So könnte ich wohl seit gestern wahrheitsgemäß John Denver vor mich hinsummen - und das aus nur einem Grund: Es stimmt. 14 Tage vor meinem Abflug habe ich mein Zimmer in Kisten verstaut, meine sieben Sachen für Mexiko zusammengepackt und bin quasi bereit für mein Jahr in Mittelamerika. Neun Stunden hat es gedauert, meine Mexikosachen zu sammenzuräumen und vor allem mein Leben in 20 Kisten zu verstauen.

Mit einem Minimalgepäck wohne ich jetzt als Gast bei meinem Mitbewohner Stefan die letzten Tage vor meinem Abflug. Und ich werde mich wohl mehr in der Uni-Bib aufhalten, als in meinem Gast-Zu-Hause: Denn das Referat und vor allem meine Medienwissenschaftszwischenprüfung stehen noch an - und statt im Chaos zu Haus, lässt es sich doch angenehmer in Büro-Atmosphäre in der Bib lernen. Und was sollte einen da schon ablenken.... außer das Blog... ;-)

Aber in den nächsten Tagen heißt es "nicht Ablenken lassen" und alles für eine erfolgreiche Prüfung tun. Für Mexiko, Diego! Und auch dafür, dass ich in 12 Tagen weiter singen kann:

'cause I'm leaving on a jetplane,

don't know when I'll be back again....

oh babe I....lalalaaaaa! (wg. unwahrer Behauptung in "lalalaaaa" geändert.) ;-)

Also hab ich nach dem ich einen Rucksack voller Sachen für ein Jahr gepackt hatte, angefangen, mein Zimmer in Kisten zu verstauen. Ich hatte die ganze Aktion schon fast ein wenig unterschätzt, war am Ende aber dennoch erfolgreich. Nach neun Stunden hatte ich mein Bonner Leben in 20 Kisten verpackt.

Das, was ich in den letzten 14 Tagen hier noch in Bonn benötige, passte in eben jenen Mexiko-Rucksack und in eine Kiste. Eine Matratze und mein Bettzeug, jetzt hausierend bei Stefan, sind nun mein kleines Minimal-zu-Hause.

Ist aber eigentlich ganz schön, dass der Auszug damit über die Bühne ist. Denn nun kann ich mich hinten raus wieder voll auf die letzten beiden Uni-Geschichten konzentrieren. Am Montag steht noch ein Politik-Referat an, und am Mittwoch muss ich dann in den Medienwissenschaften unter Beweis stellen, was ich im Grundstudium gelernt habe. Und wahrscheinlich ein bißchen mehr. Das Referat steht so gut wie, und die Prüfungs-Vorbereitung ist auch bereits angelaufen. Jetzt, ohne den Auszugsstress, wird alles sicher gut.

In diesem Sinne - der Countdown läuft - noch 13 Tage bis zu meiner Abreise.

Ich hoffe das Wetter bleibt wie es ist und alles läuft rund.

Grüße in die Welt!

warum heule ich, wenn es doch nur materialistische dinge sind, die es kaum lohnt zu verschiffen und die wir statt dessen verkaufen -  an freunde, die sich ab jetzt an diesen gut erhaltenen, sehr schoenen moebelstuecken erfreuen und diese sicher auch in ehren halten werden??

endgueltig ist es nun, jeden tag rueckt der abflugstag ein stueckchen naeher. ich bin lange ueber die eigene coolheit entsetzt gewesen, habe systematisch geplant, ueberall hanegen listen, was zu tun ist und was wohin muss, was erledigt werden muss und wie die finanzen geregelt werden. ich sollte gluecklich sein, bald ist es soweit, denn...

sehr lange habe ich zeit damit verbracht, meinen mann davon zu ueberzeugen, dass er sein verpsrechen einhaelt, wir arbeit in deutschland suchen und zurueckkehren - in meine heimat - wo alles begann. an den ort wo familie und zusammen feste feiern keine fremdworte sind. jeder mensch wuenscht sich sicherheit, jeder wuenscht sich ein wohlbehuetetes, glueckliches zuhause und es gibt viele menschen, die uns beneidet haben:

wir machten urlaub in der karibik, lebten in einem wunderschoenen reihenhaus mit garten und grosser terasse, ideal zum feiern und grillen, wir haben 2 gesunde kinder, wir haben jobs und und fahren lexus, wir erkunden die u.s.a. in regelmaessigen road-trips, wir lieben und wir streiten mit "passion" und sind - "overall" eine liebenswerte power-family.

wo ist das problem?

ich hoffe, in den folgenden monaten schaffe ich es, dies ein wenig besser zu beleuchten, fuer mich und fuer leser dieses blogs.  manchmal truegt der schein, erfolg, geld und status allein machen nicht gluecklich und was aussenstehende beobachten ist nicht immer die ganze wahrheit.

