Blogs über: Bundeswehr Im Innern
Exzellentes Blog
Die Überwachung geht weiter
Jan Korte Ulla Jelpke Die Linke. im Bundestag Pressemitteilung 16.10.2009 – Ulla Jelpke, Jan Korte Die Überwachung geht weiter „Dieser so genannte Kompromiss ist keiner. Wolfgang Schäuble hat se… mehr →
Thomas Mitsch's Weblog
Die Überwachung geht weiter
Thomas Mitsch wrote 2 months ago: Jan Korte Ulla Jelpke Die Linke. im Bundestag Pressemitteilung 16.10.2009 – Ulla Jelpke, Jan Korte D … more →
Wie steht es um die Grundrechte und Menschenrechte in Deutschland?
Jazariel wrote 5 months ago: Die Gefährdung der Grund- und Menschenrechte hat viele Dimensionen. Die „neue Weltlage“ … more →
Kriegsminister Jung
lowestfrequency wrote 7 months ago: Nanu, was hört man denn da für verfassungsfeindliche Töne vom Wohlfühl-Soldatenvater Jung? Nicht nur … more →
Bundeswehr im Innern – Ziviel-Militärische Zusammenarbeit und ein neues Rotkreuzgesetz
— 1 comment
Johannes wrote 1 year ago: Amtshilfe, Bevölkerungsschutz und Zwangsverpflichtung. Das voranschreiten der Militarisierung der … more →
Keine Militarisierung des Katastrophenschutzes
Thomas Mitsch wrote 1 year ago: Die Linke. im Bundestag Pressemitteilung 15.10.2008 – Ulla Jelpke Keine Militarisierung des Kata … more →
Militarisierung der deutschen Innenpolitik
Johannes wrote 1 year ago: Sonntag letzte Woche, am 05. Oktober, hat sich die große Koalition auf Militäreinsätze im Innern v … more →
Bundestagsvizepräsident a.D. Burkhard Hirsch über die geplante Grundgesetzänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern
satyamandira wrote 1 year ago: Man muss den juristischen Text der geplanten Verfassungsänderung über den Einsatz der Bundeswehr im … more →
Bundeswehr wird demnächst auch bei Demos eingesetzt
Thomas Mitsch wrote 1 year ago: Die Linke. im Bundestag Pressemitteilung 06.10.2008 – Ulla Jelpke Zur Entscheidung des Koalitionsaus … more →
Bundeswehreinsatz im Innern – FDP war 1993 dagegen, nun ist die SPD gefragt
Thomas Mitsch wrote 1 year ago: Die Linke im Bundestag Pressemitteilung 05.10.2008 – Petra Pau Die große Koalition will Artikel 35 … more →
Bundeswehreinsätze im Innern - USA als Vorbild?
satyamandira wrote 1 year ago: Oder soll der Einsatz in Heiligendamm nachträglich legalisiert werden? siehe auch: http://www.911vid … more →
