Geldes vom Staat ausgegeben wird ist hinlän … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, Wirtschaft, Deutschland, Freiheit, Kaufkraft, marktwirtschaft

Ist denn schon wieder Weihnachten?

ketzerisch wrote 2 weeks ago: Wunderliche Dinge gehen vor in Deutschland. Nicht nur stellt die SPD plötzlich fest, dass das Zugang … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, Deutschland, CDU, Freiheit, Bundestrojaner, Überwachungsstaat, schäuble, Medien

180-Grad-Wende: Netzsperren sind laut SPD nutzlos2 comments

ketzerisch wrote 2 weeks ago: Ach echt? Woher die plötzliche Einsicht? Eine Wahlniederlage kann schon erfrischend wirkend. Nur wer … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, SPD, Deutschland, HSH Nordbank, kinderporno, Zensursula, Netzsperren, Olaf Scholz

Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht am 15.12.2009

ketzerisch wrote 2 weeks ago: Folgendes Rundschreiben zur Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung erreichte mich h … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, Überwachungsstaat, Deutschland, Freiheit, Meinhard Starostik, verfassung, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsgericht

Bist Du liberal oder in der FDP?2 comments

ketzerisch wrote 3 weeks ago: Dieser Artikel gefällt mir: „Bist Du liberal oder in der FDP?“ von Malte Lehming. Frei n … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, SPD, FDP, Deutschland, CDU, CSU, Freiheit, Demokratie

Türkei: Email von Staatswegen?1 comment

ketzerisch wrote 3 weeks ago: Der türkische Staat möchte im Rahmen des Anaposta Projektes jedem türkischen Bürger eine staatliche … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, türkei, Freiheit, Demokratie, Zensur, ¨à¤k¨p±¡, überwachung, Netzsperren

Internetsperren: Köhler unterzeichnet nicht - vorerst

ketzerisch wrote 1 month ago: SPON schreibt: „Ergänzende Informationen“ hat Bundespräsident Horst Köhler von der Bunde … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, Deutschland, Freiheit, Köhler, Horst Köhler, Zensur, Datenschutz, verfassung

US soll Vollzugriff auf SWIFT-Daten erhalten1 comment

ketzerisch wrote 1 month ago: In einer Nacht-und-Nebel-Aktion will die EU schnell noch den USA Zugriff auf die Daten von internati … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, USA, Deutschland, Freiheit, Demokratie, Überwachungsstaat, EU, Datenschutz

Re: Überwachungsstaat2 comments

ketzerisch wrote 2 months ago: Wie man den eigenen Bürgern die Lust an der Demonstration austreibt, zeigt einmal mehr Großbritannie … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, Autokennzeichen, Überwachungsstaat, England, Großbritannien

Mediengleichschaltung geplant1 comment

ketzerisch wrote 2 months ago: Merkel will solche Häme in Zukunft nicht mehr lesen.Ein Tag, zwei Meldungen aus dem Vertrag der drei … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, SPD, FDP, Deutschland, CDU, CSU, Freiheit, Pressefreiheit

Kinderporno: Schäuble gibt Populismus zu

ketzerisch wrote 2 months ago: Klarer kann man nicht sagen, dass es der CDU nie um den Schutz von Kindern ging als Herr Schäuble: D … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, SPD, Deutschland, CDU, CSU, Freiheit, Demokratie, schäuble

Ursula von der Leyen deckt Länder mit Kinderpornoindustrie3 comments

ketzerisch wrote 3 months ago: Wie kann man sich anders diese Antwort auf die Frage von Thomas Huber auf AbgeordnetenWatch.de erklä … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, Deutschland, CDU, Freiheit, kinderporno, Zensur, verfassung, Internet

FDP: Sie knickt ein, sie knickt nicht ein, sie knickt ein, ...6 comments

ketzerisch wrote 3 months ago: Vor der Wahl haben wir immer prognostiziert, dass die FDP ihre Verteidigung der Bürgerrechte nach de … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, FDP, Deutschland, Wahl, CDU, Freiheit, Demokratie, BKA

CNN-Frau Christiane Amanpour: "Regierungen kontrollieren Nachrichten"

ketzerisch wrote 3 months ago: Folgendes Zitat von Frau Amanpour, die es wissen muss: Das Bestreben von Regierungen und Staaten, Jo … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, Christiane Amanpour, CNN, Freiheit, Journalismus, Nachrichten, Netzsperren, Zensur

Verfassungsschutz: CDU sieht keine Chance für neue Kompetenzen2 comments

ketzerisch wrote 3 months ago: Ein internes Papier aus dem Innenministerium legt nahe, dass die CDU gerne die Kompetenzen für den V … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, SPD, FDP, Deutschland, Wahl, CDU, Freiheit, Geheimdienst

Verfassungsschutz soll Polizei-Kompetenzen erhalten2 comments

ketzerisch wrote 3 months ago: Das gab es in Deutschland schon seit Ende des zweiten Weltkriegs nicht mehr: Ein Geheimdienst soll P … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, Deutschland, BKA, schäuble, überwachung, Polizei, verfassung, Grundrechte

NRW: Regierung überwacht Oppositionspolitikerin Kraft4 comments

ketzerisch wrote 3 months ago: Das die CDU niemals die Macht eines Regierungsamtes missbrauchen würde, dass hat sie schon öfters be … more →

Schlagworte: Freiheit, Politik, SPD, Deutschland, Wahl, CDU, Freiheit, Demokratie, NRW


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