ich ringe mit mir, sachlich zu schreiben, nicht unfair zu sein, nicht undankbar zu sein und mit mir selbst nicht zu hart zu urteilen. aber ich moechte doch irgendwie meinen beitrag dazu leisten, dass es anderen frauen, die in ein fremdes land auswandern, sich anpassen und "selbstlos lieben" - nicht das gleiche schicksal widerfaehrt.

um seinen partner in seiner karriere zu unterstuetzen, muss man nicht erst ganz in ein anderes land auswandern, wir frauen sind sehr oft die macher im hintergrund, die manager einer familie, die cheerleader unserer maenner. traurig ist es, wenn es einem nicht gedankt wird, wenn man seinen eigenen wert nicht erkennt, den eigenen zeitpunkt nicht erkennt, seine eigene karriere brach liegt oder man gar staendig steine in den weg gelegt bekommt - und man selbst nicht die unterstuetzung bekommt, die man anderen staendig gegeben hat, ohne wenn und aber. und dann die erkenntnis, worauf warte ich, warum sollen andere fuer mich das leisten, was ich viel besser aus eigener kraft erreichen kann?

die notbremse anzuziehen, revolte starten, fuer liebe und familie grosse veraenderungen zu schaffen ist nicht leicht. nicht gegeneinader sondern miteinander, als team arbeiten, zusammen stark sein, auch in zeiten des umbruchs und der veraenderung, zu wirtschaftlich oder politisch schlechteren zeiten stark sein - nicht imemr so leicht, wie man annehmen sollte, liebe allein heilt nicht alle wunden. nicht laenger nur geld, wertgueter horden und fuer status und finanzielle abhaengigkeit kaempfen sondern fuer ein besseres familienleben, selbstwertgefuehl, miteinander und liebe kaempfen... das muss sich ja lesen als sei ich ein hippie? es ist schwer, in einer schnellebeigen, materialistisch denkenden und funktionierenden gesellschaft mensch zu bleiben.

in dem oberflaechlichen leben der usa sind die menschen, die wir einmal waren, auf der strecke geblieben, wahre freunde gibt es wenige. das sieht man daran, wie derzeitige reaktionen auf unseren umzug sind, hilfe beim umzug erwarte ich garnicht erst mehr. ich gehe zu oft davon aus, dass andere menschen so denken wie ich, aber ich bin wohl ein sensibler ausnahmefall, eine hobbypsychologin die per telefon und email stets fuer andere da ist. ich bin eine gute freundin, ein ehrlicher mensch mit festen prinzipien und manchmal altbackenen wertvorstellungen. zu oft habe ich mir selbst im weg gestanden und mir nicht den wert gegeben, den ich verdiene. und wenn jetzt bestimmte menschen anrufen, mich wie eine zecke seelisch aussaugen - ohne etwas zurueckzugeben - sage ich

"rufen sie meine 0190er nummer an, so verdiene ich wenigstens etwas an ihrem drama" - hart, aber wahr. ich habe keine lust mehr auf falsche fufziger, auf oberflaechliche, flasche freunde und den kampf der amerikaner, immer besser zu sein als der nachbar, der sich versucht mit dem neuesten auto, dem tollsten haus und dicksten fernseher zu profilieren. in deutschland wird es auch nicht viel anders sein, aber der neue bekannten- und familienkreis wird sehr exklusiv, einige baende, sogenannte freundschaften werden sich sicherlich auch ohne mein zutun in luft aufloesen, gott gehab sich ihrer!

endlich geht es zurueck in die heimat, aber auch ins ungewisse, weltuntergangsstimmung und negative prognosen fuer einen neustart in bremerhaven bekomme ich viele - doch weiss ich dass ich immer wieder, so wie zuvor als ich vor 11 jahren in die usa gezogen bin - das erreiche, was ich mir vornehme - meinem mann geht es aehnlich - aber ob wir es weiterhin gemeinsam schaffen, ein sogenanntes power-couple zu sein? den beweis, dass ich nicht an materiellen dingen haenge, da ich an mich selbst sowie meine familie glaube, liefere ich derzeit. das quentchen zweifel, dass ich nun habe, will sich mit gewalt permanent einnisten in meinen gedanken aber das lasse ich nicht zu!

und wenn sie mein zuhause ausgeraeumt haben und ich staub gesaugt sowie den teppich gereinigt habe, werde ich vor das haus gehen und den rosa rosenstrauch herunterschneiden und duengen, ein letztes mal.

Das ist eines der zwei Ziele, die ich mir noch für dieses Semester in Bonn gesetzt habe, ibevor ich mich in das Land des Tequilas und der Fajitas zurückziehen werde, um mich dort natürlich eingehend dem Studium zu widmen. Aber davor wollte ich hier eigentlich noch einen Schein im Haupstudium einsammeln und mein Grundstudium in Medienwissenschaft erfolgreich abschließen. Das ist das, was ich unter Uni-Stress aktuell zusammenfassen würde. Also irgendwie noch nicht eilig genug und auch schaffbar - so dass ich mich aktuell noch durch solcherlei Bloggerei ablenken lassen kann.

