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Exzellentes Blog

Ist Facebook ein Terrorcamp?

Gisela PiltzUnd sind Blogger eigentlich Terroristen? Diesen Eindruck kann man nämlich gewinnen, wenn man die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum „Gemeinsa… mehr →

Blog der FDP - Bundestagsfraktion

BSI - Nachtrag

The Bear wrote 6 months ago: Wenn der Bundestag leer ist und nur eine einzige Sprecherin das Pult bekommt, kann es sich eigentlic … more →

Schlagworte: Deutschland, Präventivstaat, Recht & Co., BSI, Bundestag, FDP, Gesetzesänderung, Rechtsstaat

FDP: Kinderporno-Gesetz verfassungwidrig — 2 comments

ketzerisch wrote 7 months ago: Schön, dass sich auch mal eine demokratische Partei gegen das Gesetz zur Sperrung von Kinderpornosei … more →

Schlagworte: Politik, Freiheit, Grüne, FDP, Deutschland, Freiheit, kinderporno, Zypries, Datenschutz

Ist Facebook ein Terrorcamp? — 19 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 9 months ago: Gisela PiltzUnd sind Blogger eigentlich Terroristen? Diesen Eindruck kann man nämlich gewinnen, wenn … more →

Schlagworte: Datenschutz, Innen und Recht, Internet, Kultur und Medien, FDP, FDP-Bundestagsfraktion, FDP-Fraktion, GIZ, Internetzentrum

DE-Mail: Neues Mammutprojekt ohne konkreten Mehrwert — 3 comments

FDP Abgeordneten Blog wrote 10 months ago: Gisela PiltzEs ist notwendig und richtig, dass die Bundesregierung mit dem Bürgerportalgesetz aktiv … more →

Schlagworte: Datenschutz, Innen und Recht, Internet, Bürgerportal, De-Mail, E-government, FDP, FDP-Bundestagsfraktion, FDP-Fraktion

Wo Schäuble drauf steht, ist nicht nur Sicherheit drin — 1 comment

FDP Abgeordneten Blog wrote 10 months ago: Gisela PiltzMan ist ja inzwischen schon einiges gewöhnt, wenn es um Ideen aus dem Hause Schäuble geh … more →

Schlagworte: Datenschutz, Innen und Recht, BSIG, Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik, FDP, FDP-Bundestagsfraktion, FDP-Fraktion, schäuble, Sicherheit