Bisher wusste ich nur, dass wenn die eine Partei Scheiße baut, dass diese dann Stimmen verlieren und andere Parteien mehr Stimmen bekommen. Jetzt verliert die SPD Stimmen ohne Ende und laut Erwin Huber verliert die CSU Wählerstimmen, weil die SPD auch welche verliert... Joa das ist die Logik..

“Die SPD zieht uns runter.”

“Auch er machte die Sozialdemokraten für die schwachen Umfragewerte der Union verantwortlich. Das Problem der großen Koalition mit einer „konfusen SPD“ schlage sich in diesen Umfragen nieder, sagte Huber.”

Er hats nicht leicht der alte Huber... Glaube hier leidet wer unter Realitätsverlust...

Aber wenn es Konzerne wie die Telekom gibt, die das 6fache an Überschuss als Dividende ausschütten, dann könnte es ja hypothetisch auch möglich sein, dass Huber recht hat?!

"Die SPD zieht uns runter."

Oder um es deutlicher zu sagen, er macht die SPD für die schlechten Umfragewerte der Union verantwortlich:

"Auch er machte die Sozialdemokraten für die schwachen Umfragewerte der Union verantwortlich. Das Problem der großen Koalition mit einer „konfusen SPD“ schlage sich in diesen Umfragen nieder, sagte Huber."

Kann man wirklich so stark unter Realitätsverlust leiden? Wenn man die Politik der SPD in großen Teilen mitträgt, muß man sich auch nicht wundern, das die Umfragewerte mit in den Keller gehen. Also - erstmal vor der eigenen Haustür kehren, wenn ich bitten darf!

Volker Kauder sieht die Lösung darin, dann eben einfach mal lieber mit der FDP zu koalieren. Tja, wenn das nur immer alles so einfach wäre, da soll er mal Roland Koch oder vielleicht im Zweifelsfall auch Andrea Ypsilanti fragen - die gehört ja auch zum Koalitionspartner. Ich freue mich auf die nächste Wahl!

Soweit ersichtlich, befinden wir uns derzeit nicht im Krieg. Und auf die Jagd geht Erwin Huber bekanntlich auch nicht (jedenfalls nicht im herkömmlichen waidmännischen Sinne). Also ist wohl die Wahl Ursache gewesen für die Lügen über den Zustand der Bayerischen Landesbank, die man dem CSU-Chef heute anlastet.

Schon seit Wochen wird Huber vorgeworfen, sein wissen über die problematische Situation der BayernLB konsequent verschwiegen zu haben. Jetzt legt die "Süddeutsche Zeitung" noch mal nach: (Zitat Spiegel online) "Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) sei Ende Oktober 2007 per Brief von Bayerns Sparkassen-Chef Siegfried Naser - selbst Vorsitzender des Verwaltungsrats der BayernLB - über die Folgen der Kreditkrise für die Landesbank informiert worden. Die Bank müsse im schlimmsten Fall "bis zu 15 Milliarden Euro Risikopositionen auf die eigenen Bücher nehmen". Er habe außerdem angeboten, dass die Sparkassen dem Freistaat seinen 50-Prozent-Anteil für vier Milliarden Euro abkaufen. ...

Nun lautet die Frage: Warum hat die Staatsregierung die Zahlen unter der Decke gehalten? Erwin Huber: ... Es sei "allen Beteiligten" klar gewesen, dass es Risiken beim Handel mit Hypothekenkrediten gegeben habe. Im Verwaltungsrat sei "natürlich oft von diesen Risiken die Rede gewesen". Aber die Zahlen seien nicht belastbar gewesen, sagt Huber. Dann gesteht er ein: Im Nachhinein gesehen "wäre es für die Landesbank klüger gewesen, früher differenziertere Berechnungen zu machen und an die Öffentlichkeit zu gehen". Er sei "sowieso dafür gewesen, früher mit Zahlen nach draußen zu gehen, aber der Vorstand wollte nicht"."

Dieses durchschaubare Taktieren bringt Huber zu Recht in größte Bedrängnis.

Nicht nur die Opposition hegt verständlicherweise größte Zweifel an seinen Darstellungen. Auch Parteifreunde sind sich über den Wahrheitsgehalt von Hubers Äußerungen sehr unsicher. Die Situation der CSU ist nun nahezu ähnlich katastrophal wie die der BayernLB selbst, weil täglich mit neuen Schreckensmeldungen gerechnet wird, die mittlerweile auch Ministerpräsident Beckstein in Mitleidenschaft ziehen.