Sonst so?Ich bin mein Zimmer fürs Erste los und habe einen Zwischenmieter gefunden. Toll. Aber nur zu 90 Prozent. Der gute Herr wird bereits Anfang Juli reinkommen - ich flieg aber erst in der Mitte. Egal, wir werdens schon geregelt bekommen.

Noch was? Viel Arbeit und pünktlich zum Deustchland-Spiel Regen in Bonn. Ich glaub, die Natur freut sich, und ich finds auch gar nicht so schlimm. Sonne und Hitze hatten wir ja in den letzten Tagen satt. Und unsere Jungs können sicherlich auch ohne Sonne gewinnen.

Warum? Warum wird uns, was schön war, im Rückblick dadurch brüchig, das es häßliche Erinnerungen an glückliche Ehejahre, wenn sich herausstellt, das der andere die ganzen Jahre einen Geliebten hatte? Weil man in einer solchen Lage nicht glücklich sein kann? Aber man war glücklich! Manchmal hält die Erinnerung dem Glück schon die Treue nicht, wenn das Ende schmerzlich war. Weil Glück nur stimmt, wenn es ewig hält? Weil schmerzlich nur enden kann, was schmerzlich gewesen ist, unbewußt und unerkannt? Aber was ist unbewußter und unerkannter Schmerz?

Aus “Der Vorleser”, erster Teil Kapitel neun, von Bernhard Schlink

Gedanken dazu

Wie oft rekonstruieren wir Szenen aus vergangenen Tagen, welch so unwiederbringlich sind.

Erinnerungen bleiben Erinnerungen, viele Verblassen, wenige halten eine kleine Ewigkeit.

__________________________________________

Verfasst vom Gastautor Pablo

Es ist echt interessant zu sehen wie viele Kleiderstücke, Schuhe, Kopfkissen, etc. so manche Mädels hier haben. Außerdem herrscht natürlich ordentliches Verkehrschaos und man kommt kaum von Fleck.

Tja, aber nächste Woche ist hier mehr oder weniger tote Hose...

Für den langhaarigen Musiker steht deshalb fest, dass er spätestens am kommenden Dienstag das Haus verlassen will. Am liebsten wäre ihn ein Blitzvoting am Montag. Auf diesem Wege könnte dann ganz offiziell das Haus verlassen.

Da er ja bereits gestern schon fest damit gerechnet hat wieder rauszukommen, bin mir nicht sicher ob er überhaupt die vollständige Woche aushält.
Im Forum gibt es laufend neue Informationen über einen eventuellen Auszug von Mari - einfach hier klicken.

Wie waren noch die Worte die ihm Bär Läsker, ich glaube bei der 1. Mottoshow, mit auf den Weg gegeben hat? "Benni mach dich nicht zum Clown" ??? Zumindest war es der Tenor der Jury und er hat den Rat nicht befolgt. Benni entwickelt sich immer mehr zu einem Nachwuchs-Daniel-Küblböck, aber vielleicht ist das ja die Richtung die er einschlagen wollte.

Ob es nun eine Kurzschlussreaktion auf die harte Kritik von der Jury ist bleibt abzuwarten, spätestens jedoch erfahren wir es am Samstag, wenn er bei der Mottoshow auftritt oder eben nicht.

Klick hier für die neueste Meldung über Benni

Commodore Plus 4_Tastatur.JPG, ursprünglich hochgeladen von db5fotos

 

Wenn man erst einmal ausgezogen ist, kommt früher oder später der Moment, an dem die Eltern sich einen neuen Verwendungszweck für Dein Kinderzimmer überlegen und dann muss man sich entscheiden - Müll oder Museum?!

In meinem Fall war die Entscheidung schnell getroffen - Museum!

Unser alter Commodore Plus 4 inkl. Zubehör und Originalverpackung wird in meiner Wohnung einen Ehrenplatz im Regal bekommen.

Mehr Fotos vom Commodore Plus 4 gibt es auf flickr zu sehen.

Nähere Infos und Bilder vom tränenreichen Abschied: BigBrother Forum!

Nähere Infos und Bilder vom tränenreichen Abschied: BigBrother Forum!

So wie sich die Live-Gespräche anhören, wird Dirk das BigBrother Haus verlassen. Noch ist unklar ob er heute geht, oder eventuell am Montag in der Live-Show.
Es scheint aber danach auszusehen, als würde er schon heute gehen wollen. Die Freiheit fehlt, er ist unzufrieden mit der Bewohner-Konstellation und der "Fremdbestimmung".
Was hat Dirk sich denn gedacht? Dass er zwischendurch mal selber zum einkaufen fahren kann? Das Big Brother Format ist doch nicht erst seit gestern bekannt.

