Blogs über: Europarecht

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Bundesarbeitsgericht zu Urlaubsanspruch und Elternzeit

Mit dem Urlaub und der Elternzeit verhält es sich so: Wenn wegen einer Elternzeit noch ein Anspruch auf Resturlaub bestand, so muss der Arbeitgeber nach der Elternzeit diesen im laufenden oder im näch… mehr →

recht verständlich

Anti-suit injunctions wegen vorhandener Schiedsabrede

PD Dr. P. Lakkis wrote 1 month ago: Ausländische Anordnungen durch das Gericht eines Mitgliedstaates, mit denen die Einleitung oder Fort … more →

Schlagworte: Verfahrensrecht, EuGV-VO, Schiedsklausel, Chartervertrag, anti-suit injunction, EuGVVO

Fluggastrechte bei verspäteten Zubringerflügen

PD Dr. P. Lakkis wrote 1 month ago: Das Verpassen eines Anschlussflugs wegen Verspätung des Zubringerflugs stellt keine “Nichtbefö … more →

Schlagworte: Zivilrecht, Schuldrecht, Minderung, Fluggastrechte, VO 261/2004, Anschlussflug, Verzug, Nichtbeförderung

Unklarheiten bezüglich der Neuwahl der EU Kommission

martinbehrens wrote 1 month ago: Spätestens im Herbst soll eine neue EU Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Der Posten für den Kommissi … more →

Schlagworte: Nachrichten, EU, eu_kommission, lissabon_vertrag, Nizza

Eine kleine Geschichte der Quotendebatte — 1 comment

gruebler wrote 2 months ago: Ganz Basketballdeutschland diskutiert die Frage, wie man es schafft, dass deutsche Spieler Spielzeit … more →

Schlagworte: BASKETBALL BUNDESLIGA, BBL, DBB, Deutschenquote, forward, John Patrick, Luka Pavicevic, Quote, Quotendeutsche

BDSG Änderungen 2008 – Derzeit sehr umstritten, aber warum? — 1 comment

Jan-Philip Ziebold wrote 3 months ago: Die Thematik ist wirklich sehr komplex, ich denke nicht, dass wirklich viele Personen/Unternehmen di … more →

Schlagworte: Post Marketing, Rechtslage, BDSG, Datenschutz, datenskandal, DDV

tic tic tic 8 - 09 — 1 comment

Liz wrote 3 months ago: Ekel-Haft: Wie manch einer hemmungslos  keinerlei Gelegenheit versäumt, Profit aus selbst unerträgli … more →

Schlagworte: News & Medien, Kommentar, tic tic tic, Medienrecht, Berichterstattung, Medien, Europa, Politik, Ethik

Anerkennung von Diplomen - Freizügigkeit

PD Dr. P. Lakkis wrote 5 months ago: Die bloße “Homologation” eines Studienabschlusses durch einen anderen Mitgliedstaat ist … more →

Anerkennung eines Nachnamens

PD Dr. P. Lakkis wrote 5 months ago: Zur Anerkennung von im Geburts- und Wohnsitzstaat bereits eingetragenen Nachnamen EuGH 14.10.08 C-35 … more →

Schlagworte: Freizügigkeit, Unionsbürgerschaft

Europarecht - Freizügigkeit

PD Dr. P. Lakkis wrote 5 months ago: Von ausländischen EU-Studenten kann für ein Stipendium ein vorheriger Aufenthalt von 5 J. verlangt w … more →

Schlagworte: Freizügigkeit, Unionsbürgerschaft

Verbot doppellter Verurteilung

PD Dr. P. Lakkis wrote 5 months ago: Das Verbot doppelter Verurteilung wegen derselben Tat gilt auch dann, wenn die erste nie unmittelbar … more →

Schlagworte: Strafrecht

Internationales Gesellschaftsrecht: Wegzug

PD Dr. P. Lakkis wrote 5 months ago: Niederlassungsfreiheit: Gesellschaften dürfen bei Wegzug gelöscht werden, außer sie wandeln sich um … more →

Schlagworte: Zivilrecht, Gesellschaftsrecht, Wegzug, Niederlassungsfreiheit

Die Finalität Europas - (nur) ein Staatenverbund? — 1 comment

erfurtjef wrote 6 months ago: Die staatsrechtliche Konzeption sieht in der Union (nur) eine internationale, intergouvernementale g … more →

Schlagworte: Zur Diskussion, Finalität

Hochformatige Anekdoten

erfurtjef wrote 7 months ago: Nicht sehr oft hat man die Gelegenheit, einem Mann zu begegnen, dessen Erfahrungen so reichhaltig si … more →

Schlagworte: Veranstaltung, jef_jena, EU, Timmermann

Recht auf Wohnen gehört in EU-Verfassung!

Redaktion wrote 9 months ago: „Wir erwarten, dass die deutschen Bauminister den Vorschlag Frankreichs, ein Recht auf Wohnen im eur … more →

Schlagworte: LINKE News, Deutscher Mieterbund, Dr. Franz-Georg Rips, Recht auf Wohnen

Neue Regelungen für den Schornsteinfeger — 1 comment

Stillarius wrote 1 year ago: Deutscher Bundestag nimmt Anpassung an EU-Recht vor. Wenn das Gesetz zur Neuregelung des Schornstein … more →

Schlagworte: Energie, Gesetze, Wärmegewinnung, bezirksschornsteinfeger, brandsicherheit, Deutscher Bundestag, EU-Recht, europäisches recht, feuerstättenschau

Bundesarbeitsgericht zu Urlaubsanspruch und Elternzeit — 1 comment

rhgsig wrote 1 year ago: Mit dem Urlaub und der Elternzeit verhält es sich so: Wenn wegen einer Elternzeit noch ein Anspruch … more →

Schlagworte: Arbeitsrecht, Recht, Bundesarbeitsgericht, elternzeit, Urlaub, Urteil

Bundesverwaltungsgericht zu Feinstaub — 4 comments

rhgsig wrote 1 year ago: Ein bemerkenswertes Urteil zur Abwehr von Feinstaubimmissionen kommt vom Bundesverwaltungsgericht au … more →

Schlagworte: Recht, Umweltrecht, Verbraucherschutz, Bundesverwaltungsgericht, Feinstaub, Luft, Umwelt, Urteil

Verkauf von Soft-Air-Pistolen mit einer Bewegungsenergie von mehr als 0,08 Joule bis 0,5 Joule an Minderjährige kann strafbar sein — 4 comments

rhgsig wrote 1 year ago: Das ist das Ergebnis einer Entscheidung des 1. Strafsenats des Oberlandesgerichtes Karlsruge vom 26. … more →

Schlagworte: Forst und Jagd, Recht, Verbraucherschutz, jagd, Oberlandesgericht Karlsruhe, soft air, Sport, Waffen

Lotto-Toto-Lotterie beim BGH ums Spiel im Internet — 1 comment

rhgsig wrote 2 years ago: Ach, waren das noch Zeiten, als der Lottozettel noch von Hand ausgefüllt werden musste, der Name und … more →

Schlagworte: Internetrecht, Recht, Verbraucherschutz


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