Ob die Opposition selbst sich all zu weit in der Kritik an der CSU-Führung hervor wagen darf, ist gleichzeitig ebenfalls fraglich. "Im Bayerischen Rundfunk sagte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Thomas Mütze, er sei gemeinsam mit den Fachkollegen von SPD und CSU am 10. September 2007 in einem vertraulichen Gespräch vom damaligen Finanzminister Faltlhauser in Sachen BayernLB informiert worden: über drohende Wertberichtigungen von 400 Millionen und Zahlungsausfälle von 45 Millionen Euro." (Zitat Spiegel online)

Ein gesteigertes Interesse, diese Kenntnisse vor der Landtagswahl dem bayerischen Wähler zu verschweigen, kann aber weder SPD, FDP noch den Grünen nachgesagt werden. So steht im Augenblick Erwin Huber als der Pinocchio der CSU allein im Rampenlicht.

Die Ephemeridenzeit, die zufällig einen Taschenrechner zur Hand hat, tippt 3.800.000.000 Euro geteilt durch 12.488.392 Einwohner und siehe da: Das Bayerische Landesbank-Debakel wird jedem Bayer nur ein Notopfer von 304 Euro abverlangen. Na gut - es müssen auch die Zweijährigen ran und auch die Harz-IV-Empfänger. Aber für den Huber, nicht wahr, schaffen die Bayern das!

Besser wäre es meiner Meinung nach, die Lohnsteuer zu senken. Hätte den Vorteil, dass nicht nur Autobesitzer mehr Geld in der Tasche hätten, um ihren Tank zu fällen, sondern auch diejeneigen, die einen Umzug und höhere Mieten auf sich nehmen, um einer geregelten Arbeit nachgehen zu können.

Andere Möglichkeit: Senkung der Mineralölsteuer - würde auch dem gesamten Volk zugute kommen, da mittlerweile jede Klorolle über die Autobahn gekarrt wird und die Transportkosten über den Preis auf alle Endverbraucher umgelegt werden.

Wahre Vernunft darf niemals siegen - blubb-blubb-blubb Land unter!

Siehste: Die Bayern können auch Wendehälse sein, wenn sie nur wollen! Beispiel gefällig? Einer aktuellen dpa-Meldung zufolge denkt die CSU in Bayern nach ihrer Wahlschlappe wieder über eine Kehrtwende beim weit reichenden Rauchverbot nach. Diesmal möchte die bayerische Partei-Elite nun den Rauchern wieder Vergünstigungen einräumen – vor der Wahl waren ja schließlich die Nichtraucher dran. Die Diskussionen müssten dazu schnell und effizient sein, man wolle Spielräume erörtern, um den Vollzug des Rauchverbotes bürgernäher zu gestalten, wie ein Regierungssprecher sich ausdrückte. Im Klartext: Wegen des „Denkzettels“ bei der Kommunalwahl rudert Parteichef Erwin Huber zurück, denn man sei ja „lernfähig“. Es soll nach dem Willen der CSU moderate Änderungsvorschläge zum Rauchverbot seitens des Gesundheitsministeriums geben, die es den armen Rauchern dann leichter machen. Dann muss die CSU keine Angst mehr haben. Nicht, dass sich das Oktoberfest auf einmal in Rauch auflöst, wenn alle Nikotinesen dem Bayern-Karneval des Rauchverbotes wegen fernbleiben, hoast mi? Oder das eine DVD mit den Namen bayerischer Raucher aus der High Society für viel Geld an den BND und an Ulla Schmidt verkauft wird, Gott bewahre....

Gerade hatte man sich daran gewöhnt, das wegen der großen Nachfrage Stehaschenbecher für draußen teurer wurden – nun werden sie wohl künftig für lau im Internet zu ersteigern sein.  Dann gehen die Diskussionen demnächst wohl genauso und in gleicher Manier hin und her zwischen Dicken und Schlanken, Trinkern und Abstinenzlern, Steuerzahlern und Steuerhinterziehern…Tjaaa, aber  was lernen wir daraus: In Bayern, daaa hat der Wähler wenigstens noch Einfluss, ganz anders als in Deutschland. 

 :-)

dh/mrz08  

Thomas Steinfeld, Süddeutsche Zeitung (Munich)

Dans un climat alourdi par le drame de Ludwigshafen, l'idée d'ouvrir des écoles turcophones suscite un tollé. Lequel occulte le débat sur la situation sociale des Turcs.

Quand Recep Tayyip Erdogan, le Premier ministre de Turquie [en visite en Allemagne après le drame de Ludwigshafen], a rencontré un groupe d'élèves allemands et turcs à la chancellerie, le 8 février, il a fait une proposition : "Il faudrait pouvoir créer en Allemagne des lycées où l'enseignement se ferait en langue turque." Il s'est dit prêt à envoyer des professeurs turcs en Allemagne et a envisagé la création d'universités turcophones.

Ces propos ont immédiatement suscité un tollé. Ce genre de projet, c'est du poison pour l'intégration, la porte ouverte "aux ghettos et à une petite Turquie", a déclaré Erwin Huber, le président de la CSU [Union chrétienne-sociale de Bavière], qui a parlé de "frein pur et simple à l'intégration" et de "l'établissement d'une société parallèle". Wolfgang Schäuble, le ministre de l'Intérieur [Union chrétienne-démocrate, CDU], a demandé aux personnes d'origine turque de "ne pas se replier dans le monde turc", et un de ses amis politiques a souligné que "la langue allemande est et demeure la clé de l'intégration". Le problème, c'est qu'Erdogan n'a jamais mis cela en doute. Et il n'a rien exigé, il a seulement proposé. Alors, pourquoi toute cette excitation ?

