Blogs über: Gesetzesentwurf

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Kontroverse 3

schmidtang wrote 2 hours ago: 4. Kommentare der Politiker zur Verabschiedung des CCS-Gesetzes in Deutschland a) Grüne: Keine staat … more →

Schlagworte: Bundestag, CCS, CO2, CO2-Speicherung, erneuerbarer Energien, Grüne, klima, Technologie

BREAKING NEWS: Bundestag beschließt Bad-Bank-Gesetz!

JulianR wrote 2 days ago: Bundestag beschließt Bad-Bank-Gesetz! Nun dürfen Banken Risiken abwälzen Mit großer Mehrheit wurde v … more →

Schlagworte: Hintergrundinfos, News, 10 juli, Abwälzen, Bad Bank, Bad-Bank-Gesetz, Risiko

Digital Natives holen zum Gegenschlag aus!1 comment

miccca wrote 2 weeks ago: Nachdem am Donnerstag der Gesetztesentwurf zu Internet-Sperren für kinderpornographische Seiten vera … more →

Schlagworte: Computerspiele, Zeug und so, bkj, Bundeskriminalamt, Bundestag, CDU, Demokratie, Dialog, Internet

SPD mal ganz vorne mit dabei, beim Generationenkonflikt - Bravo SPD1 comment

xxlkillababe wrote 3 weeks ago: Torben Friedrich, 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei De … more →

Schlagworte: Blogroll, Allgemein, Network, Deutschland, Aus den Blogs, Gesellschaft, Miscellaneous, Internet, Austritt

Grundgesetz R. I. P.? Bericht zur Lage der Nation

Stephan wrote 3 weeks ago: Ich würde jetzt gerne ein paar gute Nachrichten schreiben – aber an der Zensursula-Front gibt … more →

Schlagworte: Politisch-Polemisches, Bundestag, Deutschland, FDP, Internetzensur, Linke, Zensur, zugerschwf, ZugErschwG

Bundestag entscheidet heute zum Thema Patientenverfügung

gkloeters wrote 3 weeks ago: Am heutigen Donnerstag, den 18. Juni 2009, wie verschiedene Medien berichten, wird der Bundestag nac … more →

Schlagworte: Sonstige, Politik, Patientenverfügung, Bundestag, Debatte

Bundestag aktuell: Kinderpornografie-Sperren im Internet umstritten!

luckylooser wrote 1 month ago: Der von den Koalitionsfraktionen vorgelegte Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Ko … more →

Schlagworte: Besser is, Pro-GG-Videos, Access blocking, BKA, Bundeskriminalamt, Entscheidung, grundgesetz, Grundrechte, Massendatenspeicherung

Gesetzesentwurf: "Bad Banks" sollen Kreditinstitute entlasten

www.justicio.de wrote 1 month ago: Die deutschen Kreditinstitute sollen entlastet, und die Liquiditätsversorgung der deutschen Wirtscha … more →

Schlagworte: Kapitalmarktrecht, Bad Bank, Finanzmarktstabilisierung, Fortentwicklung

Finanzausschuss: Experten warnen vor neuem Finanzmarktaufsicht-Gesetz

www.justicio.de wrote 1 month ago: Die meisten Experten haben in einer Anhörung des Finanzausschusses heute den Gesetzentwurf der Regie … more →

Schlagworte: AG, Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht, Aktiengesellschaft, Finanzmarktaufsicht

Nochmal zur Petition

Kokolores wrote 2 months ago: Ich möchte diese Woche jetzt noch ein zweites Mal auf die Online-Petition gegen die geplanten Kinder … more →

Schlagworte: Politik, Kinderpornographie, Petition

Gegen den Gegenkinderpornographiegesetzesentwurf

Kokolores wrote 2 months ago: Es ist keine Frage, dass ich nicht für Kinderpornographie bin und es als etwas ansehe, was möglichst … more →

Schlagworte: Politik, Kinderpornographie, von der Leyen

Gesetzesentwurf zur Begrenzung von Vorstandsgehältern vorgelegt

www.justicio.de wrote 3 months ago: Die Koalitionsparteien haben heute einen Gesetzesentwurf zur Begrenzung von Vorstandsgehältern vorge … more →

Schlagworte: Gesellschaftsrecht, AG, Aktiengesellschaft, Bundestag, vorstandsgehälter, Begrenzung, 16/12278

Kurz dazwischen getreten...1 comment

vsan wrote 5 months ago: Nein liebe Leserinnen und liebe Leser… nicht zwischen die Beine! Das macht man ja nun wirklich … more →

Schlagworte: Internet, Deutschland, Herr Salami, schäuble, gugg wo de bist!

Klonverbot: Abstimmung im EU-Parlament

vivatier wrote 10 months ago: Ab heute berät das Europäische Parlament in Brüssel über das Klonen von Tieren für die Herstellung … more →

Schlagworte: Allgemeine Tiernews, EU, Europäische Union, Politik, Klonen, Klon, EU-parlament

EU Kommission legt Vorschlag zum Robbenhandelsverbot vor

vivatier wrote 11 months ago: Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine EU-weites Robbenhandelsverbot vorgelegt. Der D … more →

Schlagworte: Allgemeine Tiernews, Exoten, VIVATIER, Deutscher Tierschutzbund e.V., TIERSCHUTZ, EU, Europäische Union, Tierquälerei, Robben

In your face!

genickstarre wrote 1 year ago: Hahaha. Ich wusste ja, dass es eine gute Entscheidung war, zum Studium nach Deutschland zu gehen. Je … more →

Schlagworte: Gesehen und gemocht, Darmstadt, Studiengebühren, abgeschafft, Landtag, Hessen, wiesbaden, Studenten, langzeitstudiengebühren

Sterbt aber Jammert nicht!2 comments

MedienGuerilla wrote 1 year ago: Mir ist aufgefallen das es keine Wirkliche Einheit mehr gibt unter dem Volk.Keine Einheit zwischen R … more →

Schlagworte: Politik, Augenwischerei, Suboptimalisten, Gedankenspiele, Opfer, Terror, Gesellschaft, Repressionen, Hartz IV

Sterbt aber Jammert nicht!

MedienGuerilla wrote 1 year ago: Mir ist aufgefallen das es keine Wirkliche Einheit mehr gibt unter dem Volk.Keine Einheit zwischen R … more →

Schlagworte: 1-Euro-Job, argen, Ausbeutung, Gfa_mbh, grundgesetz, Hartz IV, Jammern, KDU, Kinderarmut

Hartz IV - Zwangs Entvergesellschaftung´s Vertrag4 comments

MedienGuerilla wrote 1 year ago: Essgewohnheiten, Video Vorlieben, sogar Einstellungen zur Liebe wollte eine Hamburger Behörde wissen … more →

Schlagworte: Hartz IV, argen, Regelsatz, Essen, Persönliches, grundgesetz, Kommune, Repressionen, Satire


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