Volker Pispers - mehr Nutto vom Brettto

Die Stadt Duisburg erklärt, dass es sanktionierten alleinstehenden ALG II-Beziehern zuzumuten ist, obdachlos zu werden.

Nachrichten Heute - Hartz IV führt in Obdachlosigkeit

Kommentar:
Eigentlich ein Fall für das Verfassungsgericht, einmal den Bestand des grundgesetzlich geforderten Sozialstaates zu überprüfen. Dass solche Dinge das Ergebnis von Gesetzen sind, die von Unpersonen wie dem VW-Nuttenbaron Peter Hartz unter Beteiligung von neoliberalen Verbrechern wie Roland Berger oder McKinsey verbrochen wurde, erstaunt hingegen nicht. Die konnten schon immer nur am besten all das in Monaten oder Jahren zerstören, was die Menschen in Jahrzehnten voller Mühe aufgebaut hatten.

Forum der Stuttgarter Zeitung

STERN - Grüne wettern gegen Metzger

Kommentar:
Wer würde dem gekauften Lügenmaul Oswald Metzger denn noch glauben? Für die Grünen ist die Außenwirkung des Vorfalls ein handfester Imageschaden. War die INSM-Maulhure Oswald Metzger noch nie eine Zierde für die Grünen, so hat er ihnen nun noch ein kaltes, asoziales Profil verpasst. Nun rächt sich, dass die Grünen dieses korrupte Stück ideologischen Unrat nicht früher aus ihren Reihen entfernt haben.

Derweil kocht in diversen Blogs und Foren die Stimmung hoch.  Beispielsweise wird gefragt, wann wohl die Autos von INSM-Hetzern wie Oswald Metzger oder Bernd Raffelhüschen abgefackelt werden. Andere fragten direkt nach dem Sitz der INSM und bekamen einen Link auf deren Impressum. Es wäre führenden INSM-Köpfen wie Kannegiesser, Tietmeyer und ihren Mietmäulern angeraten, den Bogen nicht zu überspannen. Denn wie man sieht, kocht die Volksseele bereits gewaltig angesichts der Kombination aus Lust am Sozialraub und Kaltschnäuzigkeit, welche bei der INSM heute Standard ist. Offenbar ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis das Volk den Kampf gegen solche neoliberalen Terroristen aufnimmt.

Es ist erstaunlich und erschreckend zugleich mit welcher Unkenntnis das Wort neoliberal verwendet wird.

So bezeichnen sich diverse Personen, die damit aber eigentlich übelsten Manchester- Kapitalismus in Schlotbaron-Manier mit rechtlosen und sozial nicht abgesicherten Arbeitssklaven meinen, selbst, z.B. Prof. Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) und zugleich führendes akademisches Mietmaul der Lügen-Propaganda namens Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Die deutsche Form des Neoliberalismus ist der Ordoliberalismus. Und die deutsche Wirtschafts- und Gesellschaftsform des Ordoliberalismus bzw. Neoliberalismus ist die Soziale Marktwirtschaft von Ludwig Erhard.

Ludwig Erhard wird überbewertet, aber das erwähnten wir bereits mehrfach. Erhard hatte das Glück, in einem Nachkriegsdeutschland tätig zu sein, wo die Infrastruktur - sowohl die öffentliche als auch die private / betriebliche - weitgehend neu aufgebaut werden musste. Das Wirtschaftswunder war somit ein Selbstläufer, angefeuert von der vorherigen Zerstörung durch den Krieg, und wurde von Ludwig Erhard nur politisch flankiert, mehr nicht. Im Übrigen sollte man das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft nicht aus dem historischen Zusammenhang reißen. Denn diese Soziale Marktwirtschaft funktionierte in Deutschland nur solange, wie Angebot und Nachfrage ungefähr gleich stark waren und dieser Aspekt auch für den Arbeitsmarkt galt. Ab den 60er und 70er Jahren wuchs schon wieder die Arbeitslosigkeit durch eine steigende Produktivität, welche u.a. auf Automatisation zurückzuführen war. Wenn die INSM davon spricht, dass sie ein neues Wirtschaftswunder oder vergleichbares Wachstum will, dann lautet die eigentliche Forderung: "Die Wirtschaft braucht mal wieder einen schönen Krieg!" Dieser Krieg läuft derzeit von oben, aus Wirtschaft und Kapital, gegen die Masse der Menschen in Deutschland, die lohnabhängig beschäftigt oder auf staatliche Hilfeleistungen angewiesen ist und nicht über nennenswerte Vermögen oder Kapitaleinkünfte verfügt.

