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Blogs über: Gesetzgebung

Exzellentes Blog

Frank Schmiechen vergoogelt

joshvonstaudach wrote 21 hours ago: … weil er zur Beckmann Sendung twitterte und ich brauchte nur 5 seiner Tweets lesen um zu der … more →

Schlagworte: Politik, web 2. 0, Ignoranten, parasiten

Veranstaltung "Green PPP" München1 comment

Alexander wrote 6 days ago: Gestern fand in München der Auftakt zur zweitägigen Veranstaltung „Green Public Private Partne … more →

Schlagworte: INTERNATIONAL, Klimaschutz, Veranstaltungen, Alexander Rossner, Amerika Haus, Bayerisch-Amerikanisches Zentrum, climate protection action fund, ClimatePartner, Conrad Tribbe

5 Pflegestufen auch unter Rösler?1 comment

Heike wrote 3 weeks ago: Ulla Schmidt war beinahe wild entschlossen, nach der Bundestagswahl 5 Pflegestufen (siehe HIER) in D … more →

Schlagworte: Pflegebedürftigkeit, Pflegestufe, Pflegeversicherungsreform, Politik, reformen

Frank Höfer über die Lissabon-Politik

luckylooser wrote 2 months ago: Frank Höfer hat jüngst seinen neuen Film über die drohenden Gefahren eines vollkommen politisch geei … more →

Schlagworte: Idiocracy, Besser is, Deutschland, grundgesetz, Grundrechte, Menschenrecht, Protest, Politik, Frank Höfer

Anwälte arbeiten für Ministerien - und das ist auch gut so2 comments

Matthias Kolbeck wrote 3 months ago: Hauptschauplatz des Skandälchen-Wahlkampfes heute: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, … more →

Schlagworte: Meinungen, Wahlkampf, bundestagswahl 2009, Guttenberg, Linklaters, Bundestag, Berater, Transparenz, lobbyregister

Persönliches Budget wird durch Leistungsträger ausgebremst

Heike wrote 3 months ago: Obwohl Behinderte schon seit Januar 2008 einen Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget haben (s. … more →

Schlagworte: ärgerliches, Pranger, Gesetzesreform, Missstände, Persönliches Budget, Selbsthilfe

NEUES – Externe Gesetzgebung, Lobbyismus und das Ende der Demokratie

WM2000 wrote 3 months ago: Nicht dass es nicht vorher schon vorgekommen ist, dass die Gesetze mit denen wir unser Leben bestimm … more →

Schlagworte: 00.000 NEUES, Demokratie, externe Gesetzgebung, Lobbyismus, Parteistaat

DIE LINKE: Bankrottbekenntnis der Ministerien1 comment

Redaktion wrote 3 months ago: Zur Praxis der Bundesregierung, Gesetzentwürfe mit Hilfe externer Berater zu erstellen, erklärt Wolf … more →

Schlagworte: DIE LINKE. Bundestagsfraktion, Demokratie, Lobbyismus, Bundesregierung, Wolfgang Neskovic, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Parlament, Anwaltskanzlei

Diese Gesetzesänderungen sind aktuell durch den Bundesrat gekommen2 comments

Heike wrote 3 months ago: Einige gesetzliche Regelungen sind mal wieder erneuert worden. Ich möchte Ihnen hier die 4 vorstelle … more →

Schlagworte: Sonstiges, Gesetzesreform

Zu durchsichtig, dieser Schachzug.....

Liz wrote 3 months ago: Allzu durchsichtiger Schachzug „Es ist an Heuchelei kaum zu überbieten, einerseits eine fachgerechte … more →

Schlagworte: News & Medien, Kommentar, Medizin- und Gesundheit(srecht), Rechtsprechung, Berichterstattung, Medien, Staat, Behandlung, medizinisch

"Externe Mitarbeiter" in Ministerien ans Licht!

Christian Severin wrote 4 months ago: Seit Monaten lese ich regelmäßig bei LobbyControl, was für undurchsichtige Sachen in deutschen Minis … more →

Schlagworte: Internet Fundstücke, Schwadronage, Zeitgeschehen, Filz, Lobby, Lobbycontrol, Politik

This is what democracy looks like...

jitzchak45 wrote 4 months ago: Zumindest meiner Wahrnehmung nach weitesgehend unbeachtet, wurde die Geschäftsordnung des Bundestage … more →

Schlagworte: Politik, fundstücke, SZ, Bundestag, Demokratie, Prantl

Rekordbundestag verabschiedet sich

Frank wrote 4 months ago: War’s das mit dem Rekordbundestag? Vier Jahre Große Koalition und all ihre Segnungen sind regu … more →

Schlagworte: Politik, Bundestag, Gesetze

Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs

Heike wrote 5 months ago: Menschen mit Behinderung können künftig ihre gewohnten Assistenzpflegekräfte auch während eines Kran … more →

Schlagworte: Geld, Pflegebedürftigkeit, Persönliches Budget

Patientenverfügung ist verbindlich1 comment

Heike wrote 5 months ago: Nach 6 Jahren Streit ist es endlich soweit: Unser Bundestag hat sich entschieden, dass Patientenverf … more →

Schlagworte: Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, sterbehilfe, Sterbebegleitung

Trauer um ein Grundrecht2 comments

wipodahlmannschule wrote 5 months ago: Merken Sie sich diesen traurigen Tag, an dem CDU/CSU und SPD im Bundestag durch das „Zugangser … more →

Schlagworte: 11a_2008/09, 11c_2008/09, wipo 12_2008/09, WiPo AG 11, Zensur

Kursrichtung: Der Bundestag und die Patientenverfügung

Liz wrote 5 months ago: Eine Glaskugel für die Wahl der optimalen Kursrichtung bei Entscheidungen wünscht sich mancher geleg … more →

Schlagworte: Agenda, Kommentar, tic tic tic, Medizin- und Gesundheit(srecht), Rechtsprechung, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Berichterstattung, Medien

Umsetzungsbericht zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff liegt vor

Heike wrote 5 months ago: Der Beirat zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs hat seinen Bericht jetzt Bundesgesundhei … more →

Schlagworte: Pflegebedürftigkeit, Pflegestufe, Pflegeversicherungsreform, reformen, Studie

Dinge, über die Ich in letzter Zeit nicht gebloggt habe.3 comments

phenomics wrote 6 months ago: Kennt Ihr das Gefühl, dass Ihr irgendwas Wichtiges vergessen habt zu erwähnen? Ich hatte das gestern … more →

Schlagworte: Music, Personal Stuff, TV, album, Cover, jamendo, Google, Deutschland, Josh Woodward


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