Blogs über: Bundesrat
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091008 - bundesratssitzung - ökostrom und florianiprinzipE
die oktobersitzung des bundesrates war eine bildhafte vorführung des florianiprinzips in sachen klimaschutz: umweltminister berlakovich träumte in der fragestunde von der energieautarkie (fürs ökostro… mehr →
Eli's Weblog
Das Märchen vom spröden, undisziplinierten Schüler
Thomas Angeli wrote 2 days ago: Es war einmal, in einem sehr, sehr nahen Land, ein furchtbar undisziplinierter Schüler. Dessen Elter … more →
Bundesrat billigt Steuerpaket
friedrichundpartner wrote 3 days ago: Der Bundesrat hat das umstrittene Wachstumsbeschleunigungsgesetz gebilligt. Das rund 8,5 Milliarden … more →
Mehrwertsteuer - Bundesrat beschließt Steuersenkung für Hotelübernachtungen
Carsten Hennig wrote 5 days ago: (Berlin, 18. Dezember 2009) Der Weg ist frei: Ab 1. Januar 2010 beträgt die Mehrwertsteuer für Hotel … more →
Kanzlerin droht Steuerpoker bis zur letzten Minute
nullblick wrote 2 weeks ago: (Quelle|spiegel.de) Die erste Hürde ist genommen – aber jetzt wird es richtig schwierig. Nach … more →
Schwarz/Gelb Unzufriedenheit
dagodu wrote 2 weeks ago: Nur ein paar Wochen nach Regierungsantritt hat es die neue Regierung geschafft: Laut tagesschau.de s … more →
Mehrwertsteuer-Debatte: Abstimmung im Bundestag pro Hotel-Steuersenkung nicht in Gefahr
Carsten Hennig wrote 2 weeks ago: (Berlin, 03. Dezember 2009) Die erste Hürde ist zu schaffen: Das sog. Wachstumsbeschleunigungsgesetz … more →
Eveline Widmer-Schlumpf, Schweizerische Justizministerin
Admin wrote 3 weeks ago: „Die Abstimmung hat die Minarette betroffen, aber selbstverständlich nicht die muslimische Gem … more →
Kudos, Freibier und Köhler verweigert Unterschrift
STP1910 wrote 3 weeks ago: Die Internet-Sperrverfügung ist so etwas wie der Afghanistan-Einsatz der früheren Familienministerin … more →
Tiertransporte Thema im Bundesrat: Acht Stunden sind genug
adlerauge wrote 3 weeks ago: Heute (30.11.09) berät der Agrarausschuss des Bundesrates den Anfang November eingebrachten Entschli … more →
Artikel 3 und der Sexismus der Homophobie
— 4 comments
Adrian wrote 3 weeks ago: Das Grundgesetz bleibt vorerst so wie es ist. Das Projekt des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD), … more →
Bundesrat lehnt heute Morgen Diskriminierungsverbot ab - und AFP wusste das schon gestern Abend
samstagisteingutertag wrote 3 weeks ago: Die Initiative der Bundesländer Hamburg, Bremen und Berlin, den Grundgesetzartikel 3 um den Zusatz d … more →
Sparvorschlag: BSV-Studien streichen
ping wrote 3 weeks ago: Kann mal bitte einer auch den Parlamentariern und dem Bunderat stecken, dass es sich bei den angebli … more →
Bundesrat will kein Killerspiel-Verbot
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freiheitskampf1984 wrote 1 month ago: Der Schweizer Bundesrat will den Verkauf von sogenannten Killerspielen und Gewaltvideos an Jugendlic … more →
Baujahr 1972
Thomas Angeli wrote 1 month ago: Eigentlich sollte der Bundesrat schon längst entschieden haben, ob das AKW Mühleberg nach 2012 weite … more →
"Bundesrätliche Vorschläge zur Sterbehilfe ablehnen", fordert Lena Schneller, Präsidentin Junge FDP
linksbisrechts wrote 1 month ago: Ende Oktober präsentierte der Bundesrat zwei Vorschläge zur Regelung der Sterbehilfe: Eine, die den … more →
"Der Bundesrat und Frau Leuthard haben gelogen", stellt JUSO-Präsident Cédric Wermuth fest
— 1 comment
linksbisrechts wrote 1 month ago: Gross war der Aufschrei als die JUSO Schweiz ihr Plakat für die Kriegsmaterialexportinitiative präse … more →
Umstrittene Kampfjet-Beschaffung
neb wrote 1 month ago: Wenn man der Informationsgruppe Pro Kampfflugzeuge glauben will, dann reichen eigentlich vier Kampff … more →
Bundesratsinitiative zur Ergänzung des Grundgesetzes um ein Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität
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Francesco wrote 2 months ago: Berlin will ein Verbot der Diskriminierung von Homosexuellen ins Grundgesetz schreiben lassen. Einen … more →
Neue Peinlichkeiten
tin wrote 2 months ago: Gerade konnte man in den Online-Medien lesen: Die Hersteller der drei möglichen Nachfolger für die T … more →
