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	<title>burgerbegehren &amp;laquo; WordPress.com Tag Feed</title>
	<link>http://wordpress.com/tag/burgerbegehren/</link>
	<description>Feed of posts on WordPress.com tagged "burgerbegehren"</description>
	<pubDate>Thu, 16 Oct 2008 03:02:23 +0000</pubDate>

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<title><![CDATA[DIE LINKE unterstützt Bürgerbegehren zum Erhalt der Universität Hamburg am jetzigen Standort]]></title>
<link>http://hamburglinks.wordpress.com/?p=1102</link>
<pubDate>Sun, 14 Sep 2008 12:00:37 +0000</pubDate>
<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
<guid>http://hamburglinks.de.wordpress.com/2008/09/14/die-linke-unterstutzt-burgerbegehren-zum-erhalt-der-universitat-hamburg-am-jetzigen-standort/</guid>
<description><![CDATA[ Die Uni muss im Grindelviertel bleiben
Das Grindelviertel - traditionsreicher Ort im Herzen Hamburg]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft size-full wp-image-1103" style="margin-right:10px;" title="dora-heyenn" src="http://hamburglinks.wordpress.com/files/2008/09/dora-heyenn.jpg" alt="" width="100" height="123" /><strong> Die Uni muss im Grindelviertel bleiben</strong></p>
<p>Das Grindelviertel - traditionsreicher Ort im Herzen Hamburgs im Stadtteil Rotherbaum. Beliebt zum Leben, Wohnen, Shoppen und zum Studieren. Vor fast 100 Jahren wurde die Universität Hamburg dort gegründet und hat Rotherbaum maßgeblich geprägt.</p>
<p>Die Uni ist nun akut gefährdet, denn die Wissenschaftssenatorin des schwarz-grünen Senats, Herlind Gundlach, will die zum Teil sanierungsbedürftigen Gebäude am liebsten dem Erdboden gleichmachen und eine neue schicke Uni in der Hafencity aufbauen.</p>
<p><!--more-->Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat diesen Plan von Anfang an scharf kritisiert. Die wissenschaftspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn vermutet ganz andere Interessen:</p>
<p>„Die ganze Uni ist weder marode, noch muss und darf sie verlagert werden. Da soll im Grindel nur lukrativer Baugrund für private Investoren freigemacht werden“, sagt sie.</p>
<p>Die LINKE Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus, die in Rotherbaum zu Hause ist, geht davon aus, dass ausreichend Unterschriften zusammen kommen:</p>
<p>„Wer hier lebt, lebt mit der Uni. Die vielen kleinen Einzelhandelsgeschäfte und gastronomischen Einrichtungen sind zwingend auf die Uni angewiesen. Die Studierenden sind Teil des Viertels, der einmaligen Kulturszene und des liberalen Klimas. Deswegen unterstützen wir das Bürgerbegehren und werden mit der Bürgerinitiative Grindelhof zusammen Unterschriften sammeln gehen.“</p>
]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Burg Wertheim: Initiative erzwingt Bürgerentscheid zum Schrägaufzug]]></title>
<link>http://burgerbe.wordpress.com/?p=1017</link>
<pubDate>Mon, 01 Sep 2008 22:03:50 +0000</pubDate>
<dc:creator>Jan</dc:creator>
<guid>http://burgerbe.de.wordpress.com/2008/09/01/burg-wertheim-initiative-erzwingt-burgerentscheid-zum-schragaufzug/</guid>
<description><![CDATA[Burg Wertheim über Wertheim
Es ist eine dieser betongeworden Abstrusitäten, über die kommende Gen]]></description>
<content:encoded><![CDATA[[caption id="attachment_1018" align="alignright" width="300" caption="Burg Wertheim über Wertheim"]<a href="http://burgerbe.files.wordpress.com/2008/09/wertheim2.jpg"><img class="size-medium wp-image-1018" style="border:0 none;margin:2px 5px;" src="http://burgerbe.wordpress.com/files/2008/09/wertheim2.jpg?w=300" alt="" width="300" height="225" /></a>[/caption]
