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Blogs about: Europarecht

Exzellentes Blog

Bundesarbeitsgericht zu Urlaubsanspruch und Elternzeit

Mit dem Urlaub und der Elternzeit verhält es sich so: Wenn wegen einer Elternzeit noch ein Anspruch auf Resturlaub bestand, so muss der Arbeitgeber nach der Elternzeit diesen im laufenden oder im nä… mehr →

recht verständlich

Recht auf Wohnen gehört in EU-Verfassung!

Redaktion wrote 3 weeks ago: „Wir erwarten, dass die deutschen Bauminister den Vorschlag Frankreichs, ein Recht auf Wohnen im e … more →

Schlagworte: LINKE News, Deutscher Mieterbund, Dr. Franz-Georg Rips, Recht auf Wohnen

Neue Regelungen für den Schornsteinfeger

Stillarius wrote 3 months ago: Deutscher Bundestag nimmt Anpassung an EU-Recht vor. Wenn das Gesetz zur Neuregelung des Schornstein … more →

Schlagworte: Energie, Wärmegewinnung, Gesetze, schornsteinfeger, Deutscher Bundestag, schornsteigerwesen, schornsteinkehrung, schornsteinmessung, schornsteinfegerhandwerk

Bundesarbeitsgericht zu Urlaubsanspruch und Elternzeit — 1 comment

rhgsig wrote 4 months ago: Mit dem Urlaub und der Elternzeit verhält es sich so: Wenn wegen einer Elternzeit noch ein Anspruch … more →

Schlagworte: Arbeitsrecht, Recht, Bundesarbeitsgericht, elternzeit, Urlaub, Urteil

Bundesverwaltungsgericht zu Feinstaub — 4 comments

rhgsig wrote 1 year ago: Ein bemerkenswertes Urteil zur Abwehr von Feinstaubimmissionen kommt vom Bundesverwaltungsgericht au … more →

Schlagworte: Recht, Verbraucherschutz, Umweltrecht, Umwelt, Luft, Feinstaub, Urteil, Bundesverwaltungsgericht

Verkauf von Soft-Air-Pistolen mit einer Bewegungsenergie von mehr als 0,08 Joule bis 0,5 Joule an Minderjährige kann strafbar sein — 4 comments

rhgsig wrote 1 year ago: Das ist das Ergebnis einer Entscheidung des 1. Strafsenats des Oberlandesgerichtes Karlsruge vom 26. … more →

Schlagworte: Recht, Forst und Jagd, Verbraucherschutz, jagd, Waffen, soft air, Sport, Oberlandesgericht Karlsruhe

Lotto-Toto-Lotterie beim BGH ums Spiel im Internet — 1 comment

rhgsig wrote 1 year ago: Ach, waren das noch Zeiten, als der Lottozettel noch von Hand ausgefüllt werden musste, der Name un … more →

Schlagworte: Recht, Internetrecht, Verbraucherschutz

Caroline Caroline — 4 comments

rhgsig wrote 1 year ago: Nach der wegweisenden CICERO-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat diese Woche sich der Bun … more →

Schlagworte: Recht, Verfassungsrecht

Bundesarbeitsgericht: Nichtdiskriminierende Ungleichbehandlung von Arbeitskräften aus EU-Mitgliedsstaaten — 1 comment

rhgsig wrote 1 year ago: „Überall macht man es anders – bei uns macht man es so“ - dieses alte Sprichwort verliert im … more →

Schlagworte: Arbeitsrecht

OLG Stuttgart zu Führerscheintourismus — 10 comments

rhgsig wrote 1 year ago: Der Führerscheintourismus ist in jüngster Vergangenheit immer wieder in die Schlagzeilen geraten, … more →

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