Blogs über: Gesetzentwurf
Exzellentes Blog
Neues SPD-Verbotsverfahren gefordert
Vier Bundesländer haben nach Angaben des Berliner Innensenators Ehrhart Körting ihre V-Leute in der linksextremen SPD abgeschaltet, um einen neuen Anlauf zu einem Verbotsverfahren zu ermöglichen. Auße… mehr →
SPD-Verbot jetzt!
Appell: Anlegerschutz nachbessern
— 1 comment
bankgenosse wrote 1 month ago: „Der Schutz der Anleger und Sparer muss weiter verbessert werden, Banken und Finanzdienstleist … more →
Websperren: Internetpolitik von Gestern
palisadesberlin wrote 2 months ago: via telepolis Die Entrüstung über "das Böse im Internet" erhellt die Abgehobenheit eines T … more →
US-Gesetzentwurf: Zehn Dollar Einreisesteuer für Touristen
Dennis wrote 2 months ago: 美國議案: 旅客開徵10美元入境費 (mei3 guo2 yi4 an4: lü3 ke4 kai1 zheng1 10 mei3 yuan2 ru4 jing4 fei4) 美國 (mei3 guo … more →
Volksabstimmung am 25. Oktober: Ja zu mehr Demokratie und Ja zur Verminderung des Flugverkehrs
Mazinga Z wrote 2 months ago: Der Hauptausschuss der Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT hat in Zusammenhang mit der Volksabstimmung am … more →
Zusammenfassung Erneuerbare Energien-Wärmegesetz
vdka wrote 3 months ago: Stand 06.06.2008 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) Der nachfolgende Text fasst die Regelun … more →
Verband der deutschen Internetwirtschaft ungewöhnlich kritisch
tremonius wrote 4 months ago: Selbst vom Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco), deren Mitgliedern durch staatliche Reguli … more →
Sehenden Auges in den Überwachungsstaat
tremonius wrote 5 months ago: Der Bundestag hat das BKA-Gesetz verabschiedet. Wir haben zu wenig getan, um es zu verhindern. Dabei … more →
Neue Regeln zur Patientenverfügung
gkloeters wrote 5 months ago: Gestern entschied der Bundestag in zweiter Lesung über einen Gesetzesentwurf zur Patientenverfügung. … more →
Medienpolitiker in der CDU/CSU?
— 1 comment
lennaron wrote 5 months ago: Was soll man bitte von solchen Artikeln halten? Da werden alle freiheitsliebenden Internetbenutzer m … more →
Heul' doch Uschi!
ed wrote 5 months ago: Von der Leyen fühlt sich von SPD „total blockiert“ Lange hat Familienministerin von der … more →
Zum seltsamen Terroristencampgesetz schreibt KLAUSENS
klausens wrote 6 months ago: du, klau|s|ens, was hältst du von dem gesetz? ich finde es grauslich, weil nun noch wirklich alles m … more →
Zensur 2.0
tremonius wrote 6 months ago: Können sie sich vorstellen das eine staatliche Behörde darüber entscheidet welche Webseiten Sie besu … more →
Unerwünschte Telefonwerbung
eichental wrote 8 months ago: Heute hat der Bundestag einen Gesetzesentwurf gegen unerwünschte Telefonwerbung verabschiedet. Was h … more →
EU-Gesetzentwurf - das Ende des freien Internet
— 2 comments
erniesouchak wrote 8 months ago: Wir sind umgezogen! Diesen Artikel finden Sie jetzt HIER! … more →
Neues SPD-Verbotsverfahren gefordert
— 8 comments
pippin wrote 9 months ago: Vier Bundesländer haben nach Angaben des Berliner Innensenators Ehrhart Körting ihre V-Leute in der … more →
Nicht ohne Zeugen - Strafverteidiger in Beweisnöten bei Absprachen im Strafprozess ?
Liz wrote 9 months ago: Wenn Du zum Richter gehst, Verteidiger………………..vergiss nicht: Zeu … more →
Datenschutz-Novelle
sputator wrote 11 months ago: netzpolitik.org titelt „Bundesregierung beschließt Datenschutz-Novelle„. Dieser Entwurf … more →
Neue Zählweise Regierung rechnet Arbeitslose im Wahljahr herunter
deutschelobby wrote 1 year ago: Neue Zählweise Regierung rechnet Arbeitslose im Wahljahr herunter Die Bundesregierung will die Zahl … more →
