Blogs über: Bundessozialgericht
Exzellentes Blog
«Hartz-IV»-Empfänger müssen Schülermonatskarte selber bezahlen
Heute in Adhoc: «Hartz-IV»-Empfänger müssen Schülermonatskarte selber bezahlen «Hartz-IV»-Empfänger bekommen keine zusätzlichen Leistungen, um die Fahrt zur Schule bezahlen zu können. Für die Finanzie… mehr →
Heftklammer
BundesSOZIALgericht entscheidet nicht sozial
ausbildungsblog wrote 3 days ago: 14. Senat 17.3.2009 B 14 AS 61/07 R Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom 17.3.2009 – B 1 … more →
«Hartz-IV»-Empfänger müssen Schülermonatskarte selber bezahlen
heftklammer wrote 4 weeks ago: Heute in Adhoc: «Hartz-IV»-Empfänger müssen Schülermonatskarte selber bezahlen «Hartz-IV»-Empfänger … more →
BSG: Verspätete Abgabe des Antragsformulars für Arbeitslosengeld II führt nicht zur Verwirkung
heftklammer wrote 4 weeks ago: Der Kläger sprach am 9. Juni 2005 bei der Beklagten wegen der Beantragung von Leistungen nach dem SG … more →
Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer einer sozialrechtlichen Klage erfolgreich
heftklammer wrote 1 month ago: Die Beschwerdeführerin, eine Vertragsärztin, hatte beim Sozialgericht Klage wegen mehrerer Honorarbe … more →
BSG: Arbeitslosengeld auch bei Wohnsitz in den Niederlanden
heftklammer wrote 1 month ago: Der Kläger wohnte und arbeitete vom 1. September 2002 bis 31. August 2003 in Aachen. Anschließend be … more →
BSG: Übernahme von Bestattungskosten durch den Sozialhilfeträger
heftklammer wrote 1 month ago: Der Ehemann der Klägerin verstarb im Jahre 2007 im Alter von 58 Jahren; zu diesem Zeitpunkt bezog di … more →
Urteil: Amt darf Hartz-IV-Empfänger zu Praktikum zwingen
Klaus Alrutz wrote 2 months ago: Das Bundessozialgericht schränkt die Rechte von Hartz-IV-Empfängern ein. Demnach dürfen die Behörden … more →
BSG: Aufwendungen für eine Leibrente sind nur bei konkreter Zahlungspflicht Kosten der Unterkunft
heftklammer wrote 3 months ago: Der 1986 geborene Kläger lebt mit seiner Mutter und zwei Schwestern gemeinsam in einem Haus, das se … more →
DIE LINKE: Schlaglichter auf den desolaten Zustand des Sozial- und Rechtstaates seit Hartz IV
Redaktion wrote 3 months ago: Photo: Katja Kipping Landessozialgerichte dürfen sich bei Rechtsstreitigkeiten um angemessene Unterk … more →
BSG: Leistungen für Erstausstattungen der Wohnung auch nach vorherigem Verzicht auf die Anschaffung einer Wohnungseinrichtung
heftklammer wrote 3 months ago: Der im Jahre 1966 geborene Kläger bezog im Dezember 2003 eine 42 Quadratmeter große Wohnung in Berli … more →
Hartz IV: Kinderregelsätze am 20.10.09 vor Verfassungsgericht
— 1 comment
Redaktion wrote 3 months ago: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe verhandelt am 20. Oktober 2009 über eine … more →
Krankenkasse muß ADS-Medikamente nicht bezahlen
— 10 comments
Anja Lipok wrote 4 months ago: Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 30.Juni 2009, dass die Krankenkassen nicht ver … more →
BSG: Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach Altersteilzeit
heftklammer wrote 4 months ago: Der 1942 geborene Kläger stand bis 30. September 2005 bei der Firma H.P. in einem Arbeitsverhältnis … more →
BSG: Kein Kurzarbeitergeld für Leiharbeitnehmer
heftklammer wrote 4 months ago: Die Klägerin betreibt gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung und zeigte für die Zeit von März bis Aug … more →
BSG: Widerspruch gegen Betriebsübergang sperrzeitneutral
heftklammer wrote 4 months ago: BSG: Widerspruch gegen Betriebsübergang sperrzeitneutral Der Kläger war bei der Firma E. im Betriebs … more →
Gute Zusammenfassung von der Taz: Gerichtsurteile zu Hartz IV
heftklammer wrote 4 months ago: Hier mal eine gute Zusammenfassung von der TAZ zu den BSG-Entscheidungen von Heute. Danke dafür. Ti … more →
BSG: Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts
heftklammer wrote 4 months ago: Die 1978 geborene Klägerin zu 1. ist Mutter des 1996 geborenen Klägers zu 2. und der beiden 1999 geb … more →
BSG: Finanzierungskosten eines Eigenheims sind nur in Höhe der Kosten einer angemessenen Mietwohnung zu übernehmen
heftklammer wrote 4 months ago: Finanzierungskosten eines Eigenheims sind nur in Höhe der Kosten einer angemessenen Mietwohnung zu ü … more →
Kein Zuschuss für in Tschechien beschafften Zahnersatz ohne vorherige Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch die Krankenkasse
heftklammer wrote 4 months ago: BSG: Kein Zuschuss für in Tschechien beschafften Zahnersatz ohne vorherige Genehmigung des Heil- und … more →