<p>Es ist eine dieser betongeworden Abstrusitäten, über die kommende Generationen nur den Kopf schütteln werden: Die Wertheimer Verwaltung möchte die <a href="http://burgerbe.wordpress.com/2008/07/14/ruine-burg-wertheim-wo-eine-weise-flagge-den-krieg-beendete/">Ruine der Burg Wertheim</a> über der Stadt - ernsthaft - durch einen Schrägaufzug erschließen. Dafür ist der Bau einer 160 Meter langen, von Betonpfeilern getragenen Trasse nötig. Die Fahrt würde knapp zwei Minuten dauern. Der Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen, Oberbürgermeister Stefan Mikulicz (CDU) möchte mit Hilfe des Aufzugs "mehr aus der Stadt machen". Der Gemeinderat stimmte nach <a href="http://www.main-netz.de/nachrichten/region/wertheim/wertheim/art4003,448443">dreistündiger, hitziger Debatte</a> grundsätzlich zu.</p>
<p>Die Bürgerinitiative "Pro Wertheim" läuft dagegen Sturm und fürchtet die Verschandelung des Burgbergs. Unterstützt wird sie vom lokalen Ortsverband der <a href="http://www.gruene-wertheim.de/eisenbahnbruecke.php">Grünen</a>. Nun ist <a href="http://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/sonstige;art1960,1316075">der Streit da</a>.</p>
<p><!--more--></p>
<p>Die Initiative startete ein Bürgerbegehren, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. 1848 Stimmen hätten die Aktivisten bis zum 1. September sammeln müssen. Wie Klaus Schwitt per Kommentar mitgeteilt hat, konnte die Initiative über 4000 Unterschriften sammeln. Ziel ist, den Gemeinderat zur Rücknahme des Schrägaufzug-Plans zu zwingen. Sollten die Gemeinde-Juristen jetzt nicht tricksen und z.B. 60 Prozent der Unterschriften für ungültig erklären, müsste die Stadt sich dem Bürgerentscheid stellen.</p>
<p>Das Verrückte ist, dass es bereits eine Straße zur Burg gibt. Man könnte diese ausbauen und/oder einfach einen Pendelbusdienst einrichten - dazu gibt es sogar Elektro-Fahrzeuge. Aber nein, der Gemeinderat bevorzugt die ganz große Lösung, die man sich auf diversen Dienstreisen, <a href="http://www.main-netz.de/nachrichten/region/wertheim/berichte/art4021,409786">z.B. in Kufstein</a>, angesehen hat. Die Denkmalbehörden haben keine Bedenken, da die Betonträger ja nicht in der Burg, sondern nur im Burgberg verbaut werden.</p>
<p>Also <a href="http://burgerbe.wordpress.com/2008/07/14/ruine-burg-wertheim-wo-eine-weise-flagge-den-krieg-beendete/">ich war ja mal da</a> und kann nur davor warnen, den Berg mit Betonpfeilern zuzupflastern (ja, liebe Befürworter, es gibt da verschiedene Vorschläge, ich weiß. Und auf Euren Plänen sieht das ja auch alles <strong><em>total hübsch</em></strong> aus). Aber die Burg Wertheim hat einen besonderen Reiz, weil sie eben oberhalb der Stadt auf ihrem Felssporn "thront". Wie man es wagen kann, an diesem Bild optisch zu kratzen, ist mir schleierhaft.</p>
<p>Ich habe so ein bisschen den Verdacht, dass da ein paar Provinzbeamte den Planern auf den Leim gehen, die keine Baukosten, aber horrende Touristen-Zahlen nach dem Bau des Aufzugs vorhersagen. Nett vom Betreiber, die 1,3 Mio Baukosten vorstrecken zu wollen. Aber Leute, die Wirtschaft besteht nicht aus gemeinnützigen Unternehmern. Nicht alles, was auf dem Papier toll und billig aussieht, ist es dann in der Realtät auch.</p>
<p>Das Engagement der Bürger sehe ich äußerst positiv. Ich hoffe mal, dass sich letztlich die Vernunft in Form des Bürgerentscheids durchsetzt und das Rathaus mitsamt Bürgermeister einen gehörigen Denkzettel bekommt. Manchmal muss man Städte nun mal auch vor der eigenen Verwaltungsspitze schützen.</p>
