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Blogs über: Eu Recht

Exzellentes Blog

EU-Parlament stimmt gegen Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen

Eine der wenigen guten Nachrichten war heute aus dem EU-Parlament zu vernehmen. Zitat heise .de Das EU-Parlament hat sich in seiner Plenarsitzung in Straßburg am heutigen Mittwoch überraschend gegen… mehr →

"Die Dreckschleuder"

Internet-Zensur – Verstößt die Bundesregierung gegen EU-Recht?

Guido Strunck wrote 1 month ago: Die Pläne der Bundesregierung, eine unkontrollierte Internet-Zensur ohne Aufsicht und ohne rechtlich … more →

Schlagworte: Allgemeines, IT-Recht, Netz.Kult.Ur, Internet, Access-Control, bürgerrechte, Staat, Netzsperren, Netzzensur

EU-Parlament stimmt gegen Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen

BlackHole wrote 2 months ago: Eine der wenigen guten Nachrichten war heute aus dem EU-Parlament zu vernehmen. Zitat heise .de Da … more →

Schlagworte: Allgemein, EU-Grundrechte, Europa, Zensur, EU, paket, Telecom

Im Würgegriff der Rechte-Mafia... Jeden wird es treffen...

BlackHole wrote 2 months ago: Wie bereits gestern schon angekündigt, die Freude darauf, daß die EU möglicherweise Internetsperren … more →

Schlagworte: Europa, EU-Grundrechte, Mafia, Rechteverwerter

Im Würgegriff der Rechte-Mafia... Jeden wird es treffen...

BlackHole wrote 2 months ago: Wie bereits gestern schon angekündigt, die Freude darauf, daß die EU möglicherweise Internetsperren … more →

Schlagworte: EU-Grundrechte, Europa, Mafia, Rechteverwerter

Blackout Europe: Internetnutzung soll europaweit limitiert werden — 1 comment

BlackHole wrote 2 months ago: Wenn man den nachfolgenden Text liest -und das sollte man tun- fragt man sich unwillkührlich, wozu b … more →

Schlagworte: EU-Grundrechte, Europa, Zensur, EU, Filter, Regulierung

"Ein europäisches Demos existiert nicht"

BlackHole wrote 4 months ago: Aus Sicht der meisten Blogger sollte sich die EU zu einem Bundesstaat entwickeln. Sie bejahen, grund … more →

Schlagworte: Europa, EU-Grundrechte, Freiheit, Demokratie, Recht, EU, Regierung

"3 Strikes"... Ene mene mu, raus bist du...

BlackHole wrote 4 months ago: EU-Datenschutzbeauftragter gegen Internetsperren bei Copyright-Verstößen Der europäische Datenschutz … more →

Schlagworte: Zensur, Europa, EU

"3 Strikes"... Ene mene mu, raus bist du...

BlackHole wrote 4 months ago: EU-Datenschutzbeauftragter gegen Internetsperren bei Copyright-Verstößen Der europäische Datenschutz … more →

Schlagworte: Europa, EU, Zensur

Das Unrecht des Vertrages von Lissabon

BlackHole wrote 5 months ago: Heute begann vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Verhandlung der Klagen gegen den Lis … more →

Schlagworte: Europa, EU-Grundrechte, verfassung, EU, vertrag, Lissabon

Das Unrecht des Vertrages von Lissabon

BlackHole wrote 5 months ago: Heute begann vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Verhandlung der Klagen gegen den Lis … more →

Schlagworte: Europa, EU-Grundrechte, verfassung, EU, vertrag, Lissabon

Karlsruhe verhandelt ab heute mündlich über den "Vertrag von Lissabon"

BlackHole wrote 5 months ago: Heute begann vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe die mit Spannung erwartete mündliche Verhandlun … more →

Schlagworte: Politik, Europa, EU-Grundrechte, Lissabon

Karlsruhe verhandelt ab heute mündlich über den "Vertrag von Lissabon"

BlackHole wrote 5 months ago: Heute begann vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe die mit Spannung erwartete mündliche Verhandlun … more →

Schlagworte: EU-Grundrechte, Europa, Politik, Lissabon

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle - — 1 comment

BlackHole wrote 5 months ago: Bundesverfassungsgericht – Pressestelle - Pressemitteilung Nr. 9a/2009 vom 2. Februar 2009 – 2 … more →

Schlagworte: Europa, Politik, Deutschland, Lissabon, Verfassungsgericht, vertrag

Verstößt der neue WADA-Code gegen europäisches Recht? — 2 comments

Natalia Martin Rivero wrote 5 months ago: Der neue Code der World Anti-Doping Agency (WADA), der ab dem 01.01.2009 in Kraft getreten ist, biet … more →

Schlagworte: doping, wada, NADA-Code, Arbeitsrecht, WADA-Code, EU-Athletes, Anti-Doping Politik, Datenschutz, EU Kommision