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Blogs über: Bundesgericht

Exzellentes Blog

Endlich Qualigespräche für Richter

dominiquestrebel wrote 3 days ago: Der Kanton Bern führt Anfang 2011 Mitarbeitergespräche für erstinstanzliche Richter ein. Das ist dri … more →

Schlagworte: Behördenwillkür, Berner Kreisgericht, Berner Verwaltungsgericht, Justiz, Justizwillkür, Richter, Berner Justiz, Betrug, Ergänzungsleistungen

Bundesgericht ordnet neue Abstimmung über Gemeindefusionen im Tessin an

tessinimmobilien wrote 1 week ago: Das Bundesgericht hat die Fusion der Tessiner Gemeinden Rivera, Bironico, Sigirino, Camignolo und Me … more →

Schlagworte: aktuelles, Ticino, Immobilien, Tessin, Schweiz, Lago Maggiore, kanton, Lago di Lugano, Immobilie

Bundesgericht: Zürcher Polizeigesetz eingeschränkt

freiheitskampf1984 wrote 2 months ago: Das Bundesgericht hat den Paragraf 32 des Zürcher Polizeigesetzes für verfassungswidrig erklärt. Die … more →

Schlagworte: überwachung, Datenschutz, Privatsphäre, Polizeigesetz, Zürich, Beschwerde

Zürcher Polizei: Videokameras im Schlafzimmer

dominiquestrebel wrote 2 months ago: Heute entschied das Bundesgericht, dass  es verfassungswidrig ist, wenn die Polizei nach neuem Zürch … more →

Schlagworte: Grundrechte, Kantonspolizei Zürich, Persönlichkeitsrecht

Fall Nef wird zur Justizposse1 comment

dominiquestrebel wrote 2 months ago: Im Verfahren um die Einsicht in die Einstellungsverfügung im Fall Nef will kein Zürcher Gericht zust … more →

Schlagworte: Einsichtsgesuch, Fall Nef, Zürcher Obergericht, Zürcher Verwaltungsgericht

Nationalrätliche Motion gegen die Rechtssicherheit auf bestehenden IV-Renten

ping wrote 2 months ago: Das Bundesgericht entschied bislang schon verschiedentlich zu Gunsten von IV Bezügern, denen vor der … more →

Schlagworte: ha, neoliberalismus deluxe, Realitätsverlust, Avenir Suisse, Bundesrat, gentinetta, IV-Revision, Motion, nationalrat

Google Street View: Datenschützer will vor Bundesgericht

freiheitskampf1984 wrote 2 months ago: In einer Mitteilung, fordert der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte, Hanspeter Thür, Google dazu … more →

Schlagworte: Datenschutz, Google, street view, hanspeter thür, Datenschützer

Bundesgericht bestätigt Einziehung von Waffen durch Zuger Polizei

schweizerkrieger wrote 2 months ago: Schwere Verkehrsdelikte rechtfertigen die polizeiliche Einziehung von Schusswaffen des fehlbaren Fah … more →

Schlagworte: Gedankenblitz, Gesellschaft, Krieg, swiss news, enzug, Gewalt, Verkehrsdelikte, Waffen

Anwalt müsste man sein2 comments

dominiquestrebel wrote 3 months ago: Der Anwaltsberuf ist ein Traumberuf: Wenn Rechtsanwälte Erfolg haben, sahnen sie ab. Wenn sie scheit … more →

Schlagworte: Anwälte, Anwaltsverband, Aufsichtskommssion, Anwaltskommission, Einsichtsgesuch, Transparenz, Öffentlichkeit, Aufsichtskommission, überrissene Honorare

Zürcher Polizei speichert Daten illegal4 comments

dominiquestrebel wrote 3 months ago: Die Rechtslage ist klar, doch die Zürcher Kantonspolizei foutiert sich darum: Vier 14-Jährige wurden … more →

Schlagworte: Kantonspolizei Zürich, Behördenwillkür, Zürcher Kantonspolizei, Polis, Datenbank, Rechtsverweigerung, Thomas Würgler, Polizeikommandant

Hooligan-Kosten gehen zulasten der Vereine

schweizerkrieger wrote 8 months ago: Der FC Neuchâtel Xamax muss laut Bundesgericht bis zu 80 Prozent seiner Sicherheitskosten selbst übe … more →

Schlagworte: Politik, Gesellschaft, swiss news, Luzern, sportarena luzern, fcl luzern, Sport, Fussball, FC Neuchâtel Xamax

DFB-Bundesgericht reduziert Magaths Geldstrafe

M. R. N. wrote 9 months ago: Das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat am Montag in Frankfurt in mündlicher Berufu … more →

Schlagworte: Beschluß, Urteil, Schiedsspruch, Fußball, Deutscher Fußball-Bund (DFB), Sportgerichtsbarkeit, DFB, Bundesliga, VFL Wolfsburg, unsportliches Verhalten, Felix Magath

Newsletter bbaktuell.ch (Ausgabe 229 / 25.11.2008)

M. Ferreira wrote 1 year ago: Die grafisch gestaltete PDF-Version von bbaktuell finden Sie unter www.bbaktuell.ch/pdf/bbaktuell229 … more →

Schlagworte: d) PANORAMA.aktuell, lehrlingsselektion, Lehrvertragsauflösung, bbaktuell, zweijährige Grundbildung, Swissmem, Bildungsverordnungen, psychometrische Tests, 4-Punkte-Programm

Bundesgericht gegen die mediale Banalisierung1 comment

hoselose wrote 1 year ago: Heimlich aufgenommene Beratungsgespräche mit Versicherungsvertretern durch den Kassensturz sind rech … more →

Schlagworte: Medien-Kritik, schweizer fernsehen, SF, Kassensturz

Bebauungsplan Belvedere: Geschickter Schachzug des Zuger Stadtrates?2 comments

imbach wrote 1 year ago: Nachdem Volk und Stände die so genannte Maulkorbiniatitive abgelehnt haben, scheint sich eine Locker … more →

Schlagworte: Alle Beiträge, Öffentlichkeitsarbeit, Politik, Bebauungsplan Belvedere, Maulkorbiniatitive, Stadtrat Zug

«Ein Rekurs von Seiten der Anwohner wäre reine Zwängerei.» 2 comments

imbach wrote 1 year ago: Stadion Zürich (Bild Stadt Zürich) Für das  neue „Stadion Zürich“ muss der Grundwassersp … more →

Schlagworte: Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit, Alle Beiträge, hardturm, Stadion, Zürich, Rekurs

mp3-Player werden ab September in der Schweiz teurer

sidl wrote 2 years ago: Das Bundesgericht hat die Einführung einer Urheberrechtsgebühr auf digitalen Speichernmedien gutgehe … more →

Schlagworte: Download, Gericht, Gesetz, Internet, iPod, Konsumentenorganisationen, mp3, mp3 player, Musik


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