<p>PS: Damit das klar ist - "Pro Wertheim" hat nichts mit der rechtsextremistischen "Pro Köln"-Gruppe, bzw. der <a href="http://ard-digital.de/programmvorschau/135120584876/29092008-2315-SWRFernsehenBW/Moschee-nein-Danke?pm2=1">Wertheimer Bürgerinitiative gegen einen Moscheebau</a> zu tun, die aktuell von sich reden macht.</p>
<p><em><strong>Foto:</strong> Meins</em></p>
]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[We're No. 1!]]></title>
<link>http://phgoetze.wordpress.com/?p=20</link>
<pubDate>Thu, 29 May 2008 14:58:28 +0000</pubDate>
<dc:creator>Philipp</dc:creator>
<guid>http://phgoetze.de.wordpress.com/2008/05/29/were-no-1/</guid>
<description><![CDATA[Vor kurzem wurde ermittelt, dass Dresden die beliebteste Reisestadt in den Neuen Bundesländern ist;]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<p>Vor kurzem wurde ermittelt, dass Dresden die beliebteste Reisestadt in den Neuen Bundesländern ist; in Gesamt-Deutschland liegt sie auf Platz 6. Befragungen zufolge hat das Ergebnis nichts mit dem Weltkulturerbetitel zu tun, der aberkannt wird, sobald die Waldschlösschenbrücke steht.</p>
<p><a href="http://www.saechsischer-bote.de/news/id/979.htm">Zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters am 8. Juni dieses Jahres sollte auch darüber entschieden werden, ob nun doch ein Tunnel anstelle der Brücke gebaut wird</a>; es sollte wiederholt eine Bürgerentscheidung werden. Die Tunnel-Befürworter bekamen die Mehrheit der Stadt, Oberbürgermeister Lutz Vogel musste diese Aktion jedoch streichen. Die Verwaltung gab vor allem die fehlende bzw. unklare Aussage über die Kosten als Grund an.</p>
<p>Auch das Verwaltungsgericht Dresden lehnte den Antrag ab, da man womöglich nicht einmal ein rechtlich umsetzbares Ergebnis erzielen könne. Bis im Juli bei einer UNESCO-Tagung über den "Fall Dresden" entschieden wird kann es kein neues Bürgerbegehren mehr geben.</p>
<p>Da fragt man sich doch eigentlich: Warum auch? Darf man der anfangs erwähnten Befragung Glauben schenken, wird der Tourismus keine Rückschläge einstecken müssen; ich wage sogar, zu behaupten, dass es somit auch dem Ansehen der Stadt in keinem zu großen Maße schadet, wenn da noch eine Brücke steht. Nun ist es vielleicht schade, wenn man sich nicht mit dem Titel "Weltkulturerbe" rühmen kann. Da es aber keine unmittelbaren Auswirkungen hat, wenn man das nicht tun kann, halte ich das für nicht besonders schlimm.</p>
<p>Ich möchte an dieser Stelle nichts prophezeien, aber es wird wohl nicht mit Mehrheit für einen Tunnel gestimmt werden. Wahrscheinlich würde das Beginnen mit so einem Projekt noch einmal das doppelte der Kosten für die Brücke beanschlagen. Zudem ist es nur gut für eine Stadt, wenn ein Bürgerbegehren umgesetzt wird (auch wenn es damals keine Alternative gab - also, entweder die Brücke oder gar nix - sollte die Entscheidung akzeptiert werden). </p>
<p>Es ist logisch, dass es auch hier nicht jedem recht gemacht werden kann. Deshalb sollte man den Juli abwarten. Ich bin jedenfalls gespannt.</p>
]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Musikhalle - der Morgen danach]]></title>
<link>http://christianseverin.wordpress.com/?p=92</link>
<pubDate>Mon, 28 Apr 2008 19:37:23 +0000</pubDate>
<dc:creator>Christian Severin</dc:creator>
<guid>http://christianseverin.de.wordpress.com/2008/04/28/musikhalle-der-morgen-danach/</guid>
<description><![CDATA[Die Wahlergebnisse sind da, und das Bürgerbegehren hat mit 70% der Stimmen überragend gewonnen.
