Blogs über: Bundesrat

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Bundesrat zeigt sich uneinsichtig

waffendeponierung wrote 1 day ago: Der Bundesrat hat sich gestern gegen die Volksinitiative “Für den Schutz vor Waffengewalt … more →

Schlagworte: Armeewaffe, BDP, CVP, Deponierung, Dienstwaffe, FDP, Grüne Partei, Hinterlegung, Sicherheit

bundesrat 090702 - wenige antworten und koalitions-stichelei

elisabethkerschbaum wrote 3 days ago: Fragestunde an den Außenminister Gesundheitsminister: Ärztegesetznovelle (keine Zustimmung der Grüne … more →

Schlagworte: Politik, Umwelt, Verkehr, Bahn, bäderhygiene, biopatent-richtlinie, EU, Gentechnik, gratis kindergarten

Mehr Courage für das Bundesverfasssungsgericht!

urs1798 wrote 4 days ago: Mehr Courage für das Bundesverfasssungsgericht, hätte ich mir gewünscht. Ich weiß nicht wieso alle j … more →

Schlagworte: Demonstration, Europa, Justiz, Politisch, poubelle, Satire, Voll daneben, Blind, Bundestag

Schleswig-Holstein: Polizei hat Zugriff auf Vorratsdaten1 comment

Fred wrote 1 week ago: Der schleswig-holsteinische Landtag hat in seiner vergangenen Sitzungswoche einen Gesetzesentwurf be … more →

Schlagworte: Sonstiges, Allgemein, Datenhandel, Internet, Telekomunikation, Tipps, Sicherheit, Polizei, Vorratsdatenspeicherung

Neuer Anlauf beim Paintball-Verbot! (Update 1. Juli)1 comment

AllesVerboten.org wrote 1 week ago: Nach kurzem Aufatmen in der Paintball-Community folgt jetzt die Ernüchterung: Das Land Baden-Württem … more →

Schlagworte: CDU/CSU, Paintball, Verbote, Waffen, amoklauf, CDU, IPSC, Killerspiele, Winnenden

David kuscht

plain wrote 1 week ago: Als Kind lernt man schon früh – sei es aus Kinderbüchern oder Zeichentrickfilmen – dass … more →

Schlagworte: Random, Steinbrück, Merz, Leuenberger, Steuerparadies

Widerstand gegen InterZensG innerhalb der SPD

Stephan wrote 1 week ago: Wie HR-Online berichtet, formiert sich innerhalb der SPD Widerstand gegen das ZugErschwG oder besser … more →

Schlagworte: Politisch-Polemisches, Zensursula, ZugErschwG, Schäfer-Gümbel, HR

Ein Nachfolger-Casting für Couchepins Bundesratssitz?1 comment

Sabrina wrote 2 weeks ago: Wer hätte gedacht, dass Moderator Günther Jauch einmal den Bohlen gibt: Mit “Ich kann Kanzler … more →

Schlagworte: Akteure, bottom-up, Diskussion, Gute Zeiten Schlechte Zeiten, Politik, Politikerinnen, Couchepin, CVP, FDP

Kommt die Internetzensur?1 comment

Jan wrote 2 weeks ago: Die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet ist rückläufig, die Zahlen und Argumente mit dene … more →

Schlagworte: Überwachungsstaat, Datenschutz, Demokratie, Grundrechte, Internet, Jugendschutz, Newskommentare, Piraten, Politik

Ich hatte mir eigentlich vorgenommen...

plain wrote 2 weeks ago: … heute über zahlreiche Themen zu schreiben. Habe mir meine Gedanken gemacht zu diesem unglaub … more →

Schlagworte: Random, Axpo Super League, Ahmadinedschad, iran election, Moritz Leuenberger

Schuldenbremse? Nicht mal ein ausrollen lassen!

Andreas wrote 3 weeks ago: Der Bundesrat hat die Grundgesetz-Änderung zur Einbindung einer „Schuldenbremse“ gebilligt. Die groß … more →

Schlagworte: Politik, Bundesregierung, CDU, Deutschland, Erwin Sellering, Große Koalition, grundgesetz, Schuldenbremse, SPD

Dringender Aufruf: Helfen Sie den Masthühnern!

adlerauge wrote 3 weeks ago: Foto: PETA Die folgende Mitteilung hat Adlerauge von der Organisation Menschen für Tierrechte … more →

Schlagworte: Politik, Wirtschaft, Nutztiere, Hühnerhaltung, Menschen für Tierrechte, Masthühner

Erdrückendes Nein des Ständerats zur Anti-Minarett-Initiative

schweizerkrieger wrote 4 weeks ago: Der Ständerat lehnt die Volksinitiative “gegen den Bau von Minaretten” ab. Wie der Natio … more →

Schlagworte: Politik, Gesellschaft, swiss news, Geschichte, Islam, Buch-Tipp, Ausländer Bericht, ständerat, initiative

090605-bundesrat - fekter und budget

elisabethkerschbaum wrote 1 month ago: Fragestunde mit Innenministerin Fekter- bei Ministerin Fekter bin ich mir nicht sicher, welcher Par … more →

Schlagworte: Politik, Österreich, OBB, Ökostrom, övp, Gerichtsgebühren, Klimaschutz, sachwalterschaft

SG-Berlin: Bundesrat hat jahrelang im Besucherdienst "scheinselbständige" Mitarbeiter beschäftigt

Redaktion wrote 1 month ago: Bundesrat muss 15.000 Euro an die gesetzliche Sozialversicherung nachzahlen – Gericht rügt … more →

Schlagworte: Staat, Besucherdienst, Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg, Betriebsprüfung, Aktenzeichen: S 36 KR 2382/07

Schuldenbremse ist Zukunftsbremse1 comment

Thomas Mitsch wrote 1 month ago: 64 Hochschulprofessoren sowie 150 weitere Erstunterzeichner haben in einem gemeinsamen Aufruf die P … more →

Schlagworte: Aufrufe, Verdi, Bundestag, Schuldenbremse, Erstunterzeichner, Hochschulprofessoren, gesamtwirtschaftliche Stabilität, makroökonomische Handlungsspielräume, Volkswirtschaft

Dicke Luft liegt über dem Tessin

tessinimmobilien wrote 1 month ago: Mit den hochsommerlichen Temperaturen ist in der Südschweiz auch die Luftverschmutzung deutlich gest … more →

Schlagworte: aktuelles, Ascona, bellinzona, Brissago, Chiasso, Haus, Hotel, Immobilie, kanton

Bundesrat stärkt Verbraucher

Redaktion wrote 1 month ago: Starke Verbraucher Der Bundesrat hat einige Gesetze auf den Weg gebracht, welche die Rechte von Verb … more →

Schlagworte: Rechtliches, Recht, Verbraucher

Mehrwertsteuer-Debatte: Nächste Runde im Bundesrat steht an

Carsten Hennig wrote 1 month ago: Der bayerische Entschließungsantrag im Bundesrat zur Senkung der Umsatzsteuer im Gastgewerbe wurde a … more →

Schlagworte: Hôtellerie, Dehoga, Mehrwertsteuer, Umsatzsteuer, Finanzausschuss, Wirtschaftausschuss, Pro 7


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