Heute leben wir hingegen in einer globalisierten Welt, wo deutsche Arbeitnehmer auf Grund der Untätigkeit deutscher und europäischer Politiker dazu verdonnert sind, mit dem unterdrückten, ohne Menschenrechte vegetierenden Arbeitssklaven in China zu konkurrieren. Ein Modell, wie es anders funktionieren könnte, soziale, ökologische und weitere gesellschaftliche Mindeststandards zu erhalten, ist bei Perspektive 2010 unter dem Titel Bändigung der Globalisierung zu finden. Ein einfaches Index-System, welches dafür sorgen würde, dass wir uns bezüglich Wohlstand, Umweltschutz und sozialer Sicherung für alle vorwärts entwickeln und nicht rückwärts wie es heute der Fall ist.

Wer so den Begriff neoliberal mißbraucht muss klar sagen, dass er gegen die soziale Marktwirtschaft ist und Ludwig Erhard ablehnt. Damit auch das deutsche Wirtschaftswunder nach dem Krieg verunglimpft.

Wir missbrauchen den Begriff nicht, da wir - siehe oben - Ludwig Erhards Soziale Marktwirtschaft für ein Konzept mit begrenzter Haltbarkeit halten, welches nur im Nachkriegsdeutschland mit weitgehendem Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage wirklich gut funktioniert hat. Das Attribut "sozial" sollte auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Ludwig Erhard als CDU-Mitglied die Marktwirtschaft für die Unternehmen stärker gewichtete als das Soziale für die Masse der Menschen. Wenn wir also heute in Zeiten der Globalisierung mit einem Milliarden-Überschuss an Arbeitskräften auf der ganzen Welt Ludwig Erhards veraltetes Konzept ablehnen, so bedeutet dies nur, dass dieses Konzept heute nicht mehr funktioniert und überarbeitet oder gegen ein besseres System ausgetauscht gehört. Was die INSM unter einer "Neuen Sozialen Marktwirtschaft" versteht, das sehen wir ja schon heute:

• Lohn- und Sozialdumping,
• Raubbau an wichtigen weichen Faktoren in der Gesellschaft,
• Verarmung und Verwahrlosung ganzer Bevölkerungsschichten,
• explodierende Kinder- und Bildungsarmut,
• fortschreitende Privatisierung öffentlicher Güter, von deren Nutzung die verarmten Massen dann mittels der Preisschraube ausgeschlossen werden,
• immer mehr Tage- und Kombilöhner, die trotz Arbeit arm sind und Sozialleistungen beziehen müssen,
• und dergleichen mehr.

Unter den massiv ungleichen Bedingungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der heutigen Zeit wird die ehemals soziale Marktwirtschaft, die zumindest eine rudimentäre soziale Absicherung aller Bürgerinnen und Bürger umfasste, zu einer durch und durch asozialen Marktwirtschaft zugunsten der Arbeitgeber, die unsere Gesellschaft immer schärfer und mit einer wachsenden sozialen Sprengkraft in Reich und Arm teilt. Organisationen wie die INSM versuchen seit Jahren, auch das letzte Fünkchen Soziales aus unserer Gesellschaft auszutreiben. Die Ergebnisse sehen wir in den vergangenen Gesundheitsreformen ausschließlich zu Lasten der Versicherten und in den Arbeitsmarktgesetzen Hartz I bis Hartz IV, welche den Namen ihres kriminellen Erschaffers tragen, der Betriebsräte mit Korruption, z.B. Lustreisen und Nutten, gefügig machte. Gleichzeitig verhungern in Deutschland Arbeitslose, Kinder frieren, hungern und werden psychisch mit den Problemen ihrer Eltern und sozialer Ausgrenzung konfrontiert. Ist das sozial?

