Blogs über: Bundesgerichtshof
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BGH: Vermieter dürfen bei Mieterhöhung bis an die Grenze gehen
Heute im unscharfen Focus: Vermieter dürfen bis an die Grenze gehen Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Vermieter den Spielraum für eine Mieterhöhung komplett ausschöpfen können. Sie müssen si… mehr →
Heftklammer
BGH: Vermieter dürfen bei Mieterhöhung bis an die Grenze gehen
heftklammer wrote 5 days ago: Heute im unscharfen Focus: Vermieter dürfen bis an die Grenze gehen Der Bundesgerichtshof hat entsch … more →
BGH: Verwendung fremder Fotos für Rezeptsammlung im Internet
heftklammer wrote 1 week ago: Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass … more →
BGH: Wirksamkeit einer formularmäßigen Einwilligung in Datenspeicherung und Datennutzung für die Zusendung von Werbung per Post
heftklammer wrote 1 week ago: Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucher-verbände. Die Beklagte org … more →
BGH: Umlage der Kosten für Öltankreinigung auf den Mieter zulässig
heftklammer wrote 1 week ago: Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat e … more →
Sippenhaft?
— 4 comments
heinzkamke wrote 3 weeks ago: Eigentlich kann ich mir kein Urteil erlauben. Weder habe ich nennenswerte juristische Kenntnisse, no … more →
Stadionverbote auf Verdacht vom BGH legitimiert
— 2 comments
Johannes wrote 3 weeks ago: Traurig aber wahr – der Bundesgerichtshof hat heute mit seinem Urteil über die Vergabepraxis v … more →
Bundesgerichtshof bestätigt bundesweites Stadionverbot
heftklammer wrote 3 weeks ago: Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen gegen a … more →
BGH: Unwirksame Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderverträgen
heftklammer wrote 3 weeks ago: Der Bundesgerichtshof hat heute erneut einer Klage von Kunden eines Gasversorgers gegen Preiserhöhun … more →
Unzulässige fristlose Kündigung des Vermieters nach unpünktlichen Mietzahlungen durch das Sozialamt
heftklammer wrote 1 month ago: Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte … more →
BGH betont Garantenstellung eines Compliance Officers
che wrote 1 month ago: Der 5. Strafsenat (5 StR 394/08) hat am 17.7.2009 in einem Aufsehen erregenden obiter ditum festgest … more →
nimmt ein freiberufler stets als unternehmer am rechtsverkehr teil?
rahenneken wrote 1 month ago: Nein. Der Bundesgerichtshof hat jüngst entschieden, dass ein selbständig tätiger Freiberufler nur da … more →
BGH: Unzulässige Einschränkung einer Garantievereinbarung für Gebrauchtwagen
heftklammer wrote 1 month ago: Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob die Einstandspflicht au … more →
BGH zum genossenschaftlichen Gleichbehandlungsgrundsatz im Fall einer Mieterhöhung nur gegenüber einem einzelnen Mieter einer Genossenschaftswohnung
heftklammer wrote 1 month ago: Die Klägerin ist seit 1971 Mitglied der beklagten Genossenschaft und schloss mit dieser im gleichen … more →
BGH: Kein generelles Unterlassungsgebot von Kindern bis 18. Lebensjahr
Liz wrote 1 month ago: Geniessen minderjährige Kinder Prominenter einen Schutz gegen Bildveröffentlichungen, der in Form ei … more →
"Kalle, gib mal Zeitung": taz gewinnt gegen BILD
— 8 comments
ladyschaft wrote 1 month ago: Die taz darf den Kino-Werbespot Kiosk I und II wieder zeigen. Den hatte die Axel Springer AG Ende 20 … more →
Taz gewinnt gegen "Bild" : Bundesgerichtshof zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche
heftklammer wrote 1 month ago: Zur Vorgeschichte heute in der TAZ: Darf man über Bild-Leser lachen? Ja! Hahahahahahahahahahahahahah … more →
Verbraucherbegriff gem. § 13 BGB bei natürlichen Personen, die auch selbständig freiberuflich tätig sind
rechtsanwalt74 wrote 1 month ago: Der Bundesgerichtshof hat zu der Frage Stellung genommen, wann und unter welchen Voraussetzungen ein … more →
DIE LINKE begrüßt BGH-Urteil zum Rückkauf von Stromnetzen
Thomas Mitsch wrote 1 month ago: Die Linke. im Bundestag Katrin Kunert Pressemitteilung 30.09.2009 – Katrin Kunert DIE LINKE begrüßt … more →
Kein Anspruch des Mieters gegen den ehemaligen Vermieter auf Ausstellung einer "Mietschuldenfreiheitsbescheinigung"
heftklammer wrote 1 month ago: Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat e … more →