Ob und wann Dirk sein Vorhaben umsetzt und das Haus verlässt -

Amtsgericht Stadt

Strasse

PLZ Stadt

 28.01.2008  

A N T R A G 

auf Erlass einer einstweiligen Verfügung 

des                         - Antragsteller - 

                        Vorname Name

                        Strasse

                        PLZ Ort

 gegen                         RWE Westfalen-Weser-Ems AG

                        Strasse

                        PLZ Ort

                         - Antragsgegnerin -  

vorläufiger Streitwert: 71,70 Euro  

Ich beantrage folgende einstweilige Verfügung - wegen der Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung (§ 937 Abs. 2 ZPO) - zu erlassen: 

Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, zur Vermeidung eines Ordnungsgeldes bis zu einem Betrag von 250.000 Euro, es zu unterlassen, dem Antragsteller die Energielieferung für die Verbrauchsstelle [Strasse, PLZ Ort] aufgrund von Zahlungsrückständen vor dem 11.02.2008 einzustellen. 

B E G R Ü N D U N G 

Die Antragsgegnerin teilte mit Schreiben vom 10.01.2008 mit, dass Forderungen in Höhe von 150,70 Euro bestünden und bei anhaltendem Verzug die Energielieferung vier Wochen nach Eingang des Schreibens eingestellt würde. Das Schreiben ging am 14.01.2008 ein. 

Am 25.01.2008 teilte die Antragsgegnerin auf einem Wurfblatt mit, dass Außenstände von 222,40 Euro bestünden und die Energielieferung am 29.01.2008 eingestellt würde. 

Nach §19 Abs.2 StromGVV, hat die Ankündigung zur Sperrung vier Wochen im Voraus zu erfolgen. Diese Ankündigung wurde wirksam zugestellt am 14.01.2008. Eine Sperrung kann demnach frühestens am 11.02.2008 erfolgen. 

Darüber hinaus hat der Antragsteller am 25.01.2008 eine Zahlung in Höhe von 150,70 Euro vorgenommen - was dem geforderten Betrag aus dem Schreiben vom 10.01.2008 entspricht. 

B E W E I S: Online-Buchungsbestätigung (s. Anlage) 

Hiermit hat der Antragsteller darüber hinaus dargelegt, dass hinreichende Aussicht besteht, dass er seinen Verpflichtungen nachkommt. De facto sind mit dieser Zahlungen die geforderten Beträge aus dem Schreiben vom 10.01.2008 vollständig beglichen. 

Der Antragsteller hat die Antragsgegnerin mit eMail vom 25.01.2008 über die Zahlung informiert, was durch das automatische Ticketsystem der Antragsgegnerin mit der Referenznummer 1-xxx88xxxx versehen wurde. Im Weiteren hat der Antragsteller in gleicher eMail darauf hingewiesen, dass die Sperrankündigung nicht den Fristen nach § 19, Abs. 2 StromGVV genügt. 

Telefonisch erteilte die Antragsgegnerin durch den Mitarbeiter Herrn [Name] soeben die Auskunft, dass sie von der geplanten Einstellung der Energielieferung dennoch nicht abrücken möchte. 

Aufgrund des mit der Antragsgegnerin geschlossenen Versorgungsvertrages hat der Antragsteller einen Anspruch auf fortwährende Energieversorgung. Der Verfügungsgrund im Sinne des § 935 ZPO liegt vor, da die Antragsgenerin droht, diesen Anspruch nicht zu erfüllen. 

Zusammenfassend ist hiermit dargelegt, dass a) die Fristen nach §19, Abs. 2 StromGVV nicht eingehalten wurden, b) dass der Zahlungsrückstand inzwischen weniger als 100,00 Euro beträgt und c) dass die Aussicht besteht, dass der Antragsteller seinen Verpflichtungen nachkommt. Bereits einer dieser Gründe ist für die positive Bescheidung dieses Antrages ausreichend. 

Der Streitwert ergibt sich aus den aufgerechneten Rückständen, die auf dem Wurfblatt vermerkt sind (222,40 Euro), abzüglich der geleisteten Zahlung des Antragstellers (150,70 Euro).   

____________________________                      Ort, den 28.01.2008

Name                                                              Ort / Datum  

A N L A G E N: 

1. Schreiben der Antragsgegnerin vom 10.01.2008 im Original

2. Wurfblatt der Antragsgegnerin vom 24.01.2008 im Original

3. eMail des Antragstellers vom 25.01.2008

4. eMail der Antragsgegnerin vom 25.01.2008

5. Online-Buchungsbestätigung über die Zahlung des Antragstellers 

Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein durchschnittlicher Mieter nicht in der Lage ist, die Kosten hierfür zu berechnen. Der BGH hat ausgeführt, dass dann ein Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 I S 1, 2 vorliegt.

Ich habe die Entscheidung ausführlich in meinem Rechtsprechungsblog dargestellt.

