Blogs über: Bundestag

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Öffentlichkeit und Berichterstattung im Strafprozess

Der Öffentlichkeitsgrundsatz ist eines der wesentlichen Grundprinzipien des Strafprozesses und in § 169 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) gesetzlich verankert: „Die Verhandlung vor dem erkennenden Geric… mehr →

Prof. Dr. Hajo Funke

Petition an den Bundestag: Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität

opalkatze schrieb 23 minutes ago: Johannes Scheller hat die Petition 41906 am 23.4. eingereicht, seit gestern ist sie in der Rubrik Wi … mehr →

Schlagwörter: Netzpolitik, Politik, Telekommunikation, web 2. 0, drosselkom, Johannes Scheller, Netzneutralität, Petition, Telekom

Öffentlichkeit und Berichterstattung im Strafprozess

(LB)LutzBucklitsch schrieb 2 hours ago: Der Öffentlichkeitsgrundsatz ist eines der wesentlichen Grundprinzipien des Strafprozesses und in § … mehr →

Schlagwörter: Medien, Hintergrund, Parlament, OLG München

Nachtspeicheröfen nicht mehr verboten — 1 comment

dimagb schrieb 5 hours ago: Der Bundestag hat am 17.05.2013 das Verbot der Nachtspeicherheizungen aufgehoben. Nachtspeicheröfen … mehr →

Schlagwörter: heizen, Politik, Energiewende, nachtspeicherofen, Nachtspeicherheizung

U-Bahn Linie U55

whitey schrieb 12 hours ago: Die kürzeste Linie (gemessen an den Stationen) Berlins. Sie soll demnächst mit der U5 zusammengelegt … mehr →

Schlagwörter: U-Bahn, Berlin, U-Bahn, U-Bahnhof, Hauptbahnhof, brandenburger tor

Zypern: Deutsche Steuer-Milliarden versickern im Geldwäsche-Sumpf — 1 comment

deutschelobby schrieb 14 hours ago: . Angela Merkel hat den Deutschen versprochen, sie werde in Zypern aufräumen, wenn deutsche Steuerge … mehr →

Schlagwörter: Aufklärung, EU, EU-Politik, Euro, EURO-Entwicklung, Angela Merkel, banken, brussels, Bundeskanzlerin Angela Merkel

Greenpeace und die "Kohle"

spoekenkiekerei schrieb 16 hours ago: Wenn den Menschen nur genug Angst eingejagt wird, glauben sie (fast) alles. Waren es im Mittelalter … mehr →

Schlagwörter: Energiewendemärchen, Grünes Reich, atomindustrie, atomkraft, Deutscher Braunkohlen-Industrieverein, e-on, Energie, Feinstaubemissionen, frank asbeck

Markokratie oder Merkelokratie?

castellvecchio schrieb 16 hours ago: Man scherzt miteinander. Man versteht sich. Geschenke werden überreicht. Was bei Benedikt nicht in F … mehr →

Schlagwörter: Politik, Wirtschaft, Bankenrettung, Europa, Bundesregierung, Wachstum, Bundeskanzler, merkel, Demokratie

ARD-Report Mainz: Behörden und Politik wussten seit 2000 vom rechten Terrortrio|

(LB)LutzBucklitsch schrieb 19 hours ago:   Mainz. REPORT MAINZ ist ein amtlich geheim gehaltenes Dokument über das Zwickauer Terrortrio … mehr →

Schlagwörter: Politik, Extremismus, Medien, Kommentar, Dokumente, nsu, rechtsextremismus, Untersuchungsausschuß, Verfassungsschutz

Werkstatt zur Energiewende

hwinkelmann schrieb 1 day ago: Unsere regionale Bundestagsabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) lädt in Zusammenarbeit mit d … mehr →

Schlagwörter: Allgemeines, Bildungsarbeit, Land & Bund, Ortsteile, Veranstaltungen, Wirtschaft, Pritzwalk, Prignitz, Infrastruktur

Berliner Zeitung: "Mein Vertrauen ist schwer erschüttert" — 2 comments

(LB)LutzBucklitsch schrieb 1 week ago: Erneut Panne: Frank Henkel (CDU) spricht von “unbegreifliche Schlamperei” bei der Berlin … mehr →

