Blogs über: Gerichtsurteile
Exzellentes Blog
Europäischer Menschenrechtsgerichtshof schützt erneut die Religionsfreiheit der Scientology Kirche in Russland
Der Europäische Gerichtshof für Menschrechte hat heute einstimmig zu Gunsten zweier religiöser Gruppierungen der Scientology Kirche in Russland entschieden. Das Gericht befand, dass sie einen Anspruch… mehr →
Die Religion des 21. Jahrhunderts
Skurrile Klagen von Urlaubern
mareilu wrote 2 weeks ago: Hier findet eine lustige Auswahl an Klagen oder Beschwerden von Urlaubern….. ein paar sind ech … more →
Heizkosten und ALG II
Beratungsteam wrote 1 month ago: Mit seiner Entscheidung vom 2. Juli 2009 (B 14 AS 36/08 R) hat der 14. Senat des Bundessozialgericht … more →
Europäischer Menschenrechtsgerichtshof schützt erneut die Religionsfreiheit der Scientology Kirche in Russland
Roman wrote 1 month ago: Der Europäische Gerichtshof für Menschrechte hat heute einstimmig zu Gunsten zweier religiöser Grupp … more →
Eltern müssen von Minderjährigem abgeschlossenes Klingelton-Abo bezahlen
Redakteur wrote 1 month ago: Eltern müssen von Minderjährigem abgeschlossenes Klingelton-Abo bezahlen Überlassen Eltern ihrem min … more →
Gerichtsurteil 12 C 52/08 - Klingelton-Abo durch Minderjährige ist unwirksam
— 2 comments
Redakteur wrote 2 months ago: Amtsgericht Berlin Mitte, Urteil vom 28.07.2008, Az. 12 C 52/08 – Eltern haften nicht für Jamba-Rech … more →
4 TÜRKEN VERGEWALTIGTEN 12-JÄHRIGE
— 1 comment
arouet8 wrote 4 months ago: Bitte in der rechten Spalte bei KATEGORIE: ANALYSEN ZUM TAG klicken und scrollen, so werden alle Ana … more →
Frau muss 2 Millionen Dollar für "illeg...
hurkunde wrote 5 months ago: Frau muss 2 Millionen Dollar für „illegale“ Download von 24 Liedern zahlen! Nee im Ernst … more →
Erotiktoplisten.com NICHT ICRA Jugendschutz gelabelt
— 3 comments
checkerbacklink wrote 6 months ago: Besonders prikant zu meiner vorherigen Darstellung ist, dass Erotiktoplisten.com noch nicht mal Juge … more →
Scientology Berlin: Menschenverachtende Diffamierungspolitik der Bezirksverwaltung fehlgeschlagen
Roman wrote 9 months ago: Berliner Verwaltungsgericht stellt Menschenwürde wieder her Das Verwaltungsgericht Berlin (Az. VG 27 … more →
BGH, Urteil v. 21.01.1993, Az. I ZR 25/91
G. Theado wrote 9 months ago: Werktitelschutz für Spiele (nach § 16 UWG alte Fassung) „Ein Spiel, bei dem das Schwergewicht … more →
Gericht: Scientology Bayern verfolgt religiöse Zielsetzung
Roman wrote 1 year ago: In einem seit 1993 offenen Verwaltungsverfahren, bei Gericht anhängig seit 1996, ging es um die Frag … more →
BGH, Urteil v. 17.10.1961, Az. I ZR 24/60
G. Theado wrote 1 year ago: Zum urheberrechtlichen Schutz von Spielregeln: „Nun genießen zwar Spieleerfindungen als solche … more →
LG Düsseldorf, Urteil v. 12.01.2007, Az. 12 O 345/02
G. Theado wrote 1 year ago: Urheberrechtlicher Schutz einer Spielidee: „Spielideen sind nicht schutzfähig; allenfalls die … more →
KG Berlin, Urteil v. 06.05.2003, Az. 5 U 161/01
G. Theado wrote 1 year ago: Zum Schutz von Inhalten und zur freien Benutzung im Sinne des § 24 UrhG: „Zwar kann ein selbst … more →
AG Hamburg, Urteil v. 08.10.1991, Az. 36a C 203/91
G. Theado wrote 1 year ago: Beispiel für eine freie Benutzung im Sinne des § 24 UrhG: „Die Urheberrechte an der Disney Fig … more →
LG Bielefeld, Urteil v. 11.05.2004, Az. 4 O 126/03
G. Theado wrote 1 year ago: Zur Frage nach der Beweisbarkeit der Urheberschaft: „Dem Anspruchsteller obliegt der Beweis de … more →
Verwaltungsgericht Hamburg verhängt 5000,- Euro Ordnungsgeld gegen "Arbeitsgruppe Scientology"
Roman wrote 1 year ago: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 27. Juni 2008 Az. 9 V 53/08) gegen die Arbeitsg … more →
Internationale Anerkennung von Scientology als Religion!
Roman wrote 1 year ago: Eine neue Broschüre der Scientology Kirche Deutschland hier zum Download. … more →
Scientology in Schrift und Bild - Scientology Kirche International startet Videokanal im Internet
Roman wrote 1 year ago: Mehr als drei Stunden Videomaterial ueber alle Bereiche der Scientology Kirche – in 15 Sprache … more →