Hierunter versteht man eine Relung im Mietvertrag, wonach sich der Mieter verpflichtet, bei Beendigung des Mietverhältnisses einen bestimmten Betrag an den Vermieter zu bezahlen. Dieser Betrag ist abhängig zum Einen vom Zeitablauf und andererseits von der Abnutzung der Wohnung. Er dient zur Abgeltung der Kostenanteile für noch nicht fällige Schönheitsreparaturen.

Wenn nun diese Quotenabgeltungsklauseln im Mietvertrag starre Abgeltungsquoten vorsehen, so führt dies nach § 307 I, II BGB zur Unwirksamkeit. Dies hatte der BGH bereits im Urteil vom 18. Oktober 2006 entschieden. (Aktenzeichen: VIII ZR 52/06). Das Gericht hatte damals ausgeführt, dass solche starren Abgeltungsquoten den Mieter auch dann zur Zahlung der Kosten für noch nicht fällige Schönheitsreparaturen nach feststehenden Prozentsätzen verpflichten, wenn ein diesem Kostenanteil entsprechender Renovierungsbedarf aufgrund des tatsächlichen Erscheinungsbilds der Wohnung noch nicht gegeben ist.

Jetzt liegt eine Entscheidung vor, die sich mit flexiblen - anstatt starren - Abgeltungsquoten auseinanderzusetzen hatte. Eine solche - flexible - Quote ermöglicht den tatsächlichen beziehungsweise zu erwartenden Renovierungsbedarf.

Der Entscheidung liegt nachstehender Sachverhalt zugrunde:

Die Kläger waren von Mitte Mai 2001 bis Ende März 2004 Mieter einer Wohnung des Beklagten. Er hatte diese Wohnung frisch renoviert übergeben. Im Mietvertrag gab es gesonderte Regelungen zu den Schöhnheitsreparaturen. Demnach waren die Kläger verpflichtet, Schönheitsreparaturen während der Mietzeit regelmäßig nach Ablauf näher bestimmter, nach Nutzungsart der Räume gestaffelter Fristen von drei, fünf bzw. sieben Jahren auszuführen. Geregelt war dies im § 16 Nr. 2 des Mietvertrages.

§ 16 Nr. 4 bestimmte nun, dass davon abgewichen werden konnte, wenn der Zustand der Räume eine Einhaltung der Frist nicht erfordert. Die Quotenabgeltungsklausel schließlich findet sich im § 16 Nr. 7 des Mietvertrages. Diese lautete:

"Sind bei Beendigung des Mietvertrags die Schönheitsreparaturen entsprechend Ziff. 2-4 nicht fällig, so zahlt der Mieter an den Vermieter einen Kostenersatz für die seit der letzten Durchführung der Schönheitsreparaturen erfolgte Abwohnzeit im Fristenzeitraum gemäß Ziff. 2 bis 4, sofern nicht der Mieter die Schönheitsreparaturen durchführt oder sich nicht der unmittelbar folgende Nachmieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen bereiterklärt oder die Kosten hierfür übernimmt.

Die Höhe dieses Kostenersatzes wird anhand eines Kostenvoranschlages eines von den Vertragsparteien ausgewählten Fachbetriebes des Malerhandwerks über die üblicherweise bei der Renovierung der Mieträume anfallenden Schönheitsreparaturen ermittelt. Sie entspricht dem Verhältnis der in Ziff. 2 bis 4 festgesetzten Fristen für die Durchführung der Schönheitsreparaturen und der Wohndauer seit den zuletzt durchgeführten Schönheitsreparaturen."

Nachdem das Mietverhältnis beendet war, wollten die Mieter ihre Kaution wieder ausbezahlt bekommen. Der Vermieter hingegen erklärte die Aufrechnung mit seinem Anspruch auf Zahlung einer entsprechenden Abgeltungssumme.
Diese hatte er auf der Basis der Quotenabgeltungsklausel in § 16 Nr. 4 des Mietvertrages errechnet. Als Grundlage hierfür diente ihm ein Kostenvoranschlag eines Malerbetriebes. Dieser beinhaltete Positionen für das Lackieren von Fenstern, Fensterbänken, Fußleisten und Türen.

Es kam zur gerichtlichen Auseinandersetzung. Die Mieter klagten auf Auszahlung des Kautionsguthabens und obsiegten vor dem Amtsgericht. Der Vermieter ging in die Berufung - erfolglos.

In der Revision hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass auch eine Quotenabgeltungsklausel mit "flexibler" Abgeltungsquote im Einzelfall unwirksam sein kann.

Dies ist dann der Fall, wenn diese Klausel dem durchschnittlichen Mieter nicht hinreichend klar und verständlich macht, wie die Abgeltungsquote konkret zu berechnen ist.

Wenn aber der durchschnittliche Mieter hierzu nicht in der Lage ist, liegt ein Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB vor. Damit benachteiligt die Klausel den Verbraucher unangemessen. Die Folge hiervon ist die Unwirksamkeit:

㤠307 Inhaltskontrolle
(1) 1Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. 2Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist."