Es wäre einmal sehr angenehm, wenn sich die Leute mit Themen auseinandersetzen würden und sich über diese informieren, bevor sie irgendwelche Begriffe verwenden und mißbrauchen.

Dies können Sie Michael Hüther und die Kumpanen seiner Propaganda-Staffel vom IW Köln und der Initiative Neue Soziale Marktwirschaft (INSM) gerne persönlich ausrichten.

Genauso wäre es angenehm, wenn man offen ausspricht, dass man eine sozialistische Verwaltungswirtschaft möchte und nicht die soziale Marktwirtschaft. Denn das was derzeit oftmals unter dem Deckmantel der sozialen Marktwirtschaft gefordert wird ist bürokratische Verwaltungswirtschaft mit sozialistischem Einschlag und nicht soziale Marktwirtschaft.

Sozialistische Verwaltungswirtschaft? So á la DDR, hm? Sorry, aber offenbar scheint da jemand intellektuell nur zwischen Extremen wie dem totalen Markt und Planwirtschaft wählen zu können. Es soll ja Menschen geben, die brauchen solch ein einfaches Weltbild für ihre Seelenhygiene. Wir könnten ja einmal zwei einfache Fragen nutzen, um herauszufinden, ob die Planwirtschaft der DDR schlimmer war als der heutige Raubtier-Kapitalismus zum Wohl der Bonzen, den die INSM uns servieren will:

Wie viele Menschen sind in der DDR verhungert oder als Obdachlose erfroren?

Wie viele Menschen sind in der kapitalistischen BRD bereits verhungert oder als Obdachlose erfroren?

Beantworten Sie diese Fragen ehrlich und scheren Sie sich dann in Ihre Ecke zum Schämen! Im Übrigen halten wir beide Optionen, Raubtier-Kapitalismus und reine Verwaltungswirtschaft, für untauglich. Es gibt bessere Modelle, z.B. das soziale Jedermannsrecht, welches in den Bereichen, welche nicht die Grundbedürfnisse aller Menschen betreffen, genügend Raum für Marktwirtschaft läßt. Allerdings sollte man diesem Raum für mehr Innovationen, Recycling, Umwelt- und Klimaschutz nutzen, nicht für Dumping an allen Fronten, wie es in China seit Jahren passiert.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge

SPIEGEL-Forum "Reformen - ist Deutschland auf dem richtigen Weg?"

Kommentar:
Dieser Diskutant im SPIEGEL-Forum sieht die Sache ganz richtig: Nur die Teilhabe aller an Wohlstand und Wachstum war in Deutschland über Jahrzehnte ein Erfolgsmodell - die tatsächlich soziale Marktwirtschaft und nicht das pervertierte Modell, das den auf Zahlenkolonnen fixierten Menschenfeinden wie Hans Tietmeyer oder Michael Hüther vorschwebt. Weiterhin richtig ist, dass sich hinter dem harmlos klingenden und positiv besetzten Wort Reform in Deutschland vorrangig der Abbau des Sozialstaates und damit des deutschen Erfolgsmodells verbirgt. Dies belegt auch die INSM im Auftrag des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall aktuell mit ihren verlogenen und geradezu panischen Aufrufen und Anzeigenkampagnen für noch mehr Reformen dieser Art. Schließlich braucht man ja noch mehr Lohn- und Sozialdumping und Zwangsarbeit für noch höhere Gewinne und Renditen.

311,- Euro ALG II (ich)
311,- Euro ALG II (meine Frau, Eheleute bekommen jeweils 34,- Euro weniger)
207,- Euro Grundsicherung (unsere 12-jährige Tochter inklusive Kindergeld!)

