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Blogs über: Gesetzentwurf

Exzellentes Blog

Appell: Anlegerschutz nachbessern1 comment

bankgenosse wrote 1 month ago: „Der Schutz der Anleger und Sparer muss weiter verbessert werden, Banken und Finanzdienstleist … more →

Schlagworte: Politik, Skandale, Anlegerschutz, Bankenlobby, Beweislastumkehr, CDU/CSU, DG-Fonds, DZ, FDP

Websperren: Internetpolitik von Gestern

palisadesberlin wrote 2 months ago: via telepolis Die Entrüstung über "das Böse im Internet" erhellt die Abgehobenheit eines T … more →

Schlagworte: Fremdschämen, Netz, Politik, Ohne Worte..., 60 Jahre, Gesetz, Internet, Gesellschaft, Cyberspace

US-Gesetzentwurf: Zehn Dollar Einreisesteuer für Touristen

Dennis wrote 2 months ago: 美國議案: 旅客開徵10美元入境費 (mei3 guo2 yi4 an4: lü3 ke4 kai1 zheng1 10 mei3 yuan2 ru4 jing4 fei4) 美國 (mei3 guo … more →

Schlagworte: Übersetzung Schlagzeile, USA, Touristen, Einreisesteuer

Volksabstimmung am 25. Oktober: Ja zu mehr Demokratie und Ja zur Verminderung des Flugverkehrs

Mazinga Z wrote 2 months ago: Der Hauptausschuss der Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT hat in Zusammenhang mit der Volksabstimmung am … more →

Schlagworte: Unabhängigkeit, Europa, Bozen, Bolzano, SÜD-TIROLER FREIHEIT, Volksabstimmung, Demokratie, Mitbestimmung, Umweltschutz

Zusammenfassung Erneuerbare Energien-Wärmegesetz

vdka wrote 3 months ago: Stand 06.06.2008 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) Der nachfolgende Text fasst die Regelun … more →

Schlagworte: Erneuerbare Energien, Wärmegesetz, EEWärmeG, Biomasse, Energie(versorgung), Wärmeenergiebedarf, solarkollektoren

Verband der deutschen Internetwirtschaft ungewöhnlich kritisch

tremonius wrote 4 months ago: Selbst vom Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco), deren Mitgliedern durch staatliche Reguli … more →

Schlagworte: Zensur 2.0, Zensursula, Zensur, BKA, Bundeskriminalamt, Stasi-2.0

Sehenden Auges in den Überwachungsstaat

tremonius wrote 5 months ago: Der Bundestag hat das BKA-Gesetz verabschiedet. Wir haben zu wenig getan, um es zu verhindern. Dabei … more →

Schlagworte: n'Stuff, Zensursula, Zensur 2.0, Zensur, BKA, Bundeskriminalamt, Stasi-2.0

Neue Regeln zur Patientenverfügung

gkloeters wrote 5 months ago: Gestern entschied der Bundestag in zweiter Lesung über einen Gesetzesentwurf zur Patientenverfügung. … more →

Schlagworte: Politik, Patientenverfügung, Bundestag, Rechtssicherheit

Medienpolitiker in der CDU/CSU?1 comment

lennaron wrote 5 months ago: Was soll man bitte von solchen Artikeln halten? Da werden alle freiheitsliebenden Internetbenutzer m … more →

Schlagworte: politik & zeitgeschehen:, Protest, Petition, Internetzensur, CDU, CSU

Heul' doch Uschi!

ed wrote 5 months ago: Von der Leyen fühlt sich von SPD „total blockiert“ Lange hat Familienministerin von der … more →

Schlagworte: Politics, Ursula von der Leyen, Zensursula, CDU, SPD

Zum seltsamen Terroristencampgesetz schreibt KLAUSENS

klausens wrote 6 months ago: du, klau|s|ens, was hältst du von dem gesetz? ich finde es grauslich, weil nun noch wirklich alles m … more →

Schlagworte: Verbrechen, Politik, klausens-kunstwerk, klausens, Kunst, Klau-s-ens, Kunstwerk, Gesetz, Aufenthalt

Zensur 2.0

tremonius wrote 6 months ago: Können sie sich vorstellen das eine staatliche Behörde darüber entscheidet welche Webseiten Sie besu … more →

Schlagworte: Zensur 2.0, n'Stuff, Zensursula, Zensur, BKA, China, Bundeskriminalamt, Missbrauch, Care Child Versuch

Unerwünschte Telefonwerbung

eichental wrote 8 months ago: Heute hat der Bundestag einen Gesetzesentwurf gegen unerwünschte Telefonwerbung verabschiedet. Was h … more →

Schlagworte: Aufgefallen, unerwünscht, Telefonwerbung, Spam, Werbeanruf

EU-Gesetzentwurf - das Ende des freien Internet2 comments

erniesouchak wrote 8 months ago: Wir sind umgezogen! Diesen Artikel finden Sie jetzt HIER! … more →

Schlagworte: EU-Spezial, EU, Großbritannien, Internetzensur, provider, Tauschbörsen, Zensur

Neues SPD-Verbotsverfahren gefordert8 comments

pippin wrote 9 months ago: Vier Bundesländer haben nach Angaben des Berliner Innensenators Ehrhart Körting ihre V-Leute in der … more →

Nicht ohne Zeugen - Strafverteidiger in Beweisnöten bei Absprachen im Strafprozess ?

Liz wrote 9 months ago: Wenn Du zum Richter gehst, Verteidiger………………..vergiss nicht: Zeu … more →

Schlagworte: News & Medien, Kommentar, Strafverfahren, BGH, Revision, Strafrecht, Strafverfolgung, Verteidigung, Verteidigerrechte

Best of Franz Josef Strauß

pippin wrote 10 months ago: … more →

Schlagworte: Politik

Datenschutz-Novelle

sputator wrote 11 months ago: netzpolitik.org titelt „Bundesregierung beschließt Datenschutz-Novelle„. Dieser Entwurf … more →

Schlagworte: Interwebs, Politik, Deutschland, Datenschutz

Neue Zählweise Regierung rechnet Arbeitslose im Wahljahr herunter

deutschelobby wrote 1 year ago: Neue Zählweise Regierung rechnet Arbeitslose im Wahljahr herunter Die Bundesregierung will die Zahl … more →

Schlagworte: BRD ein Irrenhaus ?, deutschelobby Spezial, Arbeitslosenstatistik, Regierung, Arbeitslose, Zählweise, ARGE, BFA


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