Das Gericht hat aber zum weiteren Verständnis weiter ausgeführt:

„1. Allerdings lässt die Quotenabgeltungsklausel in § 16 Nr. 7 des Mietvertrags eine Auslegung zu, bei der ihr sachlicher Regelungsgehalt nach § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht zu beanstanden ist, wenn die Wohnung wie in dem zu entscheidenden Fall dem Mieter vom Vermieter renoviert übergeben worden ist. Ob oder mit welchem Inhalt Quotenabgeltungsklauseln auch bei unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassenen Wohnungen zulässig sind, hat der Bundesgerichtshof offen gelassen.

§ 16 Nr. 7 des Mietvertrags ermöglicht bei der Berechnung der Abgeltungsquote die zur Vermeidung einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters gebotene Berücksichtigung des tatsächlichen Erhaltungszustands der Wohnung. Denn sie knüpft ausdrücklich an die in § 16 Nr. 2 bis 4 geregelten Fristen für die Durchführung der Schönheitsreparaturen an und erklärt für die Abgeltungsquote das Verhältnis dieser Fristen zu der Wohndauer seit den zuletzt durchgeführten Schönheitsreparaturen für maßgeblich. Versteht man die Quotenabgeltungsklausel dahin, dass die bisherige Wohndauer ins Verhältnis zu setzen ist zu der Zeit, nach der bei Fortdauer des Mietverhältnisses voraussichtlich eine Renovierung erforderlich sein würde, sind die Interessen des betreffenden Mieters gewahrt.

Endet das Mietverhältnis zum Beispiel nach vier Jahren, hat aber der Mieter die Wohnung nicht stärker abgenutzt, als es nach zwei Jahren zu erwarten wäre, besteht - ausgehend von einem üblichen Renovierungsintervall von fünf Jahren für Wohnräume - Renovierungsbedarf voraussichtlich erst nach insgesamt zehn Jahren. Werden dem Mieter in diesem Fall 4/10 der Renovierungskosten auferlegt, hat er nicht mehr zu leisten, als es dem Grad seiner Abnutzung entspricht (tatsächliche Wohndauer/voraussichtlicher Renovierungsbedarf). Dasselbe Ergebnis kann auf einfachere Weise dadurch erzielt werden, dass bei der Berechnung der Quote zwar die Regelfrist zugrunde gelegt wird, dazu aber nicht die tatsächliche Wohndauer, sondern die der Abnutzung entsprechende (fiktive) Wohndauer ins Verhältnis gesetzt wird. In dem hier gebildeten Beispiel beträgt die der Abnutzung entsprechende Wohndauer zwei Jahre. Bei einer Regelfrist von fünf Jahren folgt daraus eine identische Beteiligungsquote von 2/5 (fiktive Wohndauer/Regelfrist).

2. Die vom Beklagten verwendete Quotenabgeltungsklausel benachteiligt die Kläger aber deshalb unangemessen, weil dem durchschnittlichen Mieter nicht hinreichend klar und verständlich wird, wie die Abgeltungsquote konkret zu berechnen ist. Die Klausel verstößt deshalb gegen das in § 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB normierte Transparenzgebot. Dieses schließt das Bestimmtheitsgebot ein, dem eine Formularbestimmung nur dann genügt, wenn sie im Rahmen des rechtlich und tatsächlich Zumutbaren die Rechte und Pflichten des Vertragspartners des Klauselverwenders so klar und präzise wie möglich umschreibt. Dem wird die hier zu beurteilende Quotenabgeltungsklausel nicht gerecht.

Einem nicht juristisch gebildeten Vertragspartner erschließt sich schon nicht ohne Weiteres, dass die Maßgeblichkeit der "Abwohnzeit im Fristenzeitraum gemäß Ziffern 2 bis 4" dem Mieter auch bei der Berechnung der Quote den Einwand offen halten soll, er habe die Wohnung nur unterdurchschnittlich genutzt.

Vor allem aber bleibt zweifelhaft, wie der Fristenzeitraum gemäß Ziffer 2 bis 4 zu bestimmen ist. Da die Anwendbarkeit der Quotenabgeltungsklausel voraussetzt, dass die Schönheitsreparaturen noch nicht fällig sind, kann es nur auf den Zeitraum ankommen, nach dem eine Renovierung in Zukunft voraussichtlich erforderlich sein wird. Es liegt nahe, diesen Zeitraum in der Weise zu bestimmen, dass das Wohnverhalten des bisherigen Mieters hypothetisch fortgeschrieben und festgestellt wird, wann bei einer Fortdauer des Mietverhältnisses Renovierungsbedarf zu erwarten wäre. Im oben gebildeten Beispielsfall führt dies zu einer Beteiligungsquote des Mieters von 4/10 (2/5).