In Summe sind das

829,- Euro Arbeitslosengeld II + Grundsicherung für ein Ehepaar und ein Kind, monatlich

Dazu kommen vom Arbeitsamt "150,- Euro [Miete inklusive Nebenkosten], die gleich durchgehen an den Vermieter".
Die Fixkosten von Herrn Kallay sind

22,- Euro Hausrat- und Privathaftpflichtversicherung
30,- Euro Rechtsschutzversicherung
50,- Euro Strom
25,- Euro Gas (Warmwasseraufbereitung)
3,- Euro Zuzahlung zur Arzneimittelbefreiung (ich bin chronisch krank und behindert, 40 Prozent GdB)
24,- Euro Busfahrkarte für den Schulweg unserer Tochter

also 154,- Euro Fixkosten im Monat.

Damit bleiben von den ursprünglich 829,- Euro 675,- Euro monatlich übrig.
Herr Kallay fragt:

Herr Jörges, meiner Familie und mir stehen monatlich für Lebensmittel, Bekleidung, Schulbedarf unserer 12-jährigen Tochter, Bildung und ggf. Reparaturen ganze 675,- Euro zur Verfügung, das bedeutet pro Person monatlich 225,- Euro.

Können Sie mir bitte erklären, Herr Jörges, was daran zu hoch sein soll?

Natürlich hat Herr Jörges bisher nicht geantwortet.

Das Straßenmagazin Hinz und Kunzt räumt mit weiteren Legenden rund um Hartz IV auf. Unter anderem auch mit dieser:

Markus Söder, CSU-Generalsekretär, sagte in der Fernsehsendung, auf die sich Hinz und Kunzt bezieht: "Aber die überwiegende Zahl der Sozialverbände, der Wohlfahrtsverbände, sagt, da findet massiver Missbrauch statt."
Hinz und Kunzt schreibt:

"Keiner unserer Verbände hat massiven Missbrauch festgestellt", so Werner Ballhausen, Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) der freien Wohlfahrtspflege, in der alle Spitzenverbände organisiert sind.

Weitere Mythen werden im o.g. Artikel widerlegt.

Ich muss umbedingt mal wieder meinen Blog pflegen und dies tu ich hiermit...

JAHR 2006:Jo, wieder ein Jahr vorbei. Das Jahr 2005 was war da nicht alles los. Aber an dieser stelle möchte ich nicht darüber philosphieren oder gar resümieren was alles passiert ist, sonders eher darüber schreiben wie die letzten Wochen im Abgelaufenen Jahr von statten gingen.

Fangen wir damit an das ich wieder weiter bei EP:Tonding arbeite. Was mir großes Spass bereitet. Denn wenn man den ganzen Tag Ware verschickt, Reparaturen annimmt, Handys repariert, Pakete Packt, mit Kunden telefoniert oder auch im Geschäft berät, Kaffeemaschinen reinigt und zwischen druch auch mal Pause macht wird einem so schnell nicht langweilig, vor allem nicht bei den Kollegen ^^.

Weihnachten war noch so ein Punkt über den ich sprechen wollte. Dieses mal kam gar kein richtiges Feeling auf. Meine Geschenke die ich bekam waren zwei Gästetücher, ein Nußknacker, zwei Pullis, 100€ sowie hier und dort ein Danke. Ich selber habe auf der Gegenseite mehr als 250€ (die 100€ die ich geschenkt bekommen habe schon abgezogen) in die Geschenke gesteckt. Na ja mal sehen wie es weiter geht.

DAS AMT:

Nun muss ich von der Jugendhilfe umsteigen auf ALG II. Gar nicht so leicht ist das, wenn man ca. 4 Stunden in der woche im Amt rumhängt und die selbst nicht wissen wo es was und wie gibt. Ich hoffe daher das ich bald wieder Geld bekomme denn mein Konto ist leider schon wieder mal Bankrott.

WÄRME:...darauf hoffe ich. Ich will das es draußen wieder wärmer wird. Dieses ständig kalte (0°C-3°C) Wetter mit dem stänmdigen schneematsch und regen geht mir gehörig auf den Sack. Mal sehen noch 2 Monate vielleicht wird es dann wieder schöner...und vor allem WÄRMER.

Also dann auf ein Guten neues Jahr...und auf weitere Einträge in meinem Blog

Deepneo