Un]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<p>Die Wahlergebnisse sind da, und das Bürgerbegehren hat mit 70% der Stimmen überragend gewonnen.</p>
<p>Und jetzt?</p>
<p>Zunächst: Ich war überrascht, wie deutlich die Abstimmung ausgegangen ist. Nach der Propagandaschlacht der letzten Wochen hatte ich wirklich keine Ahnung mehr, wie die Gesamtstimmung in der Bevölkerung sein könnte. Fast alle, mit denen ich mich unterhalten habe, waren <em>gegen</em> eine städtische Beteiligung an der Musikhalle unter den gegebenen Umständen, aber wenn man nach der Zeitungsberichterstattung vor der Wahl urteilt, dann waren 90% der "Leute auf der Straße" <em>dafür</em>. Offenbar war ich nicht der Einzige, der von der Klarheit der Entscheidung überrascht war, denn einige Kommentare der Musikhallenfreunde in der Wahlnacht klingen überrascht und gekränkt: wieder einmal wurde der Untergang der westlichen Zivilisation heraufbeschworen, Münster wurde ein Abstieg in die kulturelle Drittklassigkeit prophezeit und abermals die "Kultur gegen Sozial"-Karte gezogen. Das wollen wir mal verbuchen unter "Verletztes Um-sich-Schlagen" -- Schwamm drüber. Ich will jetzt nicht aufzählen, wieviele Leute ich kenne, die Musiker sind oder reich oder beides, und die <em>trotzdem</em> die Musikhalle unter diesen Umständen für eine blöde Idee halten.</p>
<p><strong>Wie geht es weiter?</strong></p>
<p>Optimaler Ausgang wäre, wenn noch die nötigen Spenden zusammenkommen, um eine schöne große Musikhalle zu bauen, und sich vielleicht auch eine Stiftung findet, die die (fast sicher nötigen) Finanzspritzen für den laufenden Betrieb zur Verfügung stellt. Münster sollte eigentlich genügend viele genügend reiche Mitbürger haben, nicht?<br />
Alternativ dazu kann man ja noch hoffen, dass die Stadt in ein paar Jahren das Defizit abgebaut hat. Dafür haben wir ja schließlich das Rödl-Gutachten in Auftrag gegeben. Und wenn die Stadt erst einmal im Plus ist, dann sollten wir in der Lage sein, ein solches Projekt auch rein aus öffentlichen Mitteln zu stemmen.</p>
<p>Aber egal ob Spenden oder Haushaltssanierung: ich werde nicht die Luft anhalten, bis es dazu kommt.</p>
]]></content:encoded>
</item>
<item>
<title><![CDATA[Bezirksamt verweigert Annahme von Unterschriften]]></title>
<link>http://demokratieblog.wordpress.com/?p=46</link>
<pubDate>Mon, 25 Feb 2008 13:15:44 +0000</pubDate>
<dc:creator>demokratieblog</dc:creator>
<guid>http://demokratieblog.de.wordpress.com/2008/02/25/bezirksamt-verweigert-annahme-von-unterschriften/</guid>
<description><![CDATA[Die Initiative &#8220;Mediaspree versenken!&#8221; hat inzwischen mehr als 13.000 Unterschriften in ]]></description>
<content:encoded><![CDATA[<p>Die Initiative "Mediaspree versenken!" hat inzwischen mehr als 13.000 Unterschriften in Friedrichshain-Kreuzberg gegen die Bebauung des Spreeufers gesammlt. Nötig für den Erfolg des Bürgerbegehrens "Spreeufer für alle!" gegen das Bauvorhaben des Investorenprojekts Mediaspree sind ca 5.500 Unterschriften (3 % der Wahlberechtigten).<!--more--></p>
<p>Als die Initiative am 19. Februar die ersten 13.000 Unterschriften zum Bezirksamt brachte, um sie dort einzureichen, verweigerte das Bezirksamt die Annahme, obwohl der Bezirkswahlleiter die Möglichkeit der Voreinreichung zuvor zugesagt hatte.</p>
<p>Hintergrund für die Voreinreichung und vermutlich auch für die Reaktion des Bezirksamtes ist der Antrag des städtischen BEHALA-Konzerns (Berliner Hafen-und Lagerhausgesellschaft) auf Bauvorbescheide für das Gebiet Osthafen.</p>
<p>Die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren soll noch bis 1. April weitergehen.</p>
<p>Weitere Informationen gibt es <a href="http://www.ms-versenken.org/" target="_blank">hier</a>.</p>
]]></content:encoded>
</item>

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