Der Wortlaut der Klausel ermöglicht im Beispielsfall dem Vermieter aber auch eine unangemessene Kostenbeteiligung des Mieters in Höhe von 4/7. Der Fristenzeitraum gemäß § 16 Nr. 2 bis 4 kann bei der Berechnung der Quote nämlich auch in der Weise bestimmt werden, dass zu der tatsächlichen Wohndauer des Mieters derjenige Zeitraum addiert wird, der sich ergibt, wenn man von der Regelfrist für die Renovierung die der Abnutzung durch den Mieter entsprechende fiktive Mietdauer abzieht. Im Beispielsfall beträgt die Regelfrist des Renovierungsintervalls fünf Jahre. Hat der Mieter davon nach dem Abnutzungsgrad der Wohnung zwei Jahre abgewohnt, verbleibt eine Restlaufzeit von drei Jahren. Damit ergäbe sich ein Renovierungsintervall von sieben Jahren, wenn zur vierjährigen Mietzeit lediglich diese drei Jahre hinzugerechnet werden. Bei einer sich hieraus ergebenden Beteiligungsquote von 4/7 müsste der Mieter mehr als die Hälfte der Renovierungskosten tragen, obwohl er durch sein Wohnverhalten tatsächlich nur 2/5 des Renovierungsaufwands verursacht hat."

Urteil vom 26. September 2007 - VIII ZR 143/06

AG Kiel - Urteil vom 4. November 2005 - 118 C 28/05 ./.

LG Kiel - Urteil vom 27. April 2006 - 1 S 263/05

㤠307 Inhaltskontrolle
(1) 1Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. 2Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist.

(2) Eine unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung

1.mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist oder
2.wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränkt, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.
(3) 1Die Absätze 1 und 2 sowie die §§ 308 und 309 gelten nur für Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelungen vereinbart werden. 2Andere Bestimmungen können nach Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 unwirksam sein."
Hieraus folgt, dass der Anwendungsbereich des AGB-Rechts überhaupt eröffnet sein muss. Wann dies der Fall ist, sagt uns der § 310 BGB, hier in Absatz 3 :

„(3) Bei Verträgen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher (Verbraucherverträge) finden die Vorschriften dieses Abschnitts mit folgenden Maßgaben Anwendung:

1.Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten als vom Unternehmer gestellt, es sei denn, dass sie durch den Verbraucher in den Vertrag eingeführt wurden;
2.§ 305c Abs. 2 und die §§ 306 und 307 bis 309 dieses Gesetzes sowie Artikel 29a des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche finden auf vorformulierte Vertragsbedingungen auch dann Anwendung, wenn diese nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind und soweit der Verbraucher auf Grund der Vorformulierung auf ihren Inhalt keinen Einfluss nehmen konnte;
3.bei der Beurteilung der unangemessenen Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 und 2 sind auch die den Vertragsschluss begleitenden Umstände zu berücksichtigen."

Das bedeutet, dass es sich bei der fraglichen Klausel grundsätzlich um eine vorformlierte Vertragsbedingung handeln muss, wobei es dann keine Rolle spielt, ob diese nur zur einmaligen Verwendung vorformuliert wurde oder aber für eine Vielzahl von Verträgen gelten sollte. Nicht hiervon erfasst sind deswegen individuell ausgehandelte Vertragsbedingungen. Diese unterliegen nicht dem besonderen Schutz des AGB-Rechts.

Dem nunmehr vom VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschiedenen Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Die K's hatten bei Herrn B eine Wohnung in Bremen gemietet. Der Mietvertrag datiert vom 02. Mai 2005. Zum Themenkomplex „Schönheitsreparaturen" ist formularmäßig folgende Bestimmung in diesem Mietvertrag aufgenommen worden:

"Bei Auszug ist die Wohnung fachgerecht renoviert gem. Anlage zurückzugeben."

Ein Blick in die Anlage offenbart unter der Nummer 10 folgendes:

"Zustand der Mieträume: Die Wohnung wird in einem einwandfrei renovierten Zustand übergeben. Bei Auszug ist die Wohnung fachgerecht renoviert zurückzugeben. Die Wände sind mit Rauhfaser tapeziert und weiß gestrichen. Die Türzargen, Fensterrahmen und Heizkörper sind weiß lackiert. Teppichboden ist fachmännisch zu reinigen."

Hierüber kam es nun zum Streit. Die K's erhoben unter anderem Feststellungsklage zum Amtsgericht mit dem Antrag, festzustellen, dass die Nr. 10 der Anlage zum Mietvertrag unwirksam sei. Die hieraus begehrte Folge ist, dass die K's nicht zur Vornahme von Schönheitsreparaturen verpflichtet wären.

Das Amtsgericht wies die Klage ab. Es hielt sie nicht für zulässig. Hiergegen legten die K's Berufung zum Landgericht ein. Auch hier war ihnen kein Erfolg beschieden.