La République fédérale possède actuellement 117 établissements scolaires à l'étranger, dont un à Istanbul. Cette ville compte en outre un établissement germano-turc qui prépare au baccalauréat allemand, et une université germanophone devrait prochainement y voir le jour. L'Office fédéral de l'administration envoie environ 1 700 professeurs allemands à l'étranger. Le ministère des Affaires étrangères consacre presque la moitié de son budget culturel, soit plus de 200 millions d'euros, à la promotion de la langue allemande à l'étranger. Il existe toute une série d'universités allemandes où l'on peut faire des études en anglais sans passer par un examen de langue allemande, et nul ne s'étonne que le lycée français de Berlin (où l'enseignement ne se fait qu'en français à partir de la quatrième) ait une longue liste d'attente. Tout cela est censé favoriser l'entente internationale et illustre le succès du dialogue entre les cultures. Or, quand il s'agit de la Turquie et des Turcs, ces règles ne s'appliquent plus.

La conséquence d'un manque de maturité politique

L'excitation actuelle est d'autant plus absurde qu'il y a longtemps que la proposition d'Erdogan est partiellement devenue réalité. La chancelière Angela Merkel a beau considérer qu'il sera "difficile" d'envoyer des professeurs turcs en Allemagne, il y en a en fait déjà plus de 500 qui travaillent ici, principalement pour enseigner leur langue maternelle. Et il existe déjà des lycées germano-turcs, par exemple à Berlin, à Hanovre et à Cologne. Ils ne se distinguent - heureusement - des autres établissements privés que par le fait que le turc y est une langue étrangère obligatoire.

Il y a longtemps que la "petite Turquie" redoutée par Erwin Huber existe, même si elle n'a pas grand-chose à voir avec la grande Turquie. Elle est avant tout la conséquence d'un manque de maturité politique persistant, du refus arrogant de reconnaître qu'on a dans le pays plus de 2 millions de migrants. Pendant des décennies, ces Turcs, leurs enfants et même les enfants de leurs enfants ont été maintenus dans une situation juridiquement incertaine et relégués dans les limbes politiques. On ne pourra pas leur reprocher d'en tirer la conclusion qu'ici leur vie n'est pas assurée, que les préjugés à leur égard peuvent à tout instant dégénérer en racisme criant, qu'ils peuvent être "renvoyés chez eux" - et qu'ils doivent se protéger. Mais on ne rompra pas leur isolement en les privant délibérément de la langue et de la culture turques. Au contraire : ce serait perçu comme une humiliation supplémentaire.

Voilà des mois que le débat sur les immigrés turcs se prolonge, et aucune possibilité d'accord ne semble se dessiner. Si le Premier ministre turc plaide pour la création en Allemagne de cours en turc et d'écoles turques, cela passe pour de la provocation. Comment compte-t-on lui expliquer que les écoles françaises ou anglaises sont les bienvenues ici, mais pas les turques ? Et qui voudrait lui dire la vérité - à savoir qu'il ne s'agit pas ici de langue ou de culture, mais du rejet d'une couche sociale inférieure et de sa réaction de défense ?

Courrier international

Ludwigshafen

Le 3 février, à Ludwigshafen, dans le Palatinat, un violent incendie encore inexpliqué a ravagé un immeuble, faisant 9 morts (4 femmes et 5 enfants) parmi la communauté turque alaouite. La présence d'anciens graffitis nazis sur les murs de l'immeuble a suscité une vive émotion. Le Premier ministre Erdogan, en visite en Allemagne, a assisté le 10 février à une cérémonie à la mémoire des victimes.

Der Transrapid von München nach München kommt! Auch wenn niemand so ganz genau weiß, wie das bezahlt werden soll, auch wenn man nicht so ganz genau weiß, warum das ganze unbedingt sein muss... das heißt, es gibt Leute die das anscheinend wissen: Edmund Stoiber und Erwin Huber. Aber lassen wir den beiden doch ihre Geheimnisse.

Jedenfalls wird Stoiber bald, wenn er nach "London oder sonstwo" will, "in den Hauptbahnhof" einsteigen. Auch wenn eine normale Bahn auch reicht und nicht so viel Geld frisst (andererseits hat dieses Land einfach zu viel Geld...), aber ein Transrapid ist eben... ne?, "weil das ja klar ist". Genau, Herr Stoiber.

Dieser Beitrag als mp3

In einer ersten Stellungsnahme zeigten sich alle 3 Gegenkandidaten(Horst Seehofer, Erwin Huber und besagte Gabriele Pauli) entsetzt über die neuen Pläne Stoibers.