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NEUES - Grundgesetzänderung durch ALG2 Gesetze?

Sozialstaat Ade? Artikel 20 des Grundgesetzes: [Verfassungsgrundsätze – Widerstandsrecht] (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Um wenig Aufsehen und d… mehr »

Grundgesetz Weblog

NEUES - Grundgesetzänderung durch ALG2 Gesetze? — 1 comment

WM2000 wrote 1 week ago: Sozialstaat Ade? Artikel 20 des Grundgesetzes: [Verfassungsgrundsätze – Widerstandsrecht] (1) Die … more »

Schlagworte: ALG II, Arbeitslosenversicherung, Bedarfsgemeinschaft, Gleichheitsgrundsatz, grundgesetz, Grundgesetzänderung, Hartz IV

US Armee-Einsatz von Deutschland aus. — 5 comments

WM2000 wrote 1 month ago: Dass die US Regierung Privatfirmen als Söldnerarmeen einsetzt, ist seit längeren bekannt. Dass die … more »

Schlagworte: US Armee plant Auslandseinsatz von Deutschland aus

Grundgesetzänderung wegen EU Vertrag von Lissabon

WM2000 wrote 1 month ago: Weitgehend unbekannt ist, dass der Bundestag wegen der Einführung des EU Vertrages eine Grundgesetz … more »

Schlagworte: Grundgesetzänderung wegen EU Vertrag von Lissabon

NEUES - Die Iren stimmen über EU Vertrag ab. — 1 comment

WM2000 wrote 1 month ago: EU-Reformvertrag gescheitert! Die Iren haben den EU-Reformvertrag nach Angaben des irischen Fernseh … more »

Schlagworte: EU-Vertrag, Irland, Referendum, Abgelehnt, Jean-Pierre Jouyet, Kanzlerin Merkel, französische Präsident Sarkozy

NEUES - VERFASSUNGSKLAGE GEGEN EU-VERTRAG — 1 comment

WM2000 wrote 2 months ago: Die Verfassungsklage, des vom Autor bisher nicht immer geschätzten Herrn Gauweiler, ist eine der wi … more »

Schlagworte: EU-Vertrag, Neues, verfassungsklage

NEUES - Verfassungsschutzbericht von Verfassungsfeinden — 4 comments

WM2000 wrote 2 months ago: „Vor allem durch sein größeres Engagement in Afghanistan rückte Deutschland laut Bericht verst … more »

Schlagworte: verfassungsfeinde, Verfassungsschutzbericht

NEUES - Unionspolitiker wollen Deutschen nationalen Sicherheitsrat. — 1 comment

WM2000 wrote 2 months ago: In einem 16-seitigen “Entwurf für eine Sicherheitsstrategie für Deutschland”, den Unio … more »

Schlagworte: Deutschland, Nationaler Sicherheitsrat, Politik

NEUES - Grundgestzverstoss durch EU Vertrag von Lissabon! — 2 comments

WM2000 wrote 3 months ago: Der vom Autor nicht gerade hofierte CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler, eines der wenigen Mit … more »

Schlagworte: Abstimmung, EU-Vertrag von Lissabon, Parlament

NEUES - Das BKA Gesetz — 1 comment

WM2000 wrote 3 months ago: In der Presse öffentlich gemachten Details des BKA sind nur die Spitze des Eisberges der Planungen … more »

Schlagworte: Bundeskriminalamt, BKA - Gesetz, Gesetz

GESELLSCHAFT UND FINANZEN - Die Neiddebatte

WM2000 wrote 3 months ago: Die Neiddebatte Arm gegen Reich, Rentenzahler gegen Rentner, Deutsche gegen Ausländer…. Man k … more »

Schlagworte: Arm gegen Reich, Deutsche und Migranten, Jung gegen Alt, Neiddebatte


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