Heute im unscharfen Focus: Vermieter dürfen bis an die Grenze gehen Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Vermieter den Spielraum für eine Mieterhöhung komplett ausschöpfen können. Sie müssen si… mehr →
Heftklammerheftklammer wrote 5 days ago: Heute im unscharfen Focus: Vermieter dürfen bis an die Grenze gehen Der Bundesgerichtshof hat entsch … more →
heftklammer wrote 1 week ago: Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass … more →
heftklammer wrote 1 week ago: Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucher-verbände. Die Beklagte org … more →
heftklammer wrote 1 week ago: Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat e … more →
heinzkamke wrote 3 weeks ago: Eigentlich kann ich mir kein Urteil erlauben. Weder habe ich nennenswerte juristische Kenntnisse, no … more →
Johannes wrote 3 weeks ago: Traurig aber wahr – der Bundesgerichtshof hat heute mit seinem Urteil über die Vergabepraxis v … more →
heftklammer wrote 3 weeks ago: Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen gegen a … more →
heftklammer wrote 3 weeks ago: Der Bundesgerichtshof hat heute erneut einer Klage von Kunden eines Gasversorgers gegen Preiserhöhun … more →
heftklammer wrote 1 month ago: Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte … more →
che wrote 1 month ago: Der 5. Strafsenat (5 StR 394/08) hat am 17.7.2009 in einem Aufsehen erregenden obiter ditum festgest … more →
rahenneken wrote 1 month ago: Nein. Der Bundesgerichtshof hat jüngst entschieden, dass ein selbständig tätiger Freiberufler nur da … more →
heftklammer wrote 1 month ago: Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob die Einstandspflicht au … more →
heftklammer wrote 1 month ago: Die Klägerin ist seit 1971 Mitglied der beklagten Genossenschaft und schloss mit dieser im gleichen … more →
Liz wrote 1 month ago: Geniessen minderjährige Kinder Prominenter einen Schutz gegen Bildveröffentlichungen, der in Form ei … more →
ladyschaft wrote 1 month ago: Die taz darf den Kino-Werbespot Kiosk I und II wieder zeigen. Den hatte die Axel Springer AG Ende 20 … more →
heftklammer wrote 1 month ago: Zur Vorgeschichte heute in der TAZ: Darf man über Bild-Leser lachen? Ja! Hahahahahahahahahahahahahah … more →
rechtsanwalt74 wrote 1 month ago: Der Bundesgerichtshof hat zu der Frage Stellung genommen, wann und unter welchen Voraussetzungen ein … more →
Thomas Mitsch wrote 1 month ago: Die Linke. im Bundestag Katrin Kunert Pressemitteilung 30.09.2009 – Katrin Kunert DIE LINKE begrüßt … more →
heftklammer wrote 1 month ago: Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat e … more →