Schlagwörter: rechtsextremismus, Extremismus, Medien, Politik, Dokumente, nsu, Untersuchungsausschuß, Hintergrund, Parlament

Berliner Zeitung: "Mein Vertrauen ist schwer erschüttert" — 1 comment

(LB)LutzBucklitsch schrieb 1 week ago: Erneut Panne: Frank Henkel (CDU) spricht von “unbegreifliche Schlamperei” bei der Berlin … mehr →

Schlagwörter: Dokumente, Extremismus, Hintergrund, Medien, nsu, Parlament, Politik, rechtsextremismus, Untersuchungsausschuß

GRÜNE: Strategien gegen Rechtsextremismus - Zivilgesellschaft stärken statt Verwaltung aufblähen

(LB)LutzBucklitsch schrieb 1 week ago: Zur Forderung der Justizministerin nach der Einrichtung einer neuen Behörde gegen Extremismus erklär … mehr →

Schlagwörter: rechtsextremismus, Extremismus, Medien, Politik, Rassismus, NPD

GRÜNE: Strategien gegen Rechtsextremismus - Zivilgesellschaft stärken statt Verwaltung aufblähen

(LB)LutzBucklitsch schrieb 1 week ago: Zur Forderung der Justizministerin nach der Einrichtung einer neuen Behörde gegen Extremismus erklär … mehr →

Schlagwörter: Politik, Extremismus, Medien, Rassismus, NPD, rechtsextremismus

DW: Behörden gegen Rechtsterror völliges Versagen vorgeworfen

(LB)LutzBucklitsch schrieb 1 week ago: NSU-PROZESS Die Behörden haben bei der Verfolgung der Terrorzelle NSU “beispiellos versagt … mehr →

Schlagwörter: rechtsextremismus, Extremismus, Medien, Politik, nsu, Untersuchungsausschuß, Parlament, OLG München, Berlin

DW: Behörden gegen Rechtsterror völliges Versagen vorgeworfen

(LB)LutzBucklitsch schrieb 1 week ago: NSU-PROZESS Die Behörden haben bei der Verfolgung der Terrorzelle NSU “beispiellos versagt … mehr →

Schlagwörter: Politik, Extremismus, Medien, nsu, rechtsextremismus, Untersuchungsausschuß, Parlament, OLG München, Zschäpe

Mitteldeutsche Zeitung: NSU - Es gibt noch viele offene Fragen

(LB)LutzBucklitsch schrieb 1 week ago: VON ANDREAS FÖRSTER Am Dienstag beginnt der zweite Verhandlungstag. Hunderte Ermittler sind seit 201 … mehr →

Schlagwörter: rechtsextremismus, Extremismus, Medien, Politik, nsu, Hintergrund, OLG München, Böhnhardt, Mundlos

Mitteldeutsche Zeitung: NSU - Es gibt noch viele offene Fragen

(LB)LutzBucklitsch schrieb 1 week ago: VON ANDREAS FÖRSTER Am Dienstag beginnt der zweite Verhandlungstag. Hunderte Ermittler sind seit 201 … mehr →

Schlagwörter: Extremismus, Hintergrund, Medien, nsu, OLG München, Politik, rechtsextremismus, Böhnhardt, Mundlos

Arrrr you need is love!

jojohnyhacki schrieb 1 week ago: Hallo Leute! Ich entschuldige mich schon mal im Vorhinaus für alle mittelmäßigen Wortspiele. Ich wil … mehr →

Schlagwörter: Monologe, Politik, Soziales, Demokratie, Deutschland, Liquid Democracy, Liquid Feedback, Netz, Netzpolitik

Radeln für die Schwulen

spoekenkiekerei schrieb 1 week ago: Ist er nicht süß? Der radelt der 26-jährige Student und Start-Up-Gründer Martin Speer durch ganz Ber … mehr →

Schlagwörter: Bekloppte, Ehe für alle, Familie, Islam, Guido Westerwelle, FDP, Schwule, Kinder, Bundesverfassungsgericht


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