Das Berufungsgericht hatte die die Revision zum BGH zugelassen - und hier hatten die K's dann Erfolg. Denn der VIII: Zivilsenat hat nunmehr festgestellt, dass Nr. 10 der Anlage zum Mietvertrag unwirksam ist mit der Folge, dass die Kläger zur Vornahme von Schönheitsreparaturen in dieser Wohnung nicht verpflichtet sind.

Das Gericht maß die isolierte Endrenovierungsklausel des fraglichen Mietvertrages am § 307 Abs1. Satz 1 BGB.

Die Frage, die das Gericht beantworten musste, war, ob diese Formularbestimmung die K's unangemessen benachteiligte.

Maßgeblich ist bei der Beurteilung die Sicht eines durchschnittlichen Mieters. Aus diesem Blickwinkel kann die fragliche Klausel nur so verstanden werden, dass die Wohnung bei Auszug in jedem Fall frisch renoviert sein muss oder jedenfalls seit der letzten Renovierung keine Abnutzungsspuren aufweisen darf.

Von daher konnte der noch vom Landgericht vertretenen Auffassung nicht gefolgt werden, dass diese Bestimmung nur Schönheitsreparaturen insoweit auferlegt, als nach dem Abnutzungszustand hierfür ein Bedürfnis bestehe.

Weil die Klausel aus Sicht des durchschnittlichen Mieters als eine uneingeschränkte Endrenovierungsverpflichtung zu verstehen ist, folgt hieraus, dass hier eine unangemessene Benachteiligung vorhanden ist.

Das Gericht verweist insoweit auf seine bereits zu diesem Themenkomplex ergangene Rechtsprechung und entwickelt diese mit der jetzigen Entscheidung fort.
Denn der BGH hat in der Vergangenheit bereits wiederholt den Grundsatz vertreten, dass eine Regelung in einem vom Vermieter verwandten Formularmietvertrag über Wohnraum dann unwirksam ist, wenn sie den Mieter verpflichtet, die Mieträume bei Beendigung des Mietverhältnisses frisch renoviert zu übergeben, wenn dies unabhängig vom Zeitpunkt der Vornahme der letzten Schönheitsreparaturen erfolgen sollte. Das Gericht wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dieser Grundsatz auch dann gilt, wenn den Mieter während der Dauer des Mietverhältnisses keine Verpflichtung zur Vornahme von Schönheitsreparaturen trifft.

Der BGH begründet diese strenge Anwendung damit, dass diese Klausel auch dann zum Tragen käme, wenn der Mieter in der fraglichen Wohnung nur kurze Zeit gewohnt hat oder erst kurz zuvor gegebenenfalls freiwillig Schönheitsreparaturen vorgenommen hat. Wenn nämlich das Mietverhältnis fortgedauert hätte, hätte für eine - unter Umständen - erneute Renovierung in diesen Fällen auch kein Bedarf bestanden.

Urteil vom 12. September 2007 - VIII ZR 316/06

AG Bremen - Urteil vom 21. Februar 2006 - 25 C 371/05 ./.

LG Bremen - Urteil vom 3. November 2006 - 4 S 112/06

Wer mich kennt weiß, dass ich gerne DVDs schaue und auch selbst im Besitz einiger Exemplare bin, die ich auch sehr gerne verleihe. Um mir und euch die Arbeit zu erleichtern, habe ich nun eine Seite erstellt, auf der man nun alle Filme einsehen kann. Man kann sie auch nach Kategorien oder Altersfreigaben auflisten lassen. Wer also gerne mal einen Film ausleihen möchte kann ja mal unter folgender Adresse nachschauen, ob der gewünschte Film dabei ist und kann sich ggf. dann bei mir melden und ihn ausleihen: filmverleih.wordpress.com

8. August 2007

Klar fühlt es sich an. Ein Raum voller Gedanken, Erinnerungen und Entscheidungen, der sich nun innerhalb kürzester Zeit leeren muss.

Seltsam fühlt es sich an. Es einfach alles so gehen zu lassen, ohne dem ganzen Prozess, die Zeit zu geben, dem ich ihm geben möchte.

Traurig stimmt es mich. Menschen, denen ich begegnet bin, erreichen zu wollen, es aber in so kurzer Zeit nicht schaffen zu können.

Freudig macht es mich, an meinem letzten Abend in Wuppertal, den einen oder anderen Menschen doch noch verabschieden zu dürfen.

Gespannt erwarte ich. Nur noch 4 Tage und ich fliege in eine andere Welt, die gar nicht so anders sein wird.

Weil auch hier suchen und finden die Menschen sich, treffen Entscheidungen und gehen weiter!

Dieser Umzug ging zu schnell. Oder hätte er möglicherweise gar nicht anders sein können. Nun? Ich erkenne für mich: Es ist nicht wichtig, was sein könnte, sondern wichtig, was ist, weil ich es bin!

Und so komme ich nun nach langem Zögern zu dem Entschluss, bereit zu sein, gehen zu können.